Gesundheit Deutsche TabakrepublikSeite 2/2
Dass das geplante Gesetz nicht zustande kommt, hat allerdings auch sein Gutes. Der Kompromiss, auf den sich die Große Koalition geeinigt hatte, war nichts Halbes und nichts Ganzes: generelles Rauchverbot an Schulen und in Gaststätten ja, aber weiterhin verrauchte Bars, Nachtclubs, Kneipen oder Bierzelte. Wie aber definiert sich eine Gaststätte? Dadurch, dass Speisen serviert werden? Was ist dann mit den Kneipen, in denen Frikadellen oder Würstchen oder kleine warme Snacks angeboten werden? Der Gesetzentwurf hätte große Spielräume für Sonderregelungen und unterschiedliche Auslegungen geschaffen.
Wenn aber die Einführung eines Rauchverbots Sache der Länder ist, was könnten die Länder dann noch alles individuell entscheiden? Vielleicht unterschiedliche Geschwindigkeitsbegrenzungen? Die Bundesländer ohne Automobilindustrie könnten ein Tempolimit einführen und eine Autobahnmaut; an jeder Landesgrenze bräuchten wir dann Hinweistafeln, die uns über die unterschiedlichen Vorschriften informieren. Amerikanische Verhältnisse? Jedes Bundesland mit seiner eigenen Gesetzgebung? Damit wäre die eben beschlossene Föderalismusreform
ad absurdum
geführt.
Ein Rauchverbot hat in den Ländern in Europa, in denen es eingeführt wurde, niemandem geschadet, auch nicht der Gastronomie. Vielen, die sich durch Tabakqualm belästigt oder in ihrer Gesundheit beeinträchtigt fühlen, hat es jedoch Linderung verschaffet. Warum tut sich die Bundesregierung so schwer damit?
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- Datum 08.12.2006 - 04:16 Uhr
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Könnte die Zeit diese Leserkommentare bitte mal an die Bundesregierung schicken, damit sie mal sehen wie die Bevölkerung denkt. Dann sehen sie ja was mehr wert ist: die Meinung der Tabaklobby oder der Mehrheit der Bürger.
... wenn der Bund per Gesetz für die Reinhaltung der Luft an jedem Arbeitsplatz sorgt.
Eine solche Politik kann man in der Pfeiffe rauchen.
Wenn das Thema nicht so Ernst wäre könnte man der Tabaklobby gratulieren. Zunächst klagte Schröders Bundesregierung im Namen des Volkes gegen die Werbebeschränkung, nun macht Merkels Regierung erst ein Alibi Rauchverbotsgesetz, und nun wird es nochmals verschoben. Wem klar ist das mehr Nichtraucher jährlich durchs Rauchen sterben als US Soldaten im Irak getötet werden, kann sich nur wundern.
Wie wäre es mit rechtlichen Bedenken ob die Bundesregierung auf Schadensersatz verklagt werden kann, weil Sie nicht genug und rechtzeitig für den Schutz der Gesundheit getan hat?
Mark
... die vielgscholtene EU und eine entsprechend in Landes- (nein: nicht 'Länder-'), also Landesrecht umzusetzende Richtlinie, die dann erst wieder über den EUGh durchgesetzt werden muß. Man kann gar nicht so viel essen wie man kotzen möchte. Oder brauchten wir ganz einfach ein realitäts- und zeitnäher verfasstes Gemeinwesen? Vielleicht eines ohne 16 aufgeplusterte Parlamente samt überbordenden Bürokratieapparaten?
Eine solche Politik kann man in der Pfeiffe rauchen.
Wenn das Thema nicht so Ernst wäre könnte man der Tabaklobby gratulieren. Zunächst klagte Schröders Bundesregierung im Namen des Volkes gegen die Werbebeschränkung, nun macht Merkels Regierung erst ein Alibi Rauchverbotsgesetz, und nun wird es nochmals verschoben. Wem klar ist das mehr Nichtraucher jährlich durchs Rauchen sterben als US Soldaten im Irak getötet werden, kann sich nur wundern.
Wie wäre es mit rechtlichen Bedenken ob die Bundesregierung auf Schadensersatz verklagt werden kann, weil Sie nicht genug und rechtzeitig für den Schutz der Gesundheit getan hat?
Mark
'Womöglich würde sich das sogar in Wanderungsbilanzen und demografischen Statistiken widerspiegeln. ' So n Quatsch! Dann wäre die nichtrauchende Bevölkerung ja möglicherweise längst in die Nachbarländer ausgewandert?
Ich rauche zwar nicht, aber solch dramatische Folgen wird es sicher nicht haben!
Nachdem meine Frau und ich schon jetzt Lokale meiden, so gut es geht, werden wir wohl künftig wohl auch Wahllokale meiden. Das Vertrauen darauf, dass die parlamentarische Lobby-Demokratie die Probleme unserer Zeit lösen kann, hat einen neuen Dämpfer bekommen: Diese zerstrittenen Leute werden weder etwas Sinnvolles für unsere Gesundheit zustande bringen noch für die Erziehung - ganz zu schweigen vom Klima, das gerade den Bach hinunter geht. Wo bleibt der Moses, der uns durch die Wüste führt?
Wir sind wirklich eine Bananenrepublik, wenn man die Unfähigkeit der politischen Unklasse sieht, entschieden vorzugehen. Nun werden auch noch im Auftrag der Tabakindustrie Werbeverbote durch vorgegebene Nichtzuständigkeit - gott sei Dank, dass wir diesen trick gefunden haben? - hintertrieben? Seehofer als neuer Büttel, führt sie nun schon länger im Auftrag der Tabaklobby an der Nase herum? Ich sage nur: www.tabakrepublik.de. Hier stelle ich seit Längerem meine eigenen Gedichte zur Sucht-Verekelung ein. Makaber und bewusst zuspitzend, spiegele ich so lyrisch dieses individuelle Fehlverhalten als Selbstmord auf Raten. Auf die Politik ist kein Verlass, da 'der Staat' ja kräftig mitverdient.
Chefdichter auch u.a. HPs
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