Strafvollzug Subkultur hinter Gittern

Der Gefängnismord in Siegburg wurzelt in längst bekannten Versäumnissen. Die Politik darf ihre Augen nicht weiter verschließen, wenn sie bald neue Gesetze für den Jugendstrafvollzug erlässt. Eine Analyse des Rechtswissenschaftlers

Auch die Fachwelt ist vom Mord in der Siegburger Jugendstrafanstalt erschüttert. Überrascht indes ist sie nicht. Die allgemein üblichen Haftbedingungen, und ganz besonders die nächtliche Haft in einer Vier-Mann-Zelle machen solche Gräuel absehbar - denn mindestens muss man unter diesen Umständen mindestens mit Drangsalierungen, sexueller und körperlicher Misshandlung sowie Erpressung von nicht geringem Ausmaß rechnen. Diese Straftaten bleiben zumeist im Dunkeln, da kein Betroffener wagt, Anzeige zu erstatten und auch die Anstalten den Taten nicht nachspüren. Praktiker machen aus den möglichen Folgen der Haftbedingungen keinen Hehl. Wissenschaftler kennen die strukturellen Bedingungen. Die Politik jedoch will davon nichts wissen.

Was aber passierte in Siegburg? Zunächst berichtete die Anstaltsleitung von einem Selbstmord. Dann hieß es, der Gefangene sei von den drei Mitgefangenen in der Nacht zum vergangenen Sonntag sexuell missbraucht und zum Selbstmord getrieben worden. Dann fand die Staatsanwalt Hinweise darauf, dass die 17-, 18- und 20-jährigen Mithäftlinge des Opfers am Samstag beschlossen hatten, ihren Zellennachbarn zu töten.

In der Tatnacht haben sie ihn dann offenbar geschlagen, getreten, gezwungen, Urin zu trinken, schließlich dreimal versucht, ihn aufzuhängen, wobei der Kabelstrick jeweils gerissen sein soll, ihn mit Bettlakenstreifen stranguliert, zwischendurch den Strang vor seinem Tod nochmals gelöst und ihn durch erneutes Schlagen wieder zum Bewusstsein gebracht. Man habe "mal einen Menschen sterben sehen wollen", soll einer der Täter gesagt haben. Dem Opfer sei es einmal gelungen, durch den Rufknopf die Aufsicht zu alarmieren. Diese aber ließ sich von den Tätern mit der Erklärung beruhigen, es handele sich um ein Versehen. Später, nachdem sich andere Gefangene wegen des Lärms beschwert hatten, wurde ein Bediensteter noch innerhalb der Zelle hinters Licht geführt.

Die bestürzende Tat bedarf weiterer Aufklärung. Vor allem aber muss der Vorfall die Politiker aufrütteln: Den Ländern steht eine vom Bundesverfassungsgericht angeordnete Gesetzgebung zum Jugendstrafvollzug ins Haus. Und die Rechtswissenschaftler sollten dabei vor allem auf zwei mögliche Ursachen und auf denkbare Abhilfen hinweisen.

Erstens gibt es in allen Gefängnissen der Welt Ansätze von Subkulturen. Das bedeutet: Unter den Einfluss von Freiheitsentzug, aufgezwungener Gesellschaft, total verwaltetem Alltag, dem Verbot von Geld, Alkohol und heterosexuellen Beziehungen entsteht das Bedürfnis nach Ersatz. Verbote werden unterlaufen. Unter den Gefangenen entwickeln sich Hackordnungen, in denen die Rollen nach eigenen Regeln verteilt werden. Körperlich oder geistig Starke setzen sich gegenüber den Schwachen,Neuen, Jungen durch. Illegale Märkte florieren mit Ersatzwährungen. Fälliger Forderungen werden mit Zwangsvollstreckungen geahndet. Zwischen den Anführern dieser Subkulturen und Anstaltsmitarbeitern bilden sich gelegentlich Kumpaneien.

In ausländischen Gefängnissen ist das oft viel dichter, beängstigender und gewaltträchtiger als bei uns. Seit den Gefängnisskandalen der Nachkriegszeit und den Reformen der sechziger und siebziger Jahre hat sich die Subkultur am Gegenspieler „Resozialisierungsvollzug“ entschärft. Man schuf Ventile für den Überdruck. Dazu gehörten vor allem Lockerungen wie Ausgänge, Urlaube, offener Vollzug, eine erhöhte Transparenz für die Medien, mehr Besuchsmöglichkeiten, eine erweiterte Kommunikation nach außen durch Post und Zeitungen, die Beteiligung ehrenamtlicher Helfer, eine verbesserte Ausbildung der Vollzugsbeamten und erweiterter Rechtsschutz.