Demokratie Fehlalarm

Leider leben wir nicht mehr in einer reinen Demokratie wie man sie in der Schule gelernt hat und wie sie Churchil als die beste aller schlechten Staatsformen bezeichnet. Nein, wir leben in einer MEDIENdemokratie. Diese unterscheidet sich in einigen Punkten ganz wesentlich von der reinen Form. Noch dazu ist sie durch ihren Partei repräsentativen Charakter weit indirekter als ich mir das als begeisteter Demokrat wünschen würde. Welche Folgen eine Mediendemokratie, hat sahen wir nach der letzten Wahl. Ich führe es auf den massiven Einfluss der Medien auf die Meinungsbildung zurück, daß wir eine große Koalition statt einer rot-rot-grünen, rot-gelb-grünen, schwarz-grün-gelben bekommen haben. Hinter den Medien stehen Menschen Gedanken und Ziele, keine Meinungsneutralen Informationsmaschinen. Entsprechend wurde einige der Kostellationen nicht wirklich ernsthaft und sachlich diskutiert und auf dieser Plattform der breiten Öffentlichkeit rein informativ näher gebracht. Denn schlimm wie bewertet war die Wahl doch überhaupt nicht ausgefallen. Ganz im Gegenteil , sie viel sogar ausgesprochen erfrischend demokratisch aus mit Chancen auch mal neue Wege zu gehen. Aber nein die Option der großen Koaltion, ein Konstrukt aus alten Bonner Tagen das vermeintliche Stabilität versprach, wurde in den Medien nach oben gepuscht, mit dem neuen weiblichen Kanzlerstar an der Spitze. Nun haben wir den Salat.
Problematisch aber ist die Gradwanderung zwischen absolut notwendiger Pressefreiheit auf der einen Seite, und dem Eindämmen von einseitigen Interessen, die durch reine Markt und Kapitalmacht in den Medien gesellschaftlich nach vorne gepuscht werden, wobei der einseitigen Meinungsmacherei die immer komplizierte werdenden globalen Zusammenhänge, die nach einer simplizierenden Aufarbeitung geradzu betteln, sehr zu pass kommen.
Noch krasser ist dies in Amerika in den Medien dort nach 9/11 zu beobachten gewesen. Entsprechend konnten dort in einem DER Kernländer der Demokratie die Bürgerrechte deutlich und sehr schmerzhaft geschliffen werden.
Eines aber muß man an dieser Stelle noch festhalten. Die Demokratie muß von uns , dem Souverän, immer wieder neu gegen Angriffe von Macht verteidigt werde (auch demokratisch versteht sich). Die Demokratie ist in ihrer Konstruktion einfach verletzlicher als andere totalitäre Staatsformen. Wir Bürger können uns daher nicht nach hinten lehen und auf dem Erreichten ausruhen, denn der Kampf oben/unten läuft stetig weiter, da das Streben nach Macht eines der wenigen wirklichen Konstanten in dem menschlichen Wesen ist (neben Habgier). Sind wir nicht wachsam, wird immer versucht werden, die Macht zu konzentrieren und uns langsam und stetig zu entreissen. Diesen ständigen Angriffen denen die Demokratie ausgesetzt ist, müssen wir wachsam entgegenblicken und standhalten.

Einige Kommentatoren erklären die Demokratie für überholt bzw. als veraltet. Sie legen durchaus richtig den Finger in die Wunde der vielen Mißstände, insbesondere in der BRD.

Woher sie allerdings die Schlussfolgerung haben, das Demokratie überholt sei, das bleiben sie schuldig.
Das verwundert auch nicht weiter, da es bisher keine besseren Vorschläge gibt.
Was sich hier ausdrückt ist die intellektuelle Arroganz Weniger, die nicht begreifen können und wollen, dass die Gefährdungen des Menschen omnipräsent sind, Wissen oder Intelligenz nicht davor schützen Egoismus auszuleben und nicht hintan zu stellen.

Der freie wille Wurde angesprochen und negiert, was so pauschal schlicht falsch ist, aber eine wunderbare Entschuldigung um sich der Verantwortung für das eigene Handeln zu entledigen.
Es gibt keine Forschungsergebnisse, die diesen Schluss zulassen. Lediglich die Belegung der Erkenntnis, die man auch mit gesundem Menschenverstand vorher haben konnte, das der freie Wille keine Affekthandlung ist.
Wäre er das, wären wir längst ausgestorben. Der freie Wille ist die Möglichkeit sich selbst zu konditionieren gemäß der persönlichen Werte und Vorstellungen. Im Affekt wird dieser Katalog dann nur noch abgerufen, je besser der Katalog, umso resistenter sind die Menschen gegenüber den Wechselfällen im Leben. Deshalb ist Erziehung in den frühen Jahren auch so wichtig, weil der einmal gesetzte Katalog immer schwieriger zu beeinflussen ist. Deshalb auch die deutschen Katastrophen, weil die deutsche Erziehung vor allem auf Abrichtung und nicht auf Erkenntnis und Einsicht basiert, die allein den Wertekatalog positiv bestimmen könnten. Abrichtung deckt nur zu, unter der Oberfläche herrscht Primitivität.
Das viele Menschen sich nie die Mühe machen oder nie das Wissen erwerben einen tiefgängigen und konsequenten Katalog an Werten aufzubauen ist dabei keine Neuigkeit.
Werte sind für die Meisten nur Forderungen, die solange gelten, wie sie den eigenen Egoismus befriedigen.
Die Demokratiekritik hat vieles davon!

Demokratie ist lediglich die Theorie vom Gleichgewicht der Kräfte zur gegenseitgen Kontrolle auf möglichst breiter Basis. Die Marktwirtschaft ist das wirtschaftliche Äquivalent.

Da aber die Menschen sind wie sie sind, faul, besonders was die Auseinandersetzung mit Werten angeht, egoistisch auf den eigenen Vorteil bedacht, ist jede Staatsform gefährdet durch diese Eigenschaften untergraben zu werden.
Weshalb es nach heutigem staatstheoretischem Kenntnisstand keine Alternative zur Demokratie gibt, ohne Privilegien von vorneherein festzuschreiben.
In einer Demokratie haben Privilegien immer ein Legitimationsproblem, darin liegt die Stärke dieser Staatsform. Die aktuelle Kritik ist im Grunde Ausdruck der demokratischen Legitimationskrise der herrschenden Kreise
Wer hiervon weg will, hat bis heute schlicht und einfach nicht begriffen, was Demokratie ist und warum sie die modernste Staatsform bis jetzt ist.
Wer Demokratie ablehnt, weil sie Mißstände nicht quasi von selbst verhindert, der sollte erst mal erwachsen werden und die Verantwortung für das eigene Handeln übernehmen.

B Grabe

...dass ich alle vier Jahre zu einem 60-Millionstel mitentscheiden darf, ob 10 Hinterbänkler der SPD (die letztlich nichts zu sagen haben) ihren Platz räumen für 10 Hinterbänkler der CDU (die genauso wenig zu sagen haben), bin auch ich mit dem Funktionieren unserer Demokratie unzufrieden, ja.

Da singen wir immer wieder den Lobgesang auf die Demokratie und preisen sie als die beste Staatsform überhaupt, dabei haben wir in Wirklichkeit doch die allerschwächste Form von "Demokratie" die man sich nur vorstellen kann.
Jeder Ruf nach mehr Demokratie wird abgewiesen, mit einer Begründung die darauf hinausläuft dass der Durchschnittswähler einfach nicht fähig ist, bei wichtigen Fragen die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Die einzige Entscheidung die man dem Wähler zutraut ist offenbar, ein Kreuzchen neben einen Parteinamen zu setzen, mit dem man irgendeine abstrakte Vorstellung verknüpft (SPD = irgendwie sozial / Grüne = irgendwie Umwelt / FDP = irgendwie Wirtschaft / CDU = irgendwie irgendwas) - was nach obiger Logik nur bedeuten kann, dass das keine allzu wichtige Entscheidung sein kann.

...fundamentalle Änderungen sind natürlich vom Konsens der Bevölkerung abhängig, sie sind ja bereits regelmäßiges Wahlkampfthema.
Hier sind unsere Nachbarländer mit Recht großzügiger.
Es gibt nicht selten parteiideologische Positionen, die ganz klar an der Mehrheit der Bevölkerung vorbeigehen, ich erinnere mich an ein Voksbegehren in NRW gegen die übermäßige Verbreitung der Gesamtschule (SPD), die auch erfolgreich war. Deshalb ist aber auch das Grundprinzip der Demokratie die konstitutionelle Präsens der Opposition und die bekommt gerade einen Tiefschlag durch die große Koalition.
Mein Hauptanliegen war mehr regieren, weniger Wahlkampf.
Ich denke das ist eine Teilursache der momentanen Unzufriedenheit und gleichzeitig auch eine verminderte Handlungsfähigkeit innerhalb der Regierung (regierungsinterne Opposition)
Ich denke für ein Urteil über diese Regierung ist es noch zu früh.
Auch Schröder hatte ja eine verdammt lange "Anlauffphase":-)

Der jetzige Konjunkturaufschwung ist sicher nicht wegen, sondern trotz Regierungspolitik entstanden, die MWSt. wird das nächstes Jahr wieder etwas bremsen. Gegen die hohe Arbeitslosenzahl kann und muss aber - siehe Wahlversprechen - mehr getan werden. Die Vorstöße hierfür hört man aber merkwürdigerweise nicht vom Sozialminister sondern vom Wirtschaftsminister, daher bin ich pessimistisch.

regiert werden ? - mit dem habitus passt man nicht in eine demokratie

ob man gut oder schlecht regiert wird - der punkt ist - demokratie sorgt für verhältnisse auf gleicher augenhöhe - es geht zunächst gar nicht darum, recht zu haben (wenn man das hat, dann hat man das, aber zunächst nur von dem fleck, auf dem man selbst steht oder geht)

diktaturen geben geschickt macht ab, schaffen positionen, die gleiche augenhöhen usurpieren - eine blüte von diktaturen ist der denunziant - der in zweifelhafter weise in die position versetzt wird, macht zu erleben und dabei gleichzeitig von der macht in schach gehalten zu werden, die ihm die position dafür gibt ... von 33-45 war der stärkste und effektivste geheimdienst (gestapo) die masse der denunzianten ... gleiche augenhöhen gibt es in solchen systemen nirgends, sondern hierarchien ... aber sehr wohl die möglichkeiten aus ungleicher (und mieser) warte gegen andere (konkurrenten, etc, missliebige) schnell vorbei und voran zu kommen ... ..................... demokratie hält das alles auf - sie entschleunigt ... (praktisch im alltag vergl wie schnell baukonzessionen in nicht-demokratischen ländern verteilt werden usw - oder ein kleines bakschisch hilft) ... verhilft aber zu gleichen augenhöhen ... zunächst also geht es gar nicht ums regieren, allenfalls um ein regieren in immanenz ... das ist die gleiche augenhöhe (und gilt für alle) ... demokratie ist in erster linie ein stil ... alles anders kommt später ...

regiert werden ist nicht demokratisch - auf gleicher augenhöhe wird man nicht regiert - der arlarm liegt auf einer anderen ebene, wenn man das nicht begreift ...

mit freundlichen grüßen

@Marypastor & @TjaTja