EU Deutsches Getöse

Deutschland will viel erreichen in der EU. Doch der Auftakt der Ratspräsidentschaft endete desaströs. Merkel droht, an den eigenen Ansprüchen zu scheitern

Der Autor ist Korrespondent der britischen Tageszeitung "Guardian ". Sein Beitrag ist der vierte in einer unregelmäßigen Reihe von Kommentaren, mit denen Korrespondenten europäischer Tageszeitungen auf ZEIT online die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands begleiten werden.

Bisher erschienen:
"Die alten Europäer" von Konrad Niklewicz von der polnischen Tageszeitung
Gazeta Wyborcza ;
"Psychologischer Waffenstillstand" von Rolf Gustavsson von der schwedischen Tageszeitung
Svenska Dagbladet;
"Europäische Malaise" von Jean Quatremer von der französischen Tageszeitung Libération

Laut, aber ergebnislos: Deutschland könnte grandios scheitern

Alles in allem war das kein verheißungsvoller Auftakt. Schon am dritten Tag der deutschen EU-Präsidentschaft war die Rede von Chaos und Konfusion. Hungrig nach Neuigkeiten hatten sich die Angehörigen des Brüsseler Medienkorps - oder doch immerhin etliche Dutzend der 1.400 hier akkreditierten Journalisten - in den Hundstagen nach Weihnachten und Neujahr auf den Weg in die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland gemacht. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte zu einer Pressekonferenz über die Lage in Somalia eingeladen.

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Hinsichtlich ihres Nachrichtengehalts waren die langatmigen Ausführungen Steinmeiers und seiner Kollegen von der Internationalen Kontaktgruppe für Somalia wertlos. Was sich hingegen in den Köpfen der anwesenden Journalisten festsetzte, war der klare Eindruck, dass die mit großem Getöse angekündigte deutsche Präsidentschaft nicht imstande war, eine Pressekonferenz zu organisieren. Wie, so fragte man sich, soll diese deutsche Präsidentschaft dann erst jene ehrgeizigen Pläne verwirklichen, die die Bundeskanzlerin mit dem Motto "Europa neu begründen" umschrieben hat?

Lang standen in der Rue Jacques de Lalaing die Schlangen der Journalisten vor dem Sicherheitscheck. Der einzige vorhandene Scanner funktionierte nicht richtig. Simultanübersetzungsgeräte wurden wahllos und willkürlich verteilt: Wer der deutschen Sprache nicht mächtig war, blieb ahnungslos und lost in translation . Genug Platz für alle war ebenfalls nicht vorhanden; die Hälfte der herbeigeströmten Interessenten musste mit Plätzen draußen vor der Tür vorlieb nehmen.

Das alles erinnerte mächtig an die Schlangen vor der Grenzübergangsstelle Friedrichstraße, an der man in den achtziger Jahren des vorigen Jahrhunderts für 25 Westmark um ein Tagesvisum nach Ost-Berlin anzustehen hatte. Allerdings waren Brüsseler Verhältnisse deutlich weniger gründlich organisiert. Mich erinnerte die Situation zugleich an den alten Mythos von der deutschen Effizienz - eine trügerische Mär, deren Unwahrheit ich schon während meiner Zeit als Bonner Korrespondent des Guardian in den Jahren 1989 bis 1995 auf die Schliche gekommen war: die ständigen Verspätungen der Züge, die schiere Schneckenhaftigkeit der Bürokratie, die frühen Ladenschlusszeiten, der Begriff "Kundendienst" als eine der weltweit abwegigsten Begriffsverbindungen … und das alles auf den Punkt gebracht in dem einen Satz: "Wir haben unsere Vorschriften - und die sind unantastbar."

Gerade erst glaubten eure Mit-Europäer, Deutschland habe dieses Erbe hinter sich gelassen. Gerade erst meinten sie, Deutschland habe sich - 16 Jahre nach der Wiedervereinigung und nach einem Jahrzehnt der wirtschaftlichen Krise - als modernes und pulsierendes Land neu erfunden. Und gerade erst hatte dieses Land die fröhlichste Fußballweltmeisterschaft seit Menschengedenken veranstaltet.

Leser-Kommentare
  1. 1.

    Was verwundert Sie denn? Von vier Kommentaren kamen drei aus Ländern erklärter EU-Gegner: GB, Polen, Schweden. Fehlen eigentlich nur noch Tschechien und Dänemark.

  2. gleich null!
    übliches 'german-bashing' eines briten, die ja nicht gerade bekannt sind dafür irgend ein land toll zu finden als ihr eigenes.. in nebensätze eingestreutes gerede über stereotypen und deutsche ordnung.. also bitte, sowas in der zeit?

    • Anonym
    • 11.01.2007 um 19:07 Uhr

    Mit Sicherheit wird Merkel erreichen die Position D's als größten Nettobeitragszahler der EU auszubauen. Der Willen dazu wurde bereits vor Antritt der Präsidentschaft unterstrichen. Mehrwertsteuer und Zahlungen nach Brüssel rauf! Lt. Henry Kissinger ist die EG von Anfang an eine Veranstaltung gewesen um D am zu schwächen, lt. Mitterand war die EURO-Einführung ein 2. Versailles. Aber lassen wir zu den Nettozahlungen die nüchterne Wissenschaft in Form eines emeritierten (und somit freien) Prof. der Uni Heidelberg sprechen:

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    Allein von 1990 bis 2002 wurden 310 Mrd DM nach Brüssel abgeführt. Dazu wurde die Ostindustrie von Treuhandchefin Breuel an die Internationale in der Form verscherbelt: 'Nehmen Sie große Industrikombinate ohne jeglich Verpflichtungen plus ein paar Mrd obendrauf!'. Da fragt man sich noch ernsthaft, warum das Land und sämtliche Sozialkassen pleite sind?

    Aber Merkel bereitet mit 'Getöse' bereits den nächsten Coup vor. Sollte die US-Wirtschaft durch die Immobilienkrise wirklich den Todesstoß bekommen, wurde ja schon von einigen Protagonisten von der 'Super-Union' zw. EU und USA berichtet. Was nichts anderes hieße, als das D dann nicht nur für die EU sondern auch noch für die USA bezahlen darf (was wir ansonsten in den verschleiertesten Formen auch so schon tun, an unsere Besatzer).

    Schon tönt es aus der Ecke 'Die EU garantiert Frieden!'. Richtig, genau so lange, wie D zahlt (Wir zahlen übrigens auch heute noch am schönen Versailler Vertrag). Ansonsten darf sich das Land, das sich noch immer keine Verfassung gegeben hat, wie es das GG eigentlich vorsieht, auf den 3. Krieg in hundert Jahren gefasst machen. Aber die anderen beiden wurden doch immer von den Deutschen angezettelt! Was würden Sie als Besatzungsmacht eigentlich in die Geschichtsbücher schreiben, wem würde Sie wofür Presse-, Funk- und Fernsehlizenzen erteilen? Eigenes Denken ist durch Guido Knopp nicht zu ersetzen.

    Fr. Merkel wird auf jeden Fall Ihren Anteil an der Errichtung einer Sowjet-EU mit deutschen Geldern unter Preisgabe aller Freiheiten und Errungenschaften beitragen!

    • Anonym
    • 11.01.2007 um 19:11 Uhr

    Mit Sicherheit wird Merkel erreichen die Position D's als größten Nettobeitragszahler der EU auszubauen. Der Willen dazu wurde bereits vor Antritt der Präsidentschaft unterstrichen. Mehrwertsteuer und Zahlungen nach Brüssel rauf! Lt. Henry Kissinger ist die EG von Anfang an eine Veranstaltung gewesen um D am zu schwächen, lt. Mitterand war die EURO-Einführung ein 2. Versailles. Aber lassen wir zu den Nettozahlungen die nüchterne Wissenschaft in Form eines emeritierten (und somit freien) Prof. der Uni Heidelberg sprechen:

    http://www.awi.uni-heidel...

    Allein von 1990 bis 2002 wurden 310 Mrd DM nach Brüssel abgeführt. Dazu wurde die Ostindustrie von Treuhandchefin Breuel an die Internationale in der Form verscherbelt: 'Nehmen Sie große Industrikombinate ohne jeglich Verpflichtungen plus ein paar Mrd obendrauf!'. Da fragt man sich noch ernsthaft, warum das Land und sämtliche Sozialkassen pleite sind?

    Aber Merkel bereitet mit 'Getöse' bereits den nächsten Coup vor. Sollte die US-Wirtschaft durch die Immobilienkrise wirklich den Todesstoß bekommen, wurde ja schon von einigen Protagonisten von der 'Super-Union' zw. EU und USA berichtet. Was nichts anderes hieße, als das D dann nicht nur für die EU sondern auch noch für die USA bezahlen darf (was wir ansonsten in den verschleiertesten Formen auch so schon tun, an unsere Besatzer).

    Schon tönt es aus der Ecke 'Die EU garantiert Frieden!'. Richtig, genau so lange, wie D zahlt (Wir zahlen übrigens auch heute noch am schönen Versailler Vertrag). Ansonsten darf sich das Land, das sich noch immer keine Verfassung gegeben hat, wie es das GG eigentlich vorsieht, auf den 3. Krieg in hundert Jahren gefasst machen. Aber die anderen beiden wurden doch immer von den Deutschen angezettelt! Was würden Sie als Besatzungsmacht eigentlich in die Geschichtsbücher schreiben, wem würde Sie wofür Presse-, Funk- und Fernsehlizenzen erteilen? Eigenes Denken ist durch Guido Knopp nicht zu ersetzen.

    Fr. Merkel wird auf jeden Fall Ihren Anteil an der Errichtung einer Sowjet-EU mit deutschen Geldern unter Preisgabe aller Freiheiten und Errungenschaften beitragen!

    • meigel
    • 11.01.2007 um 21:45 Uhr
    5.

    Mir scheint, hier liegt doch ein grundlegendes Missverstaendniss des Autors vor und, um in gleicher Manier Vorurteile zu festigen, Herr Gow muss sich bereits laengere Zeit nicht mehr mit den Zustaenden im eigenen Land befasst haben, insbesondere, was die Organisation oeffentlicher Belange betrifft. Um jedenfalls vom Ablauf einer Pressekonferenz auf den Erfolg einer Ratspraesidentschaft zu schliessen, bedarf es schon viel schlechten Willens. Sicherlich war dieses Artikelchen nicht die Zeit wert es zu lesen, noch weniger, es zu kommentieren, und schon gar nicht, in the first place, es zu uebersetzen.

  3. Möglicherwseise ist die Organisation der Pressekonferenz an einen schlechten dafür aber billigen Subunternehmer outgesourct worden. Dafür sollte David Glow doch Verständnis haben, bei den tollen Privatisierungserfolgen in GB wie z. B. Thames Water.

    Vielleicht haben sich aber auch nur die supereffizienten Dienstleistungen des NHS ungünstig auf die Gemütsverfassung von Mr Gow ausgewirkt, was ihn veranlasst haben könnte diesen mehr als dürftigen Beitrag zu schreiben.

    Ob deutsche Pressekonferenz, NHS oder Mr Gows Zeilenschinderei, meine Meinung dazu möchte ich in den Worten einer großen Europäerin wiedergeben: 'I want my money back!'

  4. Zu dem Thema hätte ein Europäer schreiben müssen und nicht jemand aus poodle-land. Bisher war von den Briten ausser offener obstruktion zum Thema Europa nur eines zu hören: Iwont my money back. Finde ich unproblematisch: Rückerstattungen werden direkt am Ausgang erledigt...

  5. Zu dem Thema hätte ein Europäer schreiben müssen und nicht jemand aus poodle-land. Bisher war von den Briten ausser offener obstruktion zum Thema Europa nur eines zu hören: Iwont my money back. Finde ich unproblematisch: Rückerstattungen werden direkt am Ausgang erledigt...

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