Polen

Wackelig, aber stabil

Spektakuläre Rücktritte, Murren in den eigenen Reihen, Sexskandale - die polnische Regierung ist angeschlagen. Aber wird deshalb die Koalition zerbrechen?

Vor gut einem Jahr wurden die Zwillinge Lech und Jaroslaw Kaczynski zu Revolutionären, zumindest benahmen sie sich wie solche, die eine Monarchie beenden. Lech wurde Präsident von Polen, vergangenen Sommer übernahm sein Bruder Jaroslaw das Regierungsamt. Sie riefen den Beginn einer vierten Republik aus und verkündeten eine moralische, wertkonservative Wende in Polen. Das Oberhaupt der neuen vierten Republik soll ein mächtiger Präsident mit weitreichenden Befugnissen sein, an seiner Seite ein Ministerpräsident, der von loyalen Ministern umgeben ist. Es sollte Schluss sein mit kommunistischen Seilschaften, mit Klüngel und Korruption. So hatten sich das der Präsident Lech und sein Bruder Jaroslaw damals gedacht.

Und jetzt das: drei Rücktritte in der Regierungskoaltion innerhalb von drei Tagen. Und noch vor gar nicht so langer Zeit Bestechungsversuche und Sex-Skandale beim Koalitionspartner. "Die revolutionäre Maschine läuft auf Hochtouren und frisst ihre Kinder", schreibt die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza über die neuesten Rücktritte.

Am ersten Tag des Rücktrittsmarathons ging der parteilose Verteidigungsminister Radoslaw Sikorski - was den ehemaligen Berater des US-Präsidenten Jimmy Carter, Zbigniew Brzezinski, dazu veranlasste, von einer "ernsthaften Schwächung Polens" zu sprechen. Denn der Zeitpunkt für die Amtsniederlegung könnte nicht schlechter sein: Polen hat die Entsendung von 1.000 Soldaten in den Afghanistan fest zugesagt, die Verhandlungen über die Stationierung eines amerikanischen Rakektenabwehrsystems im Norden Polens laufen noch.

Was genau zum Rücktritt Sikorskis führte, ist unklar. "Meinungsverschiedenheiten" mit dem Premier, heißt es offiziell. Polnische Medien spekulieren, dass Kaczynski dem Verteidigungsminister den Rückhalt entzogen hat, als es zu Auseinandersetzungen zwischen ihm und dem Chef des neuen Militärgeheimdienstes, Antoni Macierewicz, kam. Dieser gilt als bedingungsloser Anhänger des Premiers. Dass der Verteidigungsminister und der Premier dagegen einander suspekt waren, ist kein Geheimnis. Sikorski verhält sich zum Premier Jaroslaw Kaczynski wie eine Volkshochschule zur Elite-Universität. Kaczynski spricht keine Fremdsprachen und war selten im Ausland. Dagegen Sikorski: Studium in Oxford, Reporter für den Spectator und Observer in Angola und Afghanistan, Gewinner des World Press Photo Award, er arbeitete an der renommierten Forschungseinrichtung American Enterprise Institute. Sein Nachfolger wird Aleksander Szczyglo - ein enger Berater des Präsidenten.

Keine 48 Stunden, nachdem der Verteidigungsminister sein Amt niedergelegt hatte, ging der nächste Minister: Innenminister Ludwik Dorn, von Parteikollegen "der dritte Zwilling" oder "die rechte Hand des Premiers" genannt. Sein Rücktritt kam überraschend - sowohl für die Koalitionspartner als auch für hochrangige Politiker der Kaczynski-Partei. Die Begründung für seinen Abgang gleicht der des Verteidigungsministers: Dorn hielt für falsch, was der Premier wollte. Der Politiker gilt als loyal, aber auch als Technokrat, für den Loyalität niemals mit fachlich kompetenten Lösungen kollidieren darf.

Die Amtsniederlegung könnte die Kaczynski-Partei "Recht und Gerechtigkeit" erschüttern: Dorn ist gleichzeitig ihr stellvertretender Vorsitzender. "Die jungen Parteimitglieder haben die Nase voll von der autoritären Politik der Parteiführer. Wir fürchten, dass der Rücktritt zu innerparteilichen Konflikten führt", zitiert die polnische Zeitung Gazeta Wyborcza ein Parteimitglied, das unerkannt bleiben möchte. Dorn aber gibt sich verträglich: "Das ist meine Regierung und mein Premier. Er ist der beste, den Polen seit 1989 hat."

Zuletzt ging Andrzej Krawczyk, Unterstaatssekretär in der Kanzlei des Präsidenten. Er wurde verdächtigt, für die kommunistische Spionage-Abwehr gearbeitet zu haben.

Die Rücktrittswelle folgt auf eine Reihe von Skandalen, die in Polen noch nicht ganz verklungen sind. Erst vergangenen Herbst kam es zu einer Koalitionskrise, als der Kanzleichef von Jaroslaw Kaczynski einer Abgeordneten des Koalitionspartners, der Bauernpartei Samoobrona, Ministerposten anbot, wenn diese zur "Recht und Gerechtigkeits"-Partei übertrete. Polnische Journalisten filmten den Bestechungsversuch verdeckt. Wenige Wochen darauf beschuldigte eine Frau Abgeordnete der gleichen Bauernpartei, ihr Arbeit angeboten und im Gegenzug sexuelle Dienste verlangt zu haben. Sie willigte ein.

Doch auch zehn Schwalben machen noch keinen Sommer, findet der Politologe Kai-Olaf Lang von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Er erwarte "keine vernichtenden Konsequenzen" wegen der jüngsten Ereignisse. "Die Kaczynskis haben ihre Partei sehr gut im Griff", sagt Lang. Rahmenbedingungen wie steigendes Wirtschaftswachstum und sinkende Arbeitslosigkeit verschafften den Brüdern eine strategisch erstaunlich gute Position. Zudem hätten die Kaczynskis die Macht erfolgreich konzentriert. "So lange andere Parteien wie die liberale Bürgerplattform nicht eindeutige Mehrheiten gewinnen, wird die Regierung bleiben." Wackelig, aber stabil: Vorerst haben die Kaczynski-Brüder trotz aller Skandale und Rücktritte nichts zu befürchten. Allerdings räumt Lang ein, dass sich die Ereignisse kumulieren könnten - und damit in ein, zwei Jahren zum Ende der Koalition führten.