EU Deutsches GetöseSeite 2/2

Das Fußballfest des Jahres 2006 und Deutschlands wirtschaftliche Wiederauferstehung haben das Bild von Deutschland in der Welt massiv verändert: 600.000 neue Arbeitsplätze wurden 2006 geschaffen, abermals ist das Land Exportweltmeister geworden, endlich stieg das Wachstum wieder einmal über zwei Prozent. Die Bereitschaft der Bundeswehr, auch außerhalb der Nato Verantwortung zu übernehmen (wenn auch üblicherweise nicht während wirklicher Kämpfe), hat den Respekt vergrößert, den die "sanfte Macht" Deutschland in der Welt genießt. Frau Merkel selbst hat sogar Skeptiker von sich überzeugt, nicht zuletzt in Großbritannien. Was die Beobachter beeindruckte, war Merkels geschickte Diplomatie und - besonders aus britischer Sicht - die Bereitwilligkeit der Bundeskanzlerin, die alte deutsch-französische Tandemfahrerei aufzugeben.

Das Desaster der Brüsseler Pressekonferenz vom 3. Januar 2007 jedoch gibt Anlass zu neuen Befürchtungen. Es hat den Verdacht genährt, Angela Merkel und ihre großkoalitionäre Regierung könnten schlechterdings unfähig sein, dem Anspruch gerecht zu werden, den sie sich selbst für die kommenden sechs Monate gesetzt haben. Nicht weniger strebt Deutschland in dieser Zeit an als: die Revitalisierung des Verhältnisses zwischen Europa und den Vereinigten Staaten; die Stabilisierung der Beziehungen zu Russland; die verstärkte Liberalisierung vor allem auf dem Energiesektor; den Bürokratieabbau zur Entlastung der Wirtschaft um bis zu 25 Prozent; und nicht zuletzt die Kartierung eines Auswegs aus der gegenwärtigen verfassungspolitischen Sackgasse, der die Erweiterung sowie zugleich die Vertiefung der Europäischen Union und ihrer Institutionen möglich machen werde.

In Großbritannien steht der Abgang von Tony Blair bevor. Für Frankreich schafft das Ende der Ära Chirac ein akutes politisches Dilemma. In Italien wiederum liegt weiterhin politische Unsicherheit in der Luft, dasselbe gilt für andere europäische Staaten. Damit befindet sich Angela Merkel in der denkbar günstigsten Position, die politische Führungsrolle innerhalb der Europäischen Union zu übernehmen.

Doch die Erwartungen in Großbritannien - auch im Lager des zukünftigen Premierministers Gordon Brown - sind gedämpft. Dies nicht nur, weil Angela Merkel selbst ihre Chance verspielen könnte, sondern auch aufgrund knallharter und realistischer Analysen: Merkels möglicher Moment ist verzweifelt kurz, ihr window of opportunity allzu klein. Die Briten glauben, dass sich der historische Augenblick, in dem die deutsche Kanzlerin irgendeinen Durchbruch erzielen könnte, auf jene paar knappen Wochen im Juni beschränkt, wenn die Wahlen in Frankreich vorüber sind. Genau deshalb glauben - und befürchten - sie, dass wirkliche Bewegung in Europa womöglich erst wieder in der zweiten Hälfte des Jahres 2008 möglich sein wird. Dann mit Sarko oder Ségo an der Spitze.

Aus dem Englischen von Tobias Dürr

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Leser-Kommentare
  1. 1.

    Was verwundert Sie denn? Von vier Kommentaren kamen drei aus Ländern erklärter EU-Gegner: GB, Polen, Schweden. Fehlen eigentlich nur noch Tschechien und Dänemark.

  2. gleich null!
    übliches 'german-bashing' eines briten, die ja nicht gerade bekannt sind dafür irgend ein land toll zu finden als ihr eigenes.. in nebensätze eingestreutes gerede über stereotypen und deutsche ordnung.. also bitte, sowas in der zeit?

    • Anonym
    • 11.01.2007 um 19:07 Uhr

    Mit Sicherheit wird Merkel erreichen die Position D's als größten Nettobeitragszahler der EU auszubauen. Der Willen dazu wurde bereits vor Antritt der Präsidentschaft unterstrichen. Mehrwertsteuer und Zahlungen nach Brüssel rauf! Lt. Henry Kissinger ist die EG von Anfang an eine Veranstaltung gewesen um D am zu schwächen, lt. Mitterand war die EURO-Einführung ein 2. Versailles. Aber lassen wir zu den Nettozahlungen die nüchterne Wissenschaft in Form eines emeritierten (und somit freien) Prof. der Uni Heidelberg sprechen:

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    Allein von 1990 bis 2002 wurden 310 Mrd DM nach Brüssel abgeführt. Dazu wurde die Ostindustrie von Treuhandchefin Breuel an die Internationale in der Form verscherbelt: 'Nehmen Sie große Industrikombinate ohne jeglich Verpflichtungen plus ein paar Mrd obendrauf!'. Da fragt man sich noch ernsthaft, warum das Land und sämtliche Sozialkassen pleite sind?

    Aber Merkel bereitet mit 'Getöse' bereits den nächsten Coup vor. Sollte die US-Wirtschaft durch die Immobilienkrise wirklich den Todesstoß bekommen, wurde ja schon von einigen Protagonisten von der 'Super-Union' zw. EU und USA berichtet. Was nichts anderes hieße, als das D dann nicht nur für die EU sondern auch noch für die USA bezahlen darf (was wir ansonsten in den verschleiertesten Formen auch so schon tun, an unsere Besatzer).

    Schon tönt es aus der Ecke 'Die EU garantiert Frieden!'. Richtig, genau so lange, wie D zahlt (Wir zahlen übrigens auch heute noch am schönen Versailler Vertrag). Ansonsten darf sich das Land, das sich noch immer keine Verfassung gegeben hat, wie es das GG eigentlich vorsieht, auf den 3. Krieg in hundert Jahren gefasst machen. Aber die anderen beiden wurden doch immer von den Deutschen angezettelt! Was würden Sie als Besatzungsmacht eigentlich in die Geschichtsbücher schreiben, wem würde Sie wofür Presse-, Funk- und Fernsehlizenzen erteilen? Eigenes Denken ist durch Guido Knopp nicht zu ersetzen.

    Fr. Merkel wird auf jeden Fall Ihren Anteil an der Errichtung einer Sowjet-EU mit deutschen Geldern unter Preisgabe aller Freiheiten und Errungenschaften beitragen!

    • Anonym
    • 11.01.2007 um 19:11 Uhr

    Mit Sicherheit wird Merkel erreichen die Position D's als größten Nettobeitragszahler der EU auszubauen. Der Willen dazu wurde bereits vor Antritt der Präsidentschaft unterstrichen. Mehrwertsteuer und Zahlungen nach Brüssel rauf! Lt. Henry Kissinger ist die EG von Anfang an eine Veranstaltung gewesen um D am zu schwächen, lt. Mitterand war die EURO-Einführung ein 2. Versailles. Aber lassen wir zu den Nettozahlungen die nüchterne Wissenschaft in Form eines emeritierten (und somit freien) Prof. der Uni Heidelberg sprechen:

    http://www.awi.uni-heidel...

    Allein von 1990 bis 2002 wurden 310 Mrd DM nach Brüssel abgeführt. Dazu wurde die Ostindustrie von Treuhandchefin Breuel an die Internationale in der Form verscherbelt: 'Nehmen Sie große Industrikombinate ohne jeglich Verpflichtungen plus ein paar Mrd obendrauf!'. Da fragt man sich noch ernsthaft, warum das Land und sämtliche Sozialkassen pleite sind?

    Aber Merkel bereitet mit 'Getöse' bereits den nächsten Coup vor. Sollte die US-Wirtschaft durch die Immobilienkrise wirklich den Todesstoß bekommen, wurde ja schon von einigen Protagonisten von der 'Super-Union' zw. EU und USA berichtet. Was nichts anderes hieße, als das D dann nicht nur für die EU sondern auch noch für die USA bezahlen darf (was wir ansonsten in den verschleiertesten Formen auch so schon tun, an unsere Besatzer).

    Schon tönt es aus der Ecke 'Die EU garantiert Frieden!'. Richtig, genau so lange, wie D zahlt (Wir zahlen übrigens auch heute noch am schönen Versailler Vertrag). Ansonsten darf sich das Land, das sich noch immer keine Verfassung gegeben hat, wie es das GG eigentlich vorsieht, auf den 3. Krieg in hundert Jahren gefasst machen. Aber die anderen beiden wurden doch immer von den Deutschen angezettelt! Was würden Sie als Besatzungsmacht eigentlich in die Geschichtsbücher schreiben, wem würde Sie wofür Presse-, Funk- und Fernsehlizenzen erteilen? Eigenes Denken ist durch Guido Knopp nicht zu ersetzen.

    Fr. Merkel wird auf jeden Fall Ihren Anteil an der Errichtung einer Sowjet-EU mit deutschen Geldern unter Preisgabe aller Freiheiten und Errungenschaften beitragen!

    • meigel
    • 11.01.2007 um 21:45 Uhr
    5.

    Mir scheint, hier liegt doch ein grundlegendes Missverstaendniss des Autors vor und, um in gleicher Manier Vorurteile zu festigen, Herr Gow muss sich bereits laengere Zeit nicht mehr mit den Zustaenden im eigenen Land befasst haben, insbesondere, was die Organisation oeffentlicher Belange betrifft. Um jedenfalls vom Ablauf einer Pressekonferenz auf den Erfolg einer Ratspraesidentschaft zu schliessen, bedarf es schon viel schlechten Willens. Sicherlich war dieses Artikelchen nicht die Zeit wert es zu lesen, noch weniger, es zu kommentieren, und schon gar nicht, in the first place, es zu uebersetzen.

  3. Möglicherwseise ist die Organisation der Pressekonferenz an einen schlechten dafür aber billigen Subunternehmer outgesourct worden. Dafür sollte David Glow doch Verständnis haben, bei den tollen Privatisierungserfolgen in GB wie z. B. Thames Water.

    Vielleicht haben sich aber auch nur die supereffizienten Dienstleistungen des NHS ungünstig auf die Gemütsverfassung von Mr Gow ausgewirkt, was ihn veranlasst haben könnte diesen mehr als dürftigen Beitrag zu schreiben.

    Ob deutsche Pressekonferenz, NHS oder Mr Gows Zeilenschinderei, meine Meinung dazu möchte ich in den Worten einer großen Europäerin wiedergeben: 'I want my money back!'

  4. Zu dem Thema hätte ein Europäer schreiben müssen und nicht jemand aus poodle-land. Bisher war von den Briten ausser offener obstruktion zum Thema Europa nur eines zu hören: Iwont my money back. Finde ich unproblematisch: Rückerstattungen werden direkt am Ausgang erledigt...

  5. Zu dem Thema hätte ein Europäer schreiben müssen und nicht jemand aus poodle-land. Bisher war von den Briten ausser offener obstruktion zum Thema Europa nur eines zu hören: Iwont my money back. Finde ich unproblematisch: Rückerstattungen werden direkt am Ausgang erledigt...

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