Grüne Mutlos, kopflos, ziellos

Auch die Grünen gingen in Klausur. Es zeigte sich: Sie haben ihren Platz in der Opposition auch ein gutes Jahr nach dem Abschied von der Macht noch nicht gefunden, kommentiert

Die Grünen suchen ihr Profil. Kaum eine Woche vergeht derzeit, in der nicht neue Thesenpapiere lanciert werden oder machtpolitische Spekulationen Schlagzeilen machen. Die Flügel schlagen wie in den besten grünen Tagen, neue Strömungen entstehen mit neuen oder aufgewärmten Positionen: Nullemission, grüne Marktwirtschaft, Rückkehr zu den Wurzeln; Werte- und/oder Familienpartei; radikal oder pragmatisch; schwarz-grün, Jamaika oder Ampel? Viel Wind, aber keine Strategie.

Auch die traditionelle Klausurtagung der grünen Bundestagsfraktion zu Jahresbeginn in Wörlitz brachte wenig Klarheit. Zwar finden die beiden Fraktionsvorsitzenden Renate Künast und Fritz Kuhn anschließend, die Partei sei gut aufgestellt. Da ist allerdings wenig Wahres dran.

Mit drei Kernproblemen schlägt sich die Ökopartei herum. Ihr fehlen, zum ersten, konkrete und von den Anhängern identifizierbare politische Reformprojekte, wie einst die Ökosteuer, der Atomausstieg oder die Homoehe. All dies waren Projekte, die nicht nur in den eigenen Reihen populär, sondern auch gesellschaftlich mehrheitsfähig waren. Heute versuchen die Grünen eher verzweifelt, Anschluss an den gesellschaftlichen Diskurs zu finden.

Zweitens haben die Grünen im Fünfparteiensystem auf Bundesebene derzeit keine realistische machtpolitische Perspektive: Das rot-grüne Projekt ist tot, eine Renaissance nicht in Sicht. Ein rot-gelb-grüne Ampel ist bisher nur ein Wunschmodell einiger führender Sozialdemokraten und für die meisten Grünen eher abschreckend. Und für ein schwarz-gelb-grünes Jamaika-Bündnis, Lieblingsgedankenspielzeug im Berliner politischen Salon, fehlt erst recht eine reale Basis.

Drittens ist die Führungsfrage in der Partei seit dem Abgang von Joschka Fischer ungeklärt. Gleich fünf profilierte Spitzengrüne ringen um die Macht und die Meinungsführerschaft in der Partei: die beiden Vorsitzenden Claudia Roth und Reinhard Bütikofer, die beiden Fraktionschefs Künast und Kuhn sowie der Ex-Umweltminister Jürgen Trittin im Hinterraum. Die fünf belauern sich, warten auf Fehler der Konkurrenten, keiner hat den Mut vorzupreschen, für junge, unverbrauchte neue Gesichter ist da erst recht kein Raum.

Dabei sind die politischen Perspektiven der Grünen eigentlich gar nicht schlecht. Die Partei liegt in den Umfragen stabil um die zehn Prozent. Ihre Kernthemen wie Ökologie, Klimawandel oder Energiekrise bleiben gesellschaftliche Megathemen der kommenden Jahrzehnte; die hohe grüne Kompetenz ist hier unbestritten. Zudem tut sich die Große Koalition derzeit vor allem dort schwer, wo Grüne in den Jahren zuvor das Profil der rot-grünen Bundesregierung geprägt haben: bei der Einwanderung, beim Verbraucherschutz und bei der Entwicklung alternativer Energien.

Zu guter Letzt ist das ganze Parteiensystem im Umbruch, die traditionellen Milieus lösen sich auf, immer mehr Wähler suchen nach parteipolitischen Alternativen. Für die Grünen wäre also viel drin, stabile zweistellige Wahlergebnisse sind keine Utopie. Doch statt Selbstbewusstsein dominiert in der Parteiführung die Angst. Die Angst, viele rot-grün gesinnte Stammwähler könnten sich bei einer Öffnung ins bürgerliche Lager abwenden; die Furcht, ein Machtkampf um die Führung in der Partei würde nicht nur einen Sieger hervorbringen, sondern auch vier Verlierer - mindestens.

Die grünen Oberstrategen würden die Probleme der Partei deshalb gerne bis zur Bundestagswahl 2009 nacheinander und in aller Ruhe abarbeiten: Erst neue programmatische Standpunkte bekannt und populär machen, dann für ein wenig mehr Klarheit in der Führungsfrage sorgen, möglichst mit einer doppelten Doppelspitze, die keinem weh tut. Zuletzt die Farbenspiele beantworten, am besten aber erst dann, wenn die Wähler ihr Kreuz bereits gemacht haben.

Inhalte zuerst, heißt das grüne Motto. Das klingt gut, funktioniert aber nicht. So schwächen sich die Grünen selbst und sie machen ihre Wähler mutlos, vor allem die potenziellen. Denn in einer modernen Mediengesellschaft wollen diese gerne wissen, wer die Partei führt. Und auch die Frage, mit wem sie möglicherweise regieren wollen, lässt sich nicht auf die lange Bank schieben.

Die Grünen können sich in der Opposition nur dann klar positionieren, wenn sie ihre drei Kernprobleme Profil, Führung und Macht gleichzeitig lösen, wenn sie sich wie Anfang der neunziger Jahre, als sie aus dem Bundestag geflogen waren, quasi neu erfinden. Damals war die realpolitische Erneuerung die Voraussetzung zum politischen Überleben; jetzt ist die Öffnung gegenüber CDU und FDP die Voraussetzung für die Rückkehr an die Macht.

Die grüne Basis schreckt dies nicht mehr. Diese ist längst bürgerlicher als der Parteiapparat. Nicht die Wähler blockieren die machtpolitische Öffnung und programmatische Neupositionierung, sondern der innerparteiliche Mittelbau. Nicht die Wähler, sondern viele Funktionäre trauern dem rot-grünen Projekt nach. Trauer aber lähmt, statt Aufbruchstimmung zu schaffen.

Zum Thema
Der Weg zu sich selbst ist noch weit - Die Grünen beleben ihr Ökoimage neu, anstatt über schwierige Themen zu streiten »