Israel Olmert in Bedrängnis

Nach dem Rücktritt des Armeechefs Halutz gerät der israelische Premier in die Kritik - seine Popularität ist tief gesunken.

Dan Halutz (l.) und der israelische Premier Olmert (Archivfoto 01. August 2006)

Eigentlich hatte Ehud Olmert diese Woche die Auslandskorrespondenten zum üblichen Ministerpräsidenten-Neujahrsempfang in Jerusalem geladen. Aber das Treffen wurde dann zunächst auf einen späteren Zeitpunkt verschoben und schließlich auf unbekannt vertagt. Olmert hat gerade Wichtigeres zu tun. Er muss zum Beispiel die Nachfolge des zurückgetretenen Generalstabschefs Dan Halutz regeln. Und dabei aufpassen, dass dessen Rücktritt nicht zu einem Dominoeffekt führt, der auch ihn selber stürzen könnte.

Dan Halutz wurde nicht allein für das Missmanagement des jüngsten Libanonkrieges verantwortlich gemacht – Ehud Olmert und Verteidigungsminister Amir Peretz sind auch in Bedrängnis. Kritische Israelis sprechen ihnen deshalb die „moralische Autorität“ ab, den nächsten Armeechef zu bestimmen. Zumal auch noch die Untersuchungskommission Winograd, die sich mit den Fehlern bei der Kriegsführung beschäftigt, ihren ersten Zwischenbericht erst in den nächsten Monaten vorlegen soll.

Aber Olmert will schon in den nächsten zehn Tagen einen Nachfolger bestimmen und befindet sich damit auf Kollisionskurs mit Amir Peretz. Beide haben ihre eigenen Vorstellungen, wer Dan Halutz nachfolgen sollte. So hat sich Olmert für den stellvertretenden Armeechef Moshe Kaplinsky ausgesprochen, während Peretz den Direktor des Verteidigungsministerium Gabi Ashkenazi favorisiert.

Offiziell ist nur der Verteidigungsminister autorisiert, einen Kandidaten für das Amt des Generalstabschefs vorzuschlagen. Doch Olmert hat bereits erklärt, dass er eine „aktive Rolle“ im Entscheidungsprozess spielen wolle. Das trägt sicherlich nicht zur Verbesserung seiner Beziehungen zu Peretz bei, die ohnehin schon angespannt sind. Als Ausweg schlagen Olmerts Berater vor, den Rücktritt von Dan Halutz zu nutzen und bei dieser Gelegenheit den Verteidigungsminister zu feuern.

In diesem Fall könnte der ehemalige Ministerpräsident Ehud Barak, der erst vor kurzem wieder aus der Versenkung aufgetaucht ist und sich erneut um den Vorsitz der Arbeitspartei bewerben will, Nachfolger von Amir Peretz werden.