Bestechungsvorwurf Koch beruft sich auf Erinnerungslücke

Der Bestechungsvorwurf gegen Hessens Ministerpräsident Roland Koch kommt offenbar vor einen Untersuchungsausschuss. Koch ist bereit, unter Eid auszusagen, kann sich aber an entscheidende Details nicht mehr erinnern.

Laut dem Nachrichtenmagazin Spiegel haben sich die Fraktionsspitzen von SPD und Grünen im hessischen Landtag bereits auf die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses geeinigt. Sprecher beider Fraktionen wollten dies am Samstag auf Anfrage nicht bestätigen. Am Montag würden zunächst die Fraktionsspitzen beraten. Die endgültige Entscheidung falle dann am Dienstag in den Fraktionssitzungen.

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) muss sich des Vorwurfs erwehren, er habe den Freien Wählern (FW) im vergangenen April staatliche Zuschüsse für Kommunalwahlkämpfe in Aussicht gestellt, die Mittel dabei aber in unzulässiger Weise mit einer Bedingung verknüpft: Die FW müssten auf eine Beteiligung an der Landtagswahl 2008 verzichten.

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Aus Sicht Kochs verdrehen die Freien Wähler Tatsachen. Er selbst habe die FW nur darauf hingewiesen, dass diese nicht gleichzeitig Zuschüsse für Landtags- und Kommunalwahlkämpfe bekommen könnten. Alle anderen Parteien bekämen auch nur ein Mal Geld.

Beide Seiten haben sich bereit erklärt, ihre Darstellung in einem Untersuchungsausschuss zu beeiden. Koch beruft sich laut Spiegel aber an einer wichtigen Stelle auf eine Erinnerungslücke: Den Freien Wählern hatte Koch im April einen konkreten Zeitplan für eine Gesetzesinitiative zur Wahlkampfkostenerstattung präsentiert. Die entscheidende dritte Gesetzeslesung sollte jedoch erst stattfinden, nachdem die Landesversammlung der FW verbindlich beschlossen habe, nicht bei der Landtagswahl anzutreten. Koch wolle diese zeitliche Koppelung, die die Darstellung der FW stützt, nicht bestätigen. Er sei nicht in der Lage, sich an die Frage der dritten Lesung zu erinnern, sagte Koch laut Spiegel .

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Leser-Kommentare
  1. Können Sie sich Koch als Kanzler vorstellen ?

    • Yucon
    • 20.11.2006 um 4:16 Uhr

    Nun hat es also auch den hessischen Ministerpräsidenten Koch erwischt: Blackout - dieselben Symptome wie damals beim Kohl in seiner Spendengeld-Affäre.
    'Blackouts, Gedächtnislücken, retrograde Amnesie und ihre politischen Ursachen und Auswirkungen' - ein interessantes Forschungsgebiet, das leider von der Medizin bisher noch nicht angemessen beachtet wurde und einige wichtige Fragen unbeantwortet läßt:
    Könnte das vermehrte Auftreten bei hochrangigen CDU-Politikern auf eine partei-genetische Ursache schließen lassen?
    Der Verdacht liegt nah, aber dagegen sprechen die Erfahrungen aus der bayrischen Amigo-Affäre und dem nordrhein-westfälischen Trinekens-Müll-Skandal, wo kollektive Gedächtnislücken in den Reihen von CSU und SPD sogar epidemische Ausmaße angenommen hatten. Vielleicht hätte man Koch sein Schicksal ersparen können, wenn man damals schon konsequent seuchen-medizinische Maßnahmen ergriffen hätte.
    Oder ist ein heimtückisches Kohli-Bakterium (Escherichia kohli*) schuld, das sich seit der Spendenaffäre in der CDU-Parteizentrale eingenistet hatte und nun in Koch einen vortrefflichen Wirts-Organismus gefunden hat? (* ein entfernter Verwandter von Escherichia coli... http://de.wikipedia.org/w...
    Zitat:
    Escherichia coli (abgekürzt E. coli) ist ein säurebildendes, gramnegatives, stäbchenförmiges und peritrich begeißeltes Colibakterium, das im menschlichen und tierischen Darm vorkommt.

    ...das sich im Laufe der Jahre in Kohl´s Darm peritrich begeißelt birnenförmig entwickelt hat und nur so selbst zu einer Figur wie Roland Koch noch eine Affinität entwickeln konnte.)
    Welche Rolle bei den Infektionsursachen spielt die unkontrollierte Verbreitung von Pfälzer Saumagen?
    Können infizierte Politiker überhaupt noch ihr Amt ausüben, oder sollten diese bei schweren, gerichtlich attestierten Krankheitsbildern nicht zur Schonung in Kur oder besser noch gleich in den Ruhestand geschickt werden?
    Kohl und Koch, beides Namen mit 4 Buchstaben ... kann man deshalb von einer besonderen Gefährung für den Kurt Beck ausgehen?
    Fragen über Fragen, aber das wichtigste ist doch: Was kann man dagegen tun ... reichen da ein paar Ginseng-Tabletten, oder sollte man nicht doch mit einer psychiatrischen Einweisung auf Nummer sicher gehen, bevor er noch andere ansteckt?

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  2. - na sowas aber auch !!

    Mit 40 Jahren lässt die Leistungsfähigkeit lt. Parteifreund und Kollege Oettinger aus Baden-Württemberg ja nach.

    Ein Blackout nach Kohlschem Vorbild - die CDU ist an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten.

  3. Ist ja nix Neues bei den Herren mit den weißen Westen…
    Aber auch Sie bekommen letztendlich das, was sie verdienen!
    „Man kann das ganze Volk eine Zeit lang täuschen, und man kann einen Teil des Volkes die ganze Zeit täuschen, aber man kann nicht das ganze Volk die ganze Zeit täuschen.“

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  4. Solange Wähler mit ihren Wahlstimmen eine betrügerische Lügenpolitik unterstützen, sollte man sich weniger am Charakter des Politikers aufhalten, sondern das Wahlvolk näher betrachten. Koch ist auch nur Produkt dieser Gesellschaft.

    • ksai
    • 18.11.2006 um 17:18 Uhr

    Hat er Erinnnerungslücki, der Kochi? Glauben wir alle sofort, oder ?

    • hagego
    • 18.11.2006 um 17:25 Uhr

    Wenn Ministerpräsident Roland K. angreifen kann, funkeln seine Augen wie Sterne am Abendhimmel. Aber seine Erinnerungen kann er leider nie schreiben - er vergißt ja immer das Wichtigste...

  5. Ein Blackout! Er hatte einen Blackout! Ist ja fast wie früher unter Kohl. Als Kapitalismus noch soziale Marktwirtschaft hieß. Und Deutschland nicht am Hindukusch mit dem Rücken an der Wand seine Freiheit verteidigte. sondern die Sowjetunion fleißig den Sozailismus aufbaute. Als die Renten noch sicher waren und Saddam der Freund der USA.

    Sie haben mich heute für ein paar Minuten in meine Jugend zurückversetzt. Danke, Herr Koch.

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