CSU-Krise Ausgang offen
Das Fazit von Kreuth: Noch bemüht sich die CSU um eine Stabilisierung ihres Vorsitzenden. Doch Stoibers Bewährungschance ist eng begrenzt, kommentiert
Edmund Stoiber in Wildbad Kreuth
Offiziell ist nach drei Tagen Klausurtagung in Wildbad Kreuth in der CSU alles gut. Die Partei hat ihrem Vorsitzenden und Ministerpräsidenten zugesichert, dass er auch bei der Landtagswahl 2008 ihr Spitzenmann sein wird. Und selbstverständlich soll die Unterstützung nicht auf Zeit, sondern für die gesamte kommende Legislaturperiode gelten.
Soweit die Theorie. In der Praxis allerdings hat man in Kreuth einen Mann erlebt, der auf dem vorläufigen Tiefpunkt seiner politischen Karriere angekommen ist. Das war auch rein äußerlich zu besichtigen. Stoiber hat in seinen Auftritten noch selten unverkrampft gewirkt. Doch so maskenhaft wie in den letzten Tagen hat man ihn zuvor selten lächeln gesehen.
Auch vor einem Jahr, nach seinem überraschenden Rückzug aus Berlin, war Stoiber ein angeschlagener Mann. Seine Parteifreunde, die zu seiner Nachfolge bereit standen, hatte er düpiert, bei den CSU-Anhängern das Gefühl hinterlassen, die Partei der Bayern im Rest der Republik blamiert zu haben. Heute ist seine Situation noch schlimmer. Denn es ist bereits die zweite existenzielle Krise, die Stoiber innerhalb nur eines Jahres zu überstehen hat.
Die Affäre um die Fürther Landrätin Gabriele Pauli, deren Privatleben Stoibers Büroleiter im Interesse seines Chefs auszukundschaften suchte, kann für diesen neuerlichen Absturz nicht allein verantwortlich gemacht werden. Vielmehr zeigt die Tatsache, dass eine einfache Landrätin in der Lage ist, den mächtigsten Mann des Freistaates dermaßen in Bedrängnis zu bringen, wie wenig es diesem gelungen ist, seine Position in den vergangenen Monaten zu festigen.
Der einst so autokratische Bayer geht mittlerweile an einer ziemlich kurzen Leine. Um wenigstens äußerlich die Unterstützung seiner Partei zu erhalten, musste er große Zugeständnisse machen. Im Parteipräsidium räumte er Fehler ein, in der Öffentlichkeit gab er immerhin zu, dass sein Krisenmanagement besser hätte sein können. Und
last but not least
muss Stoiber sich nun mit seiner Kritikerin Pauli treffen, der Frau also, die er noch vor Wochenfrist als „nicht wichtig genug“ erachtete.
Und dafür hält die Partei für weitere sechs Jahre eisern zu ihm? Das ist noch lange nicht ausgemacht. Immerhin: Vorerst scheint es, als habe sie sich ernsthaft entschieden, es mit der Stabilisierung des Wackelkandidaten wenigstens zu versuchen. Dafür mögen die unterschiedlichen CSU-Vertreter unterschiedliche Motive haben. Dem bayerischen Innenminister Günther Beckstein, der zwar zu den bereits etwas verbrauchten, aber doch nicht ganz unwahrscheinlichen Kandidaten für eine Nachfolge als Ministerpräsident zählt, wird zum Beispiel eiserne Loyalität nachgesagt. Der weit jüngere Fraktionsvorsitzende im Landtag, Joachim Herrmann, den sich manche gut in einer Doppelspitze mit Bundesagrarminister Horst Seehofer als neuem Parteichef vorstellen könnten, gilt dagegen als noch nicht ausgereift. Er könnte nur profitieren, wenn er Stoiber erst in der Mitte der kommenden Legislaturperiode als Regierungschef in München ablösen würde.
- Datum 12.05.2009 - 16:53 Uhr
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- Quelle ZEIT online
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man könnte meinen, eine rezension von dallas, denver oder sonst einer soap vor sich zu haben.
wer mag wen - oder auch nicht - wer intrigiert, wer macht den wadenbeisser.
ob ein möglicher personalwechsel politische implikationen bedeutete - und wenn, welche - liegt scheinbar außerhalb jeden interesses.
so schreibt man zeit-geschichte.
stoiber sollte endlich einsehen, dass seine ära vorbei ist; wenn er es jetzt schafft, die politische bühne einigermaßen ehrenvoll zu verlassen, indem er das gespräch mit pauli gut übersteht, und vor allem öffentlichkeitswirksam von ihr einigermaßen rehabilitiert wird, dürfte das das höchste sein, was er erhoffen kann.
die partei beginge einen schweren fehler, wenn sie weiter an ihm festhielte. vielleicht kann man soetwas in bayern machen, aber, auch dieses völkchen kennt grenzen, und die sympathie für pauli&co steigt;
stoiber war schon fertig, als er die kanzlerkandidatur verlor, und es war ein fehler von ihm, das nicht wahrhaben zu wollen. im letzten jahr hat man fast nur negative von ihm gehört, und auch jetzt ist er nur noch ein schatten seiner selbst; die frage ist, auch wenn er wiedergewählt werden wrde, ober noch eine amtszeit überstehenm würde, und , in dem wahrscheinlichen fall dass nicht, ob es wirklich gehen würde, mitten in der legislaturperiode würdig abzudanken, wenn man die eigenen grenzen nicht kennt.
Was sonst kümmert es einen Menschen in diesem Lande ob ein Politiker von seinen Parteigenossen gewählt oder bestimmt wird.
Stoiber bekommt als angeschlagener Mensch Aufmerksamkeit, nicht weil er als Ministerpräsident seinen Verpflichtungen genüge getan hat. Es spielt überhaupt keine Rolle wer von den Poltikern und wie dieser oder diese den Posten übernimmt, die Lage bleibt selbe.
Die Politik erfüllt nur sich selber, ihre Machtauslebung, sie ist für die Lösungen heutiger Probleme ungeeignet, es ist die falsche Kategorie an Menschen den die Bürger die Entscheidungen überlassen.
Man kann Mitgefühl mit dem angeschlagenen Poltikern haben, aber mehr als zwei Zeilen sollte die Berichterstattung dafür nicht aufwenden. Es wiederholt sich alle paar Wochen irgendwo in dieser Republik die selbe Geschichte ohne das sich etwas in der Gesellschaft ändert, nur ein neuer Name mit den selben Ambitionen :Machterhalt.
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