Integration Französische Verhältnisse?

In Berlin häufen sich die Konflikte zwischen Immigranten und der Polizei. Mit Zuständen wie im Nachbarland hat das aber nichts zu tun.

Für die einen ist es ein Beleg dafür, dass es bis zu den gewalttätigen Aufständen von Immigranten-Jugendlichen wie im vergangenen Jahr in Frankreich auch in Deutschland nicht mehr weit ist; für die anderen sind es Einzelfälle. Seit am Dienstag in Berlin-Kreuzberg der Versuch der Polizei, zwei junge Diebe zu verhaften, im Tumult und Krawallen mit einer Gruppe Türken endete, wird in der Hauptstadt wieder über die massiven Integrationsprobleme debattiert. Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Eberhard Schönberg, spricht von rechtsfreien Räumen, der innenpolitische Sprecher der CDU-Abgeordnetenhausfraktion, Frank Henkel, sorgt sich um das staatliche Gewaltmonopol. Dagegen warnen Quartiersmanager vor „Panikmache“, und Berlins Polizeipräsident Dieter Glietsch betont, es gebe für seine Leute keine No-Go-Areas in der Stadt, die Polizei sei in jedem Winkel präsent.

Trotzdem: selbst der grüne Kreuzberger Bezirksbürgermeister Franz Schulz ist erschreckt von den Ereignissen in seinem Kiez. Für kommende Woche hat er einen Runden Tisch einberufen, um mit Experten zu erörtern, wie die Gewalt eingedämmt werden kann.

Fakt ist: Die Konflikte zwischen der Polizei und Immigranten häufen sich in Berlin. Allein seit Mai diesen Jahres wurden neun spektakuläre Fälle dokumentiert, in denen Beamte von größeren Immigrantengruppen angegriffen, an ihrer Arbeit gehindert und bedroht wurden. Mehrfach wurden dabei festgenommene Straftäter wieder befreit.

Jetzt ist das Entsetzen groß. Plötzlich stellt Berlin fest, nicht nur bei der Bildung und im Sozialen hat die Stadt riesige Integrationsprobleme, sondern auch bei der Akzeptanz der staatlichen Ordnung und ihrer Repräsentanten. Und dies betrifft mitnichten nur die Polizei, sondern auch Feuerwehr und Sanitäter. Fast täglich gibt es Vorfälle. Im Bezirk Tiergarten beispielsweise versuchte am Mittwochabend eine Gruppe von Türken und Arabern den Abtransport eines fünfjährigen Kindes, das bei einem Autounfall verletzt worden war, durch die Rettungssanitäter zu verhindern. Warum, konnte anschließend niemand mehr erklären. Vor ein paar Wochen wurde die Feuerwehr bei einem Einsatz von aufgebrachten türkischen Anwohnern bedrängt und bei ihrer Arbeit behindert, weil diese angeblich nicht schnell genug einen Wohnungsbrand löschte.

Nicht nur die Gewalt gegen Polizisten, sondern auch die Missverständnisse und Vorurteile nehmen auf beiden Seiten zu. Die Polizei fühlt sich latent bedroht, weil sie immer damit rechnen muss, dass sich in den Immigrantenquartieren der Stadt Umstehende mit den Tätern solidarisieren. Eigensicherung wird für sie deshalb immer wichtiger, ihr Auftreten martialischer. Bei Einsätzen in bestimmten Straßen der Stadt rückt die Polizei mittlerweile in der Regel sofort in doppelter Stärke aus.

Dagegen haben viele Immigranten das Gefühl, sie würden benachteiligt und alleingelassen. Die Bereitschaft, die Dinge besser untereinander und ohne Polizei zu regeln, ist groß. Hinzu kommen die enormen Sprachprobleme. Manche Betroffene verstehen nicht einmal die Anweisungen der Polizei oder der Feuerwehr bei Notfalleinsätzen, geschweige denn, dass sie im Dialog ihre gegenseitigen Vorurteile ausräumen könnten.