Deutschland will viel erreichen in der EU. Doch der Auftakt der Ratspräsidentschaft endete desaströs. Merkel droht, an den eigenen Ansprüchen zu scheitern

Der Autor ist Korrespondent der britischen Tageszeitung "Guardian ". Sein Beitrag ist der vierte in einer unregelmäßigen Reihe von Kommentaren, mit denen Korrespondenten europäischer Tageszeitungen auf ZEIT online die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands begleiten werden.

Bisher erschienen:
"Die alten Europäer" von Konrad Niklewicz von der polnischen Tageszeitung Gazeta Wyborcza ;
"Psychologischer Waffenstillstand" von Rolf Gustavsson von der schwedischen Tageszeitung Svenska Dagbladet;
"Europäische Malaise" von Jean Quatremer von der französischen Tageszeitung Libération

Laut, aber ergebnislos: Deutschland könnte grandios scheitern

Alles in allem war das kein verheißungsvoller Auftakt. Schon am dritten Tag der deutschen EU-Präsidentschaft war die Rede von Chaos und Konfusion. Hungrig nach Neuigkeiten hatten sich die Angehörigen des Brüsseler Medienkorps - oder doch immerhin etliche Dutzend der 1.400 hier akkreditierten Journalisten - in den Hundstagen nach Weihnachten und Neujahr auf den Weg in die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland gemacht. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte zu einer Pressekonferenz über die Lage in Somalia eingeladen.

Hinsichtlich ihres Nachrichtengehalts waren die langatmigen Ausführungen Steinmeiers und seiner Kollegen von der Internationalen Kontaktgruppe für Somalia wertlos. Was sich hingegen in den Köpfen der anwesenden Journalisten festsetzte, war der klare Eindruck, dass die mit großem Getöse angekündigte deutsche Präsidentschaft nicht imstande war, eine Pressekonferenz zu organisieren. Wie, so fragte man sich, soll diese deutsche Präsidentschaft dann erst jene ehrgeizigen Pläne verwirklichen, die die Bundeskanzlerin mit dem Motto "Europa neu begründen" umschrieben hat?

Lang standen in der Rue Jacques de Lalaing die Schlangen der Journalisten vor dem Sicherheitscheck. Der einzige vorhandene Scanner funktionierte nicht richtig. Simultanübersetzungsgeräte wurden wahllos und willkürlich verteilt: Wer der deutschen Sprache nicht mächtig war, blieb ahnungslos und lost in translation . Genug Platz für alle war ebenfalls nicht vorhanden; die Hälfte der herbeigeströmten Interessenten musste mit Plätzen draußen vor der Tür vorlieb nehmen.

Das alles erinnerte mächtig an die Schlangen vor der Grenzübergangsstelle Friedrichstraße, an der man in den achtziger Jahren des vorigen Jahrhunderts für 25 Westmark um ein Tagesvisum nach Ost-Berlin anzustehen hatte. Allerdings waren Brüsseler Verhältnisse deutlich weniger gründlich organisiert. Mich erinnerte die Situation zugleich an den alten Mythos von der deutschen Effizienz - eine trügerische Mär, deren Unwahrheit ich schon während meiner Zeit als Bonner Korrespondent des Guardian in den Jahren 1989 bis 1995 auf die Schliche gekommen war: die ständigen Verspätungen der Züge, die schiere Schneckenhaftigkeit der Bürokratie, die frühen Ladenschlusszeiten, der Begriff "Kundendienst" als eine der weltweit abwegigsten Begriffsverbindungen … und das alles auf den Punkt gebracht in dem einen Satz: "Wir haben unsere Vorschriften - und die sind unantastbar."

Gerade erst glaubten eure Mit-Europäer, Deutschland habe dieses Erbe hinter sich gelassen. Gerade erst meinten sie, Deutschland habe sich - 16 Jahre nach der Wiedervereinigung und nach einem Jahrzehnt der wirtschaftlichen Krise - als modernes und pulsierendes Land neu erfunden. Und gerade erst hatte dieses Land die fröhlichste Fußballweltmeisterschaft seit Menschengedenken veranstaltet.

Das Fußballfest des Jahres 2006 und Deutschlands wirtschaftliche Wiederauferstehung haben das Bild von Deutschland in der Welt massiv verändert: 600.000 neue Arbeitsplätze wurden 2006 geschaffen, abermals ist das Land Exportweltmeister geworden, endlich stieg das Wachstum wieder einmal über zwei Prozent. Die Bereitschaft der Bundeswehr, auch außerhalb der Nato Verantwortung zu übernehmen (wenn auch üblicherweise nicht während wirklicher Kämpfe), hat den Respekt vergrößert, den die "sanfte Macht" Deutschland in der Welt genießt. Frau Merkel selbst hat sogar Skeptiker von sich überzeugt, nicht zuletzt in Großbritannien. Was die Beobachter beeindruckte, war Merkels geschickte Diplomatie und - besonders aus britischer Sicht - die Bereitwilligkeit der Bundeskanzlerin, die alte deutsch-französische Tandemfahrerei aufzugeben.

Das Desaster der Brüsseler Pressekonferenz vom 3. Januar 2007 jedoch gibt Anlass zu neuen Befürchtungen. Es hat den Verdacht genährt, Angela Merkel und ihre großkoalitionäre Regierung könnten schlechterdings unfähig sein, dem Anspruch gerecht zu werden, den sie sich selbst für die kommenden sechs Monate gesetzt haben. Nicht weniger strebt Deutschland in dieser Zeit an als: die Revitalisierung des Verhältnisses zwischen Europa und den Vereinigten Staaten; die Stabilisierung der Beziehungen zu Russland; die verstärkte Liberalisierung vor allem auf dem Energiesektor; den Bürokratieabbau zur Entlastung der Wirtschaft um bis zu 25 Prozent; und nicht zuletzt die Kartierung eines Auswegs aus der gegenwärtigen verfassungspolitischen Sackgasse, der die Erweiterung sowie zugleich die Vertiefung der Europäischen Union und ihrer Institutionen möglich machen werde.

In Großbritannien steht der Abgang von Tony Blair bevor. Für Frankreich schafft das Ende der Ära Chirac ein akutes politisches Dilemma. In Italien wiederum liegt weiterhin politische Unsicherheit in der Luft, dasselbe gilt für andere europäische Staaten. Damit befindet sich Angela Merkel in der denkbar günstigsten Position, die politische Führungsrolle innerhalb der Europäischen Union zu übernehmen.

Doch die Erwartungen in Großbritannien - auch im Lager des zukünftigen Premierministers Gordon Brown - sind gedämpft. Dies nicht nur, weil Angela Merkel selbst ihre Chance verspielen könnte, sondern auch aufgrund knallharter und realistischer Analysen: Merkels möglicher Moment ist verzweifelt kurz, ihr window of opportunity allzu klein. Die Briten glauben, dass sich der historische Augenblick, in dem die deutsche Kanzlerin irgendeinen Durchbruch erzielen könnte, auf jene paar knappen Wochen im Juni beschränkt, wenn die Wahlen in Frankreich vorüber sind. Genau deshalb glauben - und befürchten - sie, dass wirkliche Bewegung in Europa womöglich erst wieder in der zweiten Hälfte des Jahres 2008 möglich sein wird. Dann mit Sarko oder Ségo an der Spitze.

Aus dem Englischen von Tobias Dürr

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