Nepal Frieden auf dem Dach der Welt

Nach zehn Jahren bewaffnetem Kampf haben sich die maoistischen Rebellen und die Regierung in Nepal auf eine gemeinsame Übergangsregierung geeinigt. Ein Friedensabkommen soll Mitte des Monats folgen

Wie der nepalische Innenminister Krishna Prasad Sitaula am frühen Mittwochmorgen mitteilte, soll die Interimregierung Anfang Dezember die Arbeit aufnehmen. Der Friedensplan sei von Ministerpräsident Girija Prasad Koirala und Maoistenchef Prachanda sowie Führern der regierenden Sieben-Parteien-Allianz SPA unterzeichnet worden.

Nepalesische Politiker reagierten allerdings vorsichtig auf den Waffenstillstand. Die Erfolgschancen des Abkommens müsse sich in der Praxis erweisen, sagten sie.

Nach der Vereinbarung werden die Waffen der Rebellen weggeschlossen. Die Schlüssel zu den Depots sollen die Führer der Maoisten jedoch behalten. Die Lagerung der Waffen soll von den Vereinten Nationen überwacht werden. Die nepalesischen Streitkräfte sollen ein gleichgroßes Arsenal ebenfalls unter UN-Aufsicht unter Verschluss halten.

Über einen der Hauptstreitpunkte, die Zukunft der Monarchie, soll die verfassunggebenden Versammlung entscheiden. Dieses Gremium soll im nächsten Jahr gewählt werden.

In einem Übergangsparlament mit 330 Sitzen werden die nepalesische Kongresspartei mit 75, die Maoisten mit 73, die kommunistische Partei Vereinigte-Marxisten-Leninisten mit 73 Abgeordneten vertreten sein. Die kleineren Partei würden ihre bisherige Stärke beibehalten.

Ende April hatte König Gyanendra nach wochenlangen Protesten der Demokratiebewegung die Regierungsmacht abgegeben und das Jahre zuvor aufgelöste Parlament wieder zusammengerufen. Die Maoisten, die seit 1996 für die Abschaffung der Monarchie kämpfen, hatten anschließend einen Waffenstillstand verkündet. Zuvor hatte der Konflikt mehr als 13.000 Menschen das Leben gekostet. Das Parlament hat den König inzwischen weitgehend entmachtet.