Terrorismus Dialog abgebrochen

Nach einem schweren Anschlag der Terrorgruppe Eta hat die spanische Regierung den Friedensprozess für beendet erklärt. Dennoch muss eine politische Lösung gefunden werden

© Rafa Rivas/AFP/Getty Images

Ein Graffiti des Eta-Logos in Pamplona an der Wand des Hauses von Salvador Ulayar, einem 1979 von der Eta ermordeten Bürgermeister. Die weißen Handabdrücke symbolisieren Anti-Eta-Protest

Dass die Eta demnächst irgendein Lebenszeichen von sich geben würde, haben viele erwartet. Auch Spaniens Ministerpräsident Zapatero. Dass der Weg zu einem Ende der Gewalt im Baskenland, dieser lebensgefährlichen "No-go-area" für demokratische Anti-Separatisten, mühselig sein würde, hat er immer wieder gesagt. Doch von Zeitpunkt und Wucht des Anschlags der baskischen Terrororganisation auf den Madrider Flughafen, bei dem vermutlich zwei Menschen starben, wurden er und seine Sicherheitsexperten offenkundig überrascht.

Wohl oder übel hat Zapatero daraufhin die Sondierungen unterbrochen – der bisher größte politische Rückschlag für seine sozialistische Minderheitsregierung. Noch kurz vor dem Anschlag hatte er Zuversicht verbreitet. Jetzt blieb ihm nur, zu Besonnenheit und Gemeinsamkeit aufzurufen. War es aber falsch, für das Problem des baskischen Separatismus eine politische Lösung zu suchen?

Zapatero ist damit im Prinzip auf dem richtigen Weg, auf demselben steinigen Weg übrigens, den auch schon sein konservativer Vorgänger, Aznar, in der ersten Amtszeit als Chef einer Minderheitsregierung, zu gehen versuchte. Zapatero wollte jetzt offenbar zu viel zu schnell erreichen. Die Geduld, zu der er mahnte, braucht er jetzt selbst. Und die Bereitschaft, nicht alles  – auch nicht den Wahlsieg 2008  – auf die baskische Karte zu setzen. Damit machte er sich zu sehr vom guten Willen der Eta abhängig.