Europäische Union Türkei spaltet EU

Auf dem EU-Gipfel Ende der Woche droht ein offener Streit um das weitere Vorgehen gegenüber dem Beitrittskandidaten Türkei. Mehrere Mitgliedsstaaten fordern eine harte Haltung wegen des Konflikts um Zypern

Der Hafen von Istanbul: Die Türkei weigert sich, ihre sämtlichen Häfen für Schiffe aus Zypern  zu öffnen

Der Hafen von Istanbul: Die Türkei weigert sich, ihre sämtlichen Häfen für Schiffe aus Zypern zu öffnen

Die EU verlangt von der Türkei, ihre Häfen und Flughäfen für Schiffe und Flugzeuge aus dem EU-Staat Zypern zu öffnen. Die Regierung in Ankara hatte sich in dieser Woche jedoch lediglich bereit erklärt, einen Hafen und und möglicherweise einen Flughafen zu öffnen - und das auch noch geknüpft an Bedingungen. Das hatten EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn als auch der derzeitige Ratsvorsitzende, der finnische Ministerpräsident Matti Vanhanen, bereits am Freitag als unzureichend zurückgewiesen.

In Brüssel hieß es am Wochenende, sollten sich die EU-Außenminister an diesem Montag nicht auf die von der EU-Kommission vorgeschlagene Verlangsamung der Beitrittsverhandlungen mit Ankara einigen, drohe ein offener Konflikt beim Treffen der Staats- und Regierungschef Ende der Woche. EU-Diplomaten sagten, es sei ungewiss, ob die Außenminister sich auf eine Kompromissformel verständigen und damit das Thema von der Tagesordnung des Gipfels fern halten könnten.

Die EU ist der Auffassung, dass Ankara wegen eines Assoziierungsabkommens mit der EU ohnehin verpflichtet ist, Häfen und Flughäfen für sämtliche EU-Staaten - auch Zypern - zu öffnen. Die Türkei wiederum fordert ein Ende der Isolierung des international nicht anerkannten Nordteils der Insel, in dem seit 1974 rund 40 000 türkische Soldaten stationiert sind.

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Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, die Verhandlungen in acht von insgesamt 35 Bereichen so lange auszusetzen, bis die Türkei einlenkt. In den anderen Bereichen soll weiter verhandelt werden. Einige Staaten, beispielsweise Griechenland, halten diesen Vorschlag für zu weich, andere, beispielsweise Großbritannien, Spanien und Italien, für zu hart. Deutschland und Frankreich wollen der Türkei zusätzlich eine Frist setzen und eine Zwischenbilanz zwischen Herbst 2007 und Anfang 2009 ziehen.

»Die EU muss fair und standhaft gegenüber der Türkei sein«, sagte Erweiterungskommissar Rehn der Bild am Sonntag . »Wir müssen zu unserer Verpflichtung stehen und der Türkei die Chance geben zu zeigen, ob sie die Beitrittskriterien erfüllen kann. Zugleich müssen wir streng an den Bedingungen festhalten, die der Motor von Reformen und Modernisierung in der Türkei sind.« Der britische EU-Handelskommissar Peter Mandelson reagierte positiver. »Es wäre unredlich, Ankaras plötzliches Angebot als orientalisches Feilschen abzutun. Es ist doch Teil des Prozesses, und es kommt noch rechtzeitig«, sagte er der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung .

Auch in der Bundesregierung und der Großen Koalition zeigten sich Differenzen in der Türkei-Frage. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) warnte vor einem Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Darüber könne erst am Ende des Verhandlungsprozesses wirklich entschieden werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel werde als EU-Ratspräsidentin im ersten Halbjahr 2007 die Verhandlungen »ergebnisoffen« führen. Hingegen forderte CSU-Chef Edmund Stoiber: »Die neuen Verhandlungen mit der Türkei müssen sofort und vollständig auf Eis gelegt werden, bis sich die Türkei an die Verträge hält.« Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte dem Spiegel , er habe Merkel »Argumente genannt, die dafür sprechen, auf unangemessene Reaktionen zu verzichten«.

 
Leser-Kommentare
  1. Die türkische Regierung hat nunmal das Protokoll von Ankara unterschrieben. Nun ist`s an der Zeit ihn auch endlich einzuhalten. Erst danach ist die Isolierung Nordzyperns hinfällig.

  2. Solange die EU Nordzypern wirtschaftlich isoliert, obwohl es eigentlich schon seit 2004 Teil der EU sein sollte, ist die Haltung der EU nur peinlich. Die Heuchelei mit der dann die Türkei abgestraft werden soll, weil sie gegen das Unrecht an Nordzypern eintritt, offenbart deutlich nicht vorhandenen Charakter. Wenn Charakter vorhanden wäre, müsste parallel zu den Vorwürfen an die Türkei das eigene Verhalten gegen Nordzypern kritisch hinterfragt werden.

    Wen wundert es dann, dass die Türkei der EU gegenüber immer kritischer wird, weil Fairness ausbleibt?. Nur die armen geplagten Seelen, die ihrem heimischen Türkenhass Ausdruck verleihen wollen, da eigene unzulänglichkeiten ignoriert werden sollen.

    • EROL
    • 11.12.2006 um 23:11 Uhr

    Deine Argumentation rührt von deiner grossen Agst vor der Türkei, die an Paranoia grenzt . Du denkst wohl alle Türken warten darauf, mit geschärften Säbeln über euch herzufallen.

    Was du zu den Gründen der Invasion beigetragen hast, ist, wie auch du selber weisst, ziemlich dürftig, aber macht nichts. Wir wissen was Sache ist und erwarte von leuten deiner Klasse keinen Beistand.

    Wie du siehst können deine Politiker doch nicht ganz auf die Türkei verzichten. Sonst hätten sie ja die Verhandlungen jetzt schon abgebrochen. Was auf jeden Fall sicher ist, da kannst du dir den A... aufreisen und es wird nichts an der Sache ändern, die Türkei wird aufgenommen.

    Wenn du glaubst, dass deine Politiker nicht dafür vorsorgen können, dass Türken nicht in dein Land invasieren, musst du aber recht wenig Vertrauen zu ihnen haben. Dabei hast du sie gewählt oder nicht? Keine sorge sie werden es schon richten, dass kein Türke mehr hier rein kommt sondern Bulgaren und Rumänen. Ich bin mir sicher sie sind Die lieber. Wenn du jetzt einwerfen willst, dass immer nochTürken rein kommen würden, kann ich dir nur sagen: schaue genau hin. Denn du verwechselst Kurden mit Türken. Aber in wirklichkeit tust du es nicht, denn es ist eins eurer üblen Tricks einerseits zu behaupten sie wären Kurden, die von der Türkei unterdrückt werden, wenn aber gerade diese arme Kurden sich Übeltaten wie Ehrenmorde leisten, denn das ist nur unter Kurden zubeobachten, präsentiert ihr sie als Türken. Ziemlich fauler Umgang mit Tatsachen was ihr da betreibt, stimmts Streichwurst.

    Streichwurst, wie kommst du eigentlich darauf, dass ganze 70 Millionen Türken gerade in dein Land wollen. Hast du nicht mitbekommen wieviele in deinem Land bereits unter Armutgrenze Leben. Du tust gerade so als wäre deins das Schlaraffenland. Ignorierst du etwa den Zustand, dass dein Land immer mehr nach Rechts driftet. Hast aber die Peinlichkeit der No Go Areas schnell verdrängt. Warum soll der Türke gerade in dein Land wollen. Er sieht doch wie es den Türken, die bereits hier sind, geht.

    Aber sei doch ehrlich, Insgeheim freust du dich sogar darauf, dass es so kommen wird, dass die Türkei in die EU kommt, aber deine rassistische Seite gibt es nicht zu. Du bist doch über jeden Ausländer, der hier arbeitet, froh, sichert es doch deine Rente. Schau doch an wie es mit der Geburtenrate der Deutschen steht. Ich bin sicher in dem Fall machst auch du Abstriche. Denn wenn deine Rente gefährdet ist hört auch Rassismus auf, stimmts. Ziemlich flexible Ideologie nicht wahr. Höchst anpassungsfähig.

    Übrigens wie es mehrfach gesagt und gechrieben wurde, Völkerrechtlich ist das eingreifen der Türkei auf Zypern, zum Schutz der Türkischstämmigen Zyprioten legitim. Du kannst deine Kommentare und Argumente umformulieren, drehen und wenden, und die Massaker der Enkel vom Makarios ignorieren wie du willst, es wird daran nichts ändern, dass die Türkei dort immer Präsent sein wird.

    Wie du siehst haben sogar deine Politiker das gemerkt und sind höchst besorgt dass die Türkei sich völlig abwendet. Und der Türkei ist es in der Zwischenzeit ziemlich egal, hat sie doch gemerkt, dass sie es auf dieser Seite vom Posporus nur Lügnern mit Doppelmoral zu tun hat.

    Die Frage heute lautet : Was verliert denn die Türkei wenn sie nicht in die EU kommt. Willst du es sagen oder soll ich? Bitte was? Du bist auf ein mal so stil, was ist los STREICHWURST? Ok, dann sage ich es halt. Die Türkei hat überhaupt nichts zu verlieren, wenn sie in euren christlichen Verein nicht beitritt. Ihre Geographische Lage hält für die Türkei so viele andere Möglichkeite offen, da kann sie auf die Weisswürste und Sauerkraut deines Landes verzichten. Türkei hat so viel potenzial, dass sie ihre Söhne euch nicht schon wieder so wie in den 50'ern für ein lächerliches Kopfgeld versklaven muss.

    Wir wissen auch, dass sie dieses Potenzial noch nicht ausschöpfen kann. Als erstes müsste sie die emperialistischen Mächte wie IWF aus dem Land vertreiben und eigene Wirtschaft selber steuern. Wie Herr Chavez eben. Dann könnt ihr schauen wer für euch die Rente verdient.

    PS: DieTürken sind, wenn auch erst mit 2,5 Miliionen, bereits in der EU. Wie gefällt dir das Streichwurst?

  3. Will man in eine Gemeinschaft eintreten, muß sich der Beitrittkandidat naturgemäß an die Bedingungen dieser Gemeinschaft halten. So, wie die Türkei im Moment agiert, erwecken sie bei mir nicht gerade den Eindruck, als ob ihnen dieses Prinzip bekannt ist, oder als ob sie wirklich ernsthaft in die EU wollen.

    Dabei fordert die EU im Moment ja nur die Öffnung türkischer Häfen für zypriotische Schiffe (was meiner Meinung nach eine Selbstverständlichkeit wäre!).
    Ich persönlich würde ja noch viel weiter gehen, und die Türkei nicht eher in die EU aufnehmen, bevor sie nicht sämtliches Militär von Nordzypern abgezogen haben, damit Zypern wieder gesamtgriechisch werden kann.

    Exkurs:
    Stellen wir uns vor, das gesamte, griechische Zypern wäre in der EU. Dem Beitrittskandidat Türkei fiele es ein, den nördlichen Teil Zyperns zu besetzen. Was wäre dann los und würde die Türkei in die EU aufgenommen?

    Auch wenn Zypern von 1571 bis 1923 zum Osmanischen Reich gehörte, die Zeiten sind ja wohl vorbei! Und als die Türkei 1974 Zypern besetzte, weil die griechische Junta Präsident Makarios stürzte, um die Angliederung an Griechenland anzustreben, war Zypern ja längst unabhängig! Ich sage: Nein, die Türken haben auf Zypern nichts mehr verloren.

    • Human
    • 10.12.2006 um 19:38 Uhr

    Der Konflikt bis zur türkischen Intervention Die griechischen Zyprioten verhängten ein Wirtschaftsembargo und kontrollierten die Zufahrtswege zu den türkischen Enklaven. Dieses wurde aber auf Drängen der UN wieder aufgehoben. Die Lebensverhältnisse in den Enklaven waren ärmlich, und die meisten Bewohner lebten unter dem Existenzminimum, obwohl sie durch türkische Hilfslieferungen versorgt wurden. Nach dem Militärputsch in Griechenland im April 1967 wich Präsident Makarios endgültig von seiner Enosis-Überzeugung ab und propagierte die weitere Unabhängigkeit Zyperns. Die Junta in Athen förderte daraufhin die Unterstützung bewaffneter Anti-Makarios-Gruppen. Im November 1967 provozierte Grivas als Oberbefehlshaber der Nationalgarde durch aggressives Vorgehen neuerlich Zusammenstöße zwischen türkischen und griechischen Zyprioten. Im Februar 1968 wurde Präsident Makarios wiedergewählt. Daraufhin wurden im Juni 1968 Verhandlungen unter anderem über politisches Mitspracherecht und Selbstverwaltung der Zyperntürken aufgenommen. Ein Abkommen zwischen den Volksgruppen führte zu einer Ruhephase im Konflikt bis 1974. Die Gespräche zwischen den Volksgruppen wurden von Rauf Denktaş auf der türkisch-zypriotischen Seite und Glafkos Klerides auf der griechisch-zypriotischen Seite geführt. Während dieser relativen Ruhe kehrte 1971 der einstige EOKA-Führer Grivas heimlich nach Zypern zurück, organisierte die EOKA (EOKA II oder EOKA-B) neu und begann einen Guerilla-Krieg gegen die Regierung Makarios. Besetzung von Nordzypern durch die Türkei Am 15. Juli 1974 führten griechisch-zyprische Nationalisten, unterstützt von der griechischen Nationalgarde, einen Militärputsch gegen den Präsidenten Makarios durch, um den Anschluss an Griechenland durchzusetzen. Diese Extremisten hatten von Anfang an das Zürcher und Londoner Abkommen wegen der Gleichberechtigung der türkischen Zyprer nicht akzeptiert. Die Türkei widersetzte sich dem Vorhaben des Anschlusses Zyperns an Griechenland und intervenierte auf Zypern, wie es der Londoner Garantievertrag in solchen Fällen zur Wiederherstellung der demokratischen Ordnung vorsah.
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    Da sollte man sich doch jetzt Fragen : 'Welche Volksgruppe auf Zypern ist denn nun für dieses debakel verantwortlich zu machen und welche Volksgruppe darf sich derzeit EU-Mitglied nennen' ?

    • Human
    • 10.12.2006 um 19:38 Uhr

    Der Konflikt bis zur türkischen Intervention Die griechischen Zyprioten verhängten ein Wirtschaftsembargo und kontrollierten die Zufahrtswege zu den türkischen Enklaven. Dieses wurde aber auf Drängen der UN wieder aufgehoben. Die Lebensverhältnisse in den Enklaven waren ärmlich, und die meisten Bewohner lebten unter dem Existenzminimum, obwohl sie durch türkische Hilfslieferungen versorgt wurden. Nach dem Militärputsch in Griechenland im April 1967 wich Präsident Makarios endgültig von seiner Enosis-Überzeugung ab und propagierte die weitere Unabhängigkeit Zyperns. Die Junta in Athen förderte daraufhin die Unterstützung bewaffneter Anti-Makarios-Gruppen. Im November 1967 provozierte Grivas als Oberbefehlshaber der Nationalgarde durch aggressives Vorgehen neuerlich Zusammenstöße zwischen türkischen und griechischen Zyprioten. Im Februar 1968 wurde Präsident Makarios wiedergewählt. Daraufhin wurden im Juni 1968 Verhandlungen unter anderem über politisches Mitspracherecht und Selbstverwaltung der Zyperntürken aufgenommen. Ein Abkommen zwischen den Volksgruppen führte zu einer Ruhephase im Konflikt bis 1974. Die Gespräche zwischen den Volksgruppen wurden von Rauf Denktaş auf der türkisch-zypriotischen Seite und Glafkos Klerides auf der griechisch-zypriotischen Seite geführt. Während dieser relativen Ruhe kehrte 1971 der einstige EOKA-Führer Grivas heimlich nach Zypern zurück, organisierte die EOKA (EOKA II oder EOKA-B) neu und begann einen Guerilla-Krieg gegen die Regierung Makarios. Besetzung von Nordzypern durch die Türkei Am 15. Juli 1974 führten griechisch-zyprische Nationalisten, unterstützt von der griechischen Nationalgarde, einen Militärputsch gegen den Präsidenten Makarios durch, um den Anschluss an Griechenland durchzusetzen. Diese Extremisten hatten von Anfang an das Zürcher und Londoner Abkommen wegen der Gleichberechtigung der türkischen Zyprer nicht akzeptiert. Die Türkei widersetzte sich dem Vorhaben des Anschlusses Zyperns an Griechenland und intervenierte auf Zypern, wie es der Londoner Garantievertrag in solchen Fällen zur Wiederherstellung der demokratischen Ordnung vorsah.
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    Da sollte man sich doch jetzt Fragen : 'Welche Volksgruppe auf Zypern ist denn nun für dieses debakel verantwortlich zu machen und welche Volksgruppe darf sich derzeit EU-Mitglied nennen' ?

    • Human
    • 10.12.2006 um 19:39 Uhr

    Der Konflikt bis zur türkischen Intervention Die griechischen Zyprioten verhängten ein Wirtschaftsembargo und kontrollierten die Zufahrtswege zu den türkischen Enklaven. Dieses wurde aber auf Drängen der UN wieder aufgehoben. Die Lebensverhältnisse in den Enklaven waren ärmlich, und die meisten Bewohner lebten unter dem Existenzminimum, obwohl sie durch türkische Hilfslieferungen versorgt wurden. Nach dem Militärputsch in Griechenland im April 1967 wich Präsident Makarios endgültig von seiner Enosis-Überzeugung ab und propagierte die weitere Unabhängigkeit Zyperns. Die Junta in Athen förderte daraufhin die Unterstützung bewaffneter Anti-Makarios-Gruppen. Im November 1967 provozierte Grivas als Oberbefehlshaber der Nationalgarde durch aggressives Vorgehen neuerlich Zusammenstöße zwischen türkischen und griechischen Zyprioten. Im Februar 1968 wurde Präsident Makarios wiedergewählt. Daraufhin wurden im Juni 1968 Verhandlungen unter anderem über politisches Mitspracherecht und Selbstverwaltung der Zyperntürken aufgenommen. Ein Abkommen zwischen den Volksgruppen führte zu einer Ruhephase im Konflikt bis 1974. Die Gespräche zwischen den Volksgruppen wurden von Rauf Denktaş auf der türkisch-zypriotischen Seite und Glafkos Klerides auf der griechisch-zypriotischen Seite geführt. Während dieser relativen Ruhe kehrte 1971 der einstige EOKA-Führer Grivas heimlich nach Zypern zurück, organisierte die EOKA (EOKA II oder EOKA-B) neu und begann einen Guerilla-Krieg gegen die Regierung Makarios. Besetzung von Nordzypern durch die Türkei Am 15. Juli 1974 führten griechisch-zyprische Nationalisten, unterstützt von der griechischen Nationalgarde, einen Militärputsch gegen den Präsidenten Makarios durch, um den Anschluss an Griechenland durchzusetzen. Diese Extremisten hatten von Anfang an das Zürcher und Londoner Abkommen wegen der Gleichberechtigung der türkischen Zyprer nicht akzeptiert. Die Türkei widersetzte sich dem Vorhaben des Anschlusses Zyperns an Griechenland und intervenierte auf Zypern, wie es der Londoner Garantievertrag in solchen Fällen zur Wiederherstellung der demokratischen Ordnung vorsah.
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    Da sollte man sich doch jetzt Fragen : 'Welche Volksgruppe auf Zypern ist denn nun für dieses debakel verantwortlich zu machen und welche Volksgruppe darf sich derzeit EU-Mitglied nennen' ?

    • Human
    • 10.12.2006 um 19:41 Uhr

    Der Konflikt bis zur türkischen Intervention Die griechischen Zyprioten verhängten ein Wirtschaftsembargo und kontrollierten die Zufahrtswege zu den türkischen Enklaven. Dieses wurde aber auf Drängen der UN wieder aufgehoben. Die Lebensverhältnisse in den Enklaven waren ärmlich, und die meisten Bewohner lebten unter dem Existenzminimum, obwohl sie durch türkische Hilfslieferungen versorgt wurden. Nach dem Militärputsch in Griechenland im April 1967 wich Präsident Makarios endgültig von seiner Enosis-Überzeugung ab und propagierte die weitere Unabhängigkeit Zyperns. Die Junta in Athen förderte daraufhin die Unterstützung bewaffneter Anti-Makarios-Gruppen. Im November 1967 provozierte Grivas als Oberbefehlshaber der Nationalgarde durch aggressives Vorgehen neuerlich Zusammenstöße zwischen türkischen und griechischen Zyprioten. Im Februar 1968 wurde Präsident Makarios wiedergewählt. Daraufhin wurden im Juni 1968 Verhandlungen unter anderem über politisches Mitspracherecht und Selbstverwaltung der Zyperntürken aufgenommen. Ein Abkommen zwischen den Volksgruppen führte zu einer Ruhephase im Konflikt bis 1974. Die Gespräche zwischen den Volksgruppen wurden von Rauf Denktaş auf der türkisch-zypriotischen Seite und Glafkos Klerides auf der griechisch-zypriotischen Seite geführt. Während dieser relativen Ruhe kehrte 1971 der einstige EOKA-Führer Grivas heimlich nach Zypern zurück, organisierte die EOKA (EOKA II oder EOKA-B) neu und begann einen Guerilla-Krieg gegen die Regierung Makarios. Besetzung von Nordzypern durch die Türkei Am 15. Juli 1974 führten griechisch-zyprische Nationalisten, unterstützt von der griechischen Nationalgarde, einen Militärputsch gegen den Präsidenten Makarios durch, um den Anschluss an Griechenland durchzusetzen. Diese Extremisten hatten von Anfang an das Zürcher und Londoner Abkommen wegen der Gleichberechtigung der türkischen Zyprer nicht akzeptiert. Die Türkei widersetzte sich dem Vorhaben des Anschlusses Zyperns an Griechenland und intervenierte auf Zypern, wie es der Londoner Garantievertrag in solchen Fällen zur Wiederherstellung der demokratischen Ordnung vorsah.
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