Darfur Ein zweites Ruanda

Es ist immer wieder festzustellen, daß Afrika mit seinen komplizierten Strukturen ein weißer Fleck bei vielen von uns bleibt. Diese Tatsache ist allerdings ein Armtszeugnis für die altruistisch Multikulti-Bewegten, die doch angeblich alle Kulturen in und auswendig kennen, sich aber ganz offensichtlich einen Dreck um die vielen Kulturen scheren, wenn sie entgleisen und so gar nicht mehr ins naive Friede-Freude-Eierkuchen-Schema passen.

Wie sagte einer der Beteiligten afrikanischen Moslems des Darfour im Hinblick auf die mörderischen Angriffe des radikal-islamischen Regimes aus Karthoum: "Da sieht man mal wieder, daß Unterordnung einen auch nur kurze Zeit vor der Vernichtung schützt."

Im Standard ist eines der prägnantesten Interviwes in diesem Problemfeldes geführt worden. Betiligt war sinnigerweise ein sudanesischer Professor für Politologie, Atta Al-Battahani, der kein Blatt vor den Mund nahm hinsichtlich seines eigenen Regimes. Auszug:

"Abgespeckte Version der Taliban"
Atta Al-Battahani, Uni-Professor in Khartoum, im STANDARD-Interview: Krise ist Produkt aus Arabisierung, Bodenreform und alten Konflikten
-----
Die Darfour-Krise im Sudan sei ein Produkt aus Arabisierung, Bodenreform und alten Konflikten, sagte Universitätsprofessor Atta Al-Battahani zu Tom Spielbüchler in Khartoum.

***

Standard: Der sudanesischen Regierung wird Mitverantwortung an der humanitären Katastrophe in Darfour vorgeworfen. Man spricht sogar von Völkermord.

Al-Battahani: Die Darfour-Krise ist das Ergebnis eines langen Prozesses des Niederganges, ein Versagen der Staatsführung.

Standard: Wie konnte es aber zu über einer Million Flüchtlingen und Zigtausenden Toten kommen?

Al-Battahani: Unsere junge Geschichte ist geprägt von Konflikten zwischen der Peripherie und dem Zentrum. Als 1989 die Islamisten die Macht übernahmen, waren sie eine gut organisierte Minderheit. Sie machten aus dem langen Kampf zwischen dem muslimischen Norden und dem nach Autonomie strebenden, überwiegend christlichen Süden einen "heiligen Krieg". Damit verbunden war ein "Kreuzzug" zur Arabisierung.

Standard: Darfour war aber nicht in diesen vorläufig beigelegten Konflikt verwickelt.

Al-Battahani: Nicht direkt. Das Land, arabisch: dar, gehörte größtenteils den ebenfalls muslimischen, aber afrikanischen Ethnien der Four, Masalit oder Zaghawa. Sie betrieben Ackerbau in Darfour. In der Trockenzeit kamen traditionell arabische Hirtennomaden aus dem Norden. Sie waren mit ihren Herden als Gäste geduldet, hatten aber keine Landrechte. Im Zuge der Arabisierung kam es 1994 zu einer Bodenreform. Das Land wurde quasi verstaatlicht, und auch die Araber konnten nun Besitzansprüche stellen.

Standard: Der Darfour-Konflikt ist ein Streit um Land?

Al-Battahani: Dies, ein Streit zwischen Ackerbauern und Viehzüchtern, und das Ergebnis der von der Regierung betriebenen Arabisierung. In Darfour rebellierte man gegen die staatliche Neuordnung der Besitzverhältnisse. Bewaffnete Verbände wurden gegründet – das heutige Sudan Liberation Movement (SLA) oder das Justice and Equality Movement (JEM).
-------
Das heißt nichts anderes, als daß es hier um einen rassistischen Vökermord im Namen des Islam handelt.

Seltsam nur, wie viele Kinkerlitzchen hierzulande diskutiert werden, wo vor unser aller Augen ein moderner "Holocaust" abläuft. Hier gäbe es ein großartiges Betätigungsfeld für all diejeingen, die früheren Generationen ständig vorwerfen, versagt zu haben...

Sehr geehrte Frau Böhm,

was kann man als Bürger, Kunde oder Wähler in Deutschland machen, um die Regierung und Unternehmen zu bewegen, zu handeln? Dies fragte ich mich, angesichts des 'stalemates' auf AU- und UN-Ebene. Daraufhin stiess ich auf Informationen, aufgrund dessen ich mir 3 Fragen stellte. Ich würde mich sehr freuen, wenn die Zeit sich mit ihnen beschäftigen würde.

1. Warum entscheidet sich die Bundesregierung nicht dazu, in bezug auf den Sudan/Darfur grundsätzlich multilateral zu handeln, und nationale Programme, wie z.B. Exportförderung, für einen bestimmten, an Kriterien gebundenen Zeitraum, zu unterbinden? Können die BMWi und BMZ-Programme nicht für diesen Zeitraum anderen Regionen zugeteilt werden?

2. Warum entscheidet sich die Bundesregierung nicht dazu, in bezug auf den Sudan Steuergelder nur noch für humanitäre Zwecke einzusetzen (schwer genug, in diesem Bereich halbwegs integer zu agieren)?

Diese beiden Fragen habe ich gestern schriftlich den Parl. Staatssekretärinnen gestellt. Denn im Rahmen meiner Recherchen stiess ich auf Informationen, daß die Bundesregierung die Beteiligung deutscher Firmen an der Khartoum International Fair 2005 & 2006 förderte (wahrscheinlich via AUMA), und mit einem eigenen Informationsstand 2005 Präsenz zeigte.

Warum spricht die deutsche Bundesregierung von ihrer "größten Besorgnis ..." und handelt, indem sie wirtschaftliche Beziehungen zum Sudan fördert (im Gegensatz zum Zulassen z.B.)? In den der Bundesregierung zugänglichen Quellen müßte offensichtlich sein, daß Vertreter der jetztigen Regierung, sowie von Unternehmen, die dem sudan. Staat gehören, an den verurteilungswürdigen kriegerischen Maßnahmen 'beteiligt' sind, die weiterhin stattfinden.

In Sachen Sudan ist es nicht sinnvoll, in Schwarz-Weiss zu malen, oder überheblich zu sein. Doch die Sachlage ist in bezug auf die Verquickung von Foreign Direct Investment und Finanzierung des Konfliktes gut dokumentiert, und das Gravierende an diesem Konflikt in den UN Sicherheitsrats- und ICC-Aussagen zum Verfahren klar formuliert (der Gerichtshof verfolgt ja "nur" gravest crimes against humanity" und "most serious perpetrators"). Jede Regierung muß mit Widersprüchen kämpfen, doch könnte man diese in Bezug auf die Geschehnisse in Darfur nicht auf ein Minimum beschränken?

Auch ohne Förderung der Bundesregierung sind einige deutsche Unternehmen am sudan. Markt aktiv. Siemens setzt sich laut Webseiten hohe Standards in den verschiedenen Teilbereichen der Corporate Social Responsibility (CSR). Ich habe kein Grund, daran zu zweifeln; im spezifischen, in Sudan, doch. Siemens baut seit 2002 ein "diesel generation plant", hat "telecoms services" für ein Ölfeld-Konsortium erbracht (GNPOC, maßgebl. Investoren China National Petroleum Co., und Malaysien's Petronas) und baut für die Firma MTC ein Mobilfunknetz auf (8/2006; s. gute Zusammenfassung im 2005 Yale Lowenstein Report). Siemens Entscheider müssen die begründete Sorge haben, daß entweder die Infrastruktur (z.B. das Mobilfunknetz) und/oder finanzielle Einnahmen (hier: Ölfeldlizenzen, Einnahmen aus dem Energiegeschäft), die den sudanesischen Geschäftspartnern zur Verfügung stehen, für menschenrechtswidrige Aktivitäten der Streitkräfte und ihrer Verbündeten verwendet werden. Das nur als Beispiel für das Risiko der Verquickung, welches zumindest die Bundesregierung vermeiden sollte. (An Siemens habe ich mit der Bitte um Stellungnahme geschrieben).

3. Warum findet in Deutschland keine Sudan Divestment Debatte statt, z.B. von einer NGO getrieben?

Angeregt durch aktuelle Berichte über die in den USA stattfindenden Sudan Divestment campagins, durchsuchte ich mein Portfolio, um herauszufinden, ob ich direkt oder indirekt in Unternehmen investiere, die Geschäfte im Sudan, mit der sudanesischen Regierung tätigen. Der grausame Darfur-Konflikt (wird, wie Sie wissen, vom ICC verfolgt; am ICC war ich bis vor kurzem tätig) wird maßgeblich durch verschiedene Einnahmeformen und -quellen der sudan. Regierung (und mit ihr verbundener Unternehmen) durch das Öl- und andere Geschäfte finanziert, inbesondere Waffenkäufe, andere Armeeausstattung und Soldatenlöhne (s. Report, Dirty Oil & Soil, von der renommierten, dieses Jahr aufgelösten International Coalition for Justice, u.a.). Die von ausl. Unternehmen aufgebaute Infrastruktur (z.B. Zufahrtsstrassen zu Ölfeldern, Mobilfunknetze) wird militärisch genutzt. An diesen Geschäften sind, je nach Quelle, 80-130 nicht-sudanesische, multinationale Unternehmen beteiligt (u.a. Siemens, ABB, maßgeblich aber chinesische, United Arab Emirates-,malayische & russ. Unternehmen, s. Yale Bericht anbei).

Die in den USA laufende Sudan Divestment Debatte hat in Deutschland bisher kein Echo gefunden hat. Dabei gibt es ein stark wachsende Anzahl von Klein- und Großanlegern in unserem Land, wovon der eine oder andere sicherlich daran interessiert ist, wie man direkte oder indirekte Beteiligungen an Unternehmen vermeidet, die im Sudan mit der Regierung, oder mit ihr verbundenen Unternehmen, Geschäfte machen.

Zum anderen ist das Für und Wider solcher divestments ebenso untersuchungswürdig. Was kann es wem bringen, was hat es gebracht? Nehmen wir einmal an, es bringt etwas. Sowohl für deutsche Groß- und Kleinanleger ist es nur schwer möglich, ein divestment vorzunehmen. Ich habe es gerade selbst erlebt. Eine Bank hilft nicht dabei, obwohl sie es könnte (indem sie Dienstleister wie [ Wir können leider nicht alle Verweise auf andere Internetseiten prüfen. Bitte haben Sie Verständnis, dass Links gelöscht werden. gez. Die Redaktion ] verpflichtet, entsprechende Anlageprodukte zur Verfügung stellt oder einen screening service anbietet). Auch Bank-unabhängige Dienstleister fehlen. Auf einer US-Webseite wiederum kann jeder Kleinanleger amerikanische Fonds auf "Sudan-Unternehmen" prüfen, kostenlos: [ Wir können leider nicht alle Verweise auf andere Internetseiten prüfen. Bitte haben Sie Verständnis, dass Links gelöscht werden. gez. Die Redaktion ]. Als Kleinanleger muß man sich 'seine divestment Liste" aus Internet-Quellen selbst zusammensuchen (die oben genannten Dienstleister arbeiten nur für Großinvestoren), die Beteiligungsberichte der jeweiligen Fondsgesellschaft durchsehen (nicht immer einfach), dann diese anschreiben um eine Stellungnahme, und dann entscheiden. Von der Kommunikation mit einzelnen Unternehmen (z.B. Siemens) ganz zu schweigen.

Sogenannte Ethikfonds sind keine verlässliche Hilfe. Als Kleinanleger ist es schwierig, die verschiedenen Labels (Ethik, sustainability, corporate social responsibility) zu unterscheiden, dabei machen es die Anbieter selber kaum. Selbst Fachzeitungen schmeissen unterschiedliche Fondsanbieter in einen Topf. Also spreche ich die Dienstleister an, die die Anlageanbieter beraten, und zum Teil das Investorenpublikum, z.B. Oekom Research. Sicherlich arbeiten diese sehr methodisch, doch ABB wird als "best in class" betitelt, während es z.B. eine laufende Debatte über deren Sudan-Geschäfte gibt (auch auf der website der Fa. ersichtlich). Zumindest ein Hinweis müßte her, entscheiden kann man als Anleger dann ja noch selbst. Der Pictet Sustainable Equities, lt. website mit allen Sustainability und Social Responsibility Standards gewaschen, enthält eine Siemens-Beteiligung, während Columbia oder Yale University, mit nachvollziehbaren Gründen, Siemens aus ihren Portfolios rausnehmen.

Als Leser Ihrer Zeitung würde ich mich dafür interessieren,

1. wie man herausfinden kann, welche Anlageprodukte wie ethisch, und/oder sustainable (in einigen Definitionen ist das Ethische im sustainable erfasst) oder umweltfreundlich (Teilaspekt von sustainable) sind;

2. was man als Anleger tun kann, wenn man glaubt, sich am Sudan divestment beteiligen zu wollen;

3. nach welchen Kriterien in Deutschland öffentlich-rechtlich gehaltene Vermögen (letztendlich Steuergelder) angelegt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Victor Kommerell

Hansastr. 14

D-20149 Hamburg

Sie, GStenkamp2 und streichholz sind wirklich das Letzte!
Es ist eine Schande, dass Sie diese Plattform für Ihre niederen Motive missbrauchen. Die Täter sind Moslems und die Opfer sind es auch.... Ergo ---> Da ja alle Moslems ihre Religion 100%ig kennen und 100%ig ausleben, ist mal wieder der Islam an allem Schuld.
Dass Sie für die Untermauerung Ihrer islamfeindlichen und hetzerischen Ergüsse auch noch die Geschichte einseitig verklären, zeigt ganz deutlich, welche Ziele Sie verfolgen. Um sich mal so richtig abzureagieren, empfehle ich Ihnen beiden, eine "fundiertes" Buch über den Islam und die Moslems mit dem Titel "DER EWIGE MOSLEM" zu schreiben. Heutzutage verkauft sich so etwas doch sehr gut in der westlichen Welt. Die dafür nötige Demagogie beherrschen Sie beide ja schon sehr gut...

Gibt es keinen unter den üblichen Apologeten des Islam hier im Forum, die sonst hinter jeder Polizeimaßnahme in Europa westlichen Rassismus vermuten, der an Hand der Ereignisse im Sudan (oder auch in Süd-Thailand oder in Kashmir) erklären kann, wie die dortigen Metzeleien mit dem Islam als "Religion des Friedens" zusammenpassen?

Aber das ist schon erhellend:

"Das deutet darauf hin, dass die Untaten, um die es hier geht, sind ethnisch - und nicht religiös - motiviert sind."

Soso, in multi-ethnischen islamischen Gesellschaften ist das Massaker die angesagte politische Strategie...Die Friedfertigkeit des Islam sollte sich doch gerde im eigenen Machtbereich zuallererst manifestieren. Wenn nicht mal da, wie ergeht´s da erst "Ungläubigen!

Und diejenigen, die das erstaunt konstatieren, lassen haßerfüllte, was noch? - ach so: Haßtiraden los. Das nenne ich eine seltsame Verkehrung der Tatsachen!

Nur gut, daß Massaker im Europa des 21. Jahrhunderts als Konfliktstrategie in innerstaatlichen Problemfeldern ausgedient haben. Trotzdem - oder vielleicht gerade deshalb werden wir ja zunehmend von islamischer Seite als eine überlebensunfähige, dekadente Kultur angesehen.

Natuerlich ist der Islam eine Religion des Friedens, wie seine Religionsgeschichte beweist!

Jeder, der das Buch der Wahrheit liest, wird sich sofort bekehren, sofern er nicht verstockt ist (dafuer kann aber der Islam doch nix)!

Schauen wir auf den Sudan: schrecklich, aber waren da nicht auch mal Englaender, haben den Virus des Unfriedens ausgebreitet, der heute zum Ausbruch gekommen?

Der Islam gebraucht das Schwert nicht, nur zur Selbstverteidigung!

Das Schwert der Selbstverteidigung und das Buch der Wahrheit gehen ihren unaufhaltsamen Gang:

der Gerechte findet zur Wahrheit,

der Ungerechte stuerzt sich dummerweise in das Schwert, das dem Wahnsinnigen zur Abschreckung entgegengehalten, und kommt dabei natuerlich um!

Nun sage einer, dass das nicht gerecht (allerdings aufgepasst!)!