Ausländer Bleiberecht nur mit Job
Nur geduldete Ausländer, die einen Arbeitsplatz nachweisen können, erhalten in Deutschland ab sofort ein festes Aufenthaltsrecht. Darauf haben sich die Innenminister in einer ersten Stufe geeinigt
Adriano Nantumbo, Bäckergeselle auf Langeoog, bekommt jetzt ein Dauer-Aufenthaltsrecht
Die Regelung soll unverzüglich in Kraft treten, kündigte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU), an. Nach Angaben seines niedersächsischen Kollegen Uwe Schünemann (CDU) werden davon allerdings nur etwa 20.000 der rund 180.000 bis 200.000 geduldeten Ausländer in Deutschland profitieren.
Langjährig geduldete Ausländer ohne Job sollen laut Schünemann bis zum 30. September 2007 eine Übergangsfrist zur Arbeitssuche erhalten. Wer bis zu diesem Termin ein verbindliches Angebot für eine Arbeit vorweisen könne, erhalte dann eine Aufenthaltserlaubnis für zwei Jahre.
Beckstein sagte, die Länder wollten mit ihrem Beschluss unabhängig von einer Bundesregelung ihre Kompetenzen ausschöpfen. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sprach von einem »guten Ergebnis«.
Der Konflikt zwischen den Ländern und der Großen Koalition über das Bleiberecht auch für geduldete Ausländer ohne Arbeitsplatz besteht aber fort. Nach Becksteins Darstellung soll für ihren rechtlichen Status eine Lösung auf Bundesebene gefunden werden.
Die Koalitionsparteien Union und SPD hatten sich in Berlin darauf verständigt, dass Alleinstehende künftig nach mindestens acht Jahren Aufenthalt in Deutschland bleiben dürfen, Familien mit Kindern nach sechs Jahren. Sie sollen zwei Jahre Zeit bekommen, sich einen Arbeitsplatz zu suchen, wenn sie noch keinen haben.
Mehrere Unions-Innenminister lehnen das jedoch ab, da sie eine Belastung der Sozialsysteme befürchten. Beckstein sagt: »Wir haben insbesondere Bedenken, ein langfristiges Aufenthaltsrecht zu gewähren, ohne dass eine Arbeit vorhanden ist. Da wird möglicherweise der Bund weitergehende Beschlüsse treffen. Ob da die Länder im Bundesrat mitmachen, muss geklärt werden.«
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- Datum 17.11.2006 - 03:37 Uhr
- Quelle ZEIT online
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diese Einigung ist ein Siegelbild dieser Poiltik, sie kann und will nicht praktische
Lösungen umsetzen. Es wird in erster Linie darauf geachtet, dass die Bürpkraten
weiterhin beschäftigt bleiben. Die Poltik kann ein weiteres Jahr damit verbringen
eine Lösung für den Rest der geduldeten Menschen zu suchen.
Wäre es nicht besser, für die Menschen wenn Sie erst gar nicht nach Deutschland
eingelassen werden?
Sie werden hier nur geparkt ohne Rechte und Abhängig von der Bürokratie.
Wir sollten allen nicht Deutschen Erdenbürger eine Warnung zukommen lassen,
geht woanders hin oder bleibt in euren Ländern, hier seit ihr Gefangene des Staats
und mehr als vor euch hinzu vegetieren dürft ihr nicht.
Es ist besser als freier Mensch in euren Ländern zu sterben, es ist menschlicher.
Und wie soll das versprechen des Bürokratieabbaus der Bundeskanzkerin
den mit euch hier verwirklicht werden. Ohne euch bedauernswerte Menschen können viele Stellen im Bürokraten Wahnsinn aufgelöst werden.
Es ist das beste für alle.
Denn beim heutigen Stand des Jobmarktes fuer ungelernte Arbeiter ist die Chance der Leute die von dieser Regelung betroffen sind gleich Null. Sie weiterhin Sozialhilfe Empfaenger bleiben und nichts aendert sich. Wenn sich die Parteien der grossen Koalition sich so winden dann muss man annehmen dass es ausschliesslich finanzielle Ueberlegungen sind die eine andere Moeglichkeit verhindern. Deswegen denke ich dass irgendwann sich die Leute von Pro-Asyl usw., sich Gedanken machen sollten ueber Sponsering von Familien die Haertefaelle darstellen, damit koennte man die finanzielle Versorgung gewaehrleisten..Ich glaube nicht dass die Waehler Verstaendnis haben dass man Auslaender unterhaelt waehrend Rentner wieder Kuerzungen ihrer Bezuege erleiden, Arbeitslose die Flure der Arbeits-Aemter fuellen und von Hartz IV leben muessen. Warum sollte man in Deutschland nicht in der Lage sein Gruppen zu bilden , die fuer eine gewisse Zeit die Verantwortung fuer Fluechtlinge uebernehmen bis die Leute sich selber helfen koennen?
ganz gut aus aber wie soll es in Praxis umgesetzt werden?Wenn der weitere Aufenthalt eines Geduldeten vom Job abhaengt dann werden sie gezwungen zu Loehnen zu arbeiten,die es ihnen nicht moeglich machen werden davon zu leben und sie muessen trotzdem vom Staat unterhalten werden.Da es keine Mindestlohn Regelung gibt sehe ich da Probleme ,skrupellose Arbeitgeber werden Loehne druecken fuer diese Betroffenen.Gerade im Niedriglohn Bereich sind die Stellen eh schon begrenzt und die Loehne werden noch niedriger sinken. In USA wurden durch den staendig steigende Anzahl von illegalen Migranten die Loehne im Schnitt mehr als 15% gesenkt was natuerlich bedeutet dass man von dem Geld kein Amerikaner leben koennte und er zusaetzlich vom Staat Hilfe braucht in Programmen wie WIC und Section 8 -d.sind Zuschuesse fuer Lebensmittel und Mietzuschuesse .Diese Regelung wird kaum den erwuenschten Effekt haben,weder fuer Deutschland noch die Auslaender.
Es wird allerhöchste Eisenbahn, das hierzulande auch einmal eine Pisastudie für Abgeordnete und Spitzenpolitiker erstellt wir, damit jedem Noch-Wähler deutlich wird, das diese Sozialvandalen inzwischen jeden Bezug zur Realität verloren haben!
Aber diesem Volk kann man ja inzwischen jeden Dreck verscherbeln.
Armes Deutschland… und am Ende werden sie doch wieder Verantwortung übernehmen dürfen. Armes Deutschland…
Lieber Gott vergib ihnen, denn sie lernen es nie…
Lebt selber in Amerika schinmpft gerne über Ausländer ( hauptsächlich über Türkem). Profititert von den Zuständen, bezüglich Migranten, in Amerika und gibt hier an: dort Arbeitgeberin zu sein und putzen zu lassen. Wen sie beschäftigt und zu welchen Konditionen gibt Sie oben zu. Aber trotzdem macht sie sich (angeblich) über die Zukunft der Amerikaner sorgen, die unter dem Verfall der Löhne um 15% leiden. Dabei profititrt sie doch als Arbeitgeberin von diesem Verfall.
Meint Ihr nicht auch, dass das ziemlich verlogen ist. Vieso zahlt sie ihren Arbeitern nicht einfach mehr als Korokodiltränen zu vergiessen.
Sie schämt sich nicht hier eine zu markieren, die sich Gedanken über die Zukunft der Ausländer macht. Dabei lebt sie nicht ein mal hier.
Für wie blöd hält uns die Brown Sugar eigentlich.
Der Zynismus dises Kommentars könnte mind. 3 Kontinente vergiften! Schrecklich und widerlich.
P.
Mein Vorschlag: allen, die nun schon mal da sind, das Bleiberecht und freien Zugang zum Arbeitsmarkt gewaehren. Sozialleistungen nach 6 Monaten einstellen, um Missbrauch vorzubeugen. So hat jeder eine Chance. Wer nach 6 Monaten keine Arbeit findet und vom Staat auch nicht mehr den Lebensunterhalt finanziert bekommt, wird entweder zurueckgehen oder es in einem anderen Land versuchen.
Neuzugaenge nur dann ins Land lassen, wenn ein Arbeitsnachweis vorliegt. Damit koennte die illegale Einwanderung von Unqualifizierten und Asylbetruegern gestoppt werden.
Leute nicht kommen da sie voelleig unrational denken und handeln.Weil sie der Sprache nicht maechtig sind benutzen sie die paar Schimpfworte ,die sie gelernt haben.Ihre Unfaehigkeit sich zu integrieren verstecken sie hinter uebertriebenem Macho-Gehabe und wenn das nicht reicht drohen sie mit Gewalt und Randale.Sie fuehlen sich als Verlierer und wenn man es genau nimmt dann sind sie es auch und ihre Wut ueber diesen Zustand toben sie dann an den Einheimischen aus.
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