Recht Warum darf das sein?
Murat Kurnaz' Anwalt Bernhard Docke erklärt, weshalb in Guantanamo noch immer Menschen interniert sind. Ein Interview

Guantanamo, 6. Februar 2002
ZEIT online: Ein US-Berufungsgericht bestätigte am Dienstag eine Gesetzesvorschrift, wonach Gefangene im Lager Guantánamo das Recht verweigert wird, gegen ihre Inhaftierung vor einem US-Bundesgericht zu klagen. Was bedeutet das?
Bernhard Docke: Das hat sehr weitreichende Folgen. Die Gefangenen von Guantánamo wurden außerhalb der Landesgrenzen der USA angesiedelt. Damit sollte vermieden werden, dass sie vor US-Gerichten klagen und sich auf amerikanisches Recht berufen. Der Supreme Court hat aber 2004 entschieden, dass die US-Gerichte sehr wohl für das Schicksal der einzelnen Gefangenen in Guantánamo zuständig sind. Nun wurden den Gefangenen diese Rechte von der Politik wieder entzogen. Sie müssen erneut die Höchstgerichte bemühen.
ZEIT online: Der Kongress hat also ein Gesetz erlassen, um die Entscheidung des Supreme Courts von 2004 zu bekämpfen – und den Häftlingen die Rechte wieder zu nehmen?
Docke: Ja, den „Detainee Treatment Act“. Damit sollten die US-Gerichte ihre Zuständigkeit für Guantánamo-Gefangene wieder verlieren. Der Supreme Court erklärte das Gesetz aber im Juni 2006 für verfassungswidrig. Der Kongress hat den Kampf gegen die Gerichte jedoch weitergeführt und im Oktober 2006 den „Military Commission Act“ erlassen. Zum zweiten Mal wurde den Gefangenen das Recht abgesprochen, ihr Schicksal vor unabhängigen amerikanischen Richtern prüfen zu lassen. Die Entscheidung des Berufungsgerichts vom vergangenen Dienstag beruft sich auf den „Military Commissions Act“.
ZEIT online: Was besagt der „Military Comissions Act“?
Docke: Jeder Gefangene wird vor ein „Combattant Status Review Tribunal“ gestellt, ein Militärtribunal, das darüber berichtet, ob ein Gefangener ein enemy combattant (feindlicher Kämpfer) ist oder nicht. Wer zum feindlichen Kämpfer erklärt wird, kann mit diesem Prädikat, ohne dass in einem rechtsstaatlichen Verfahren Schuld oder Unschuld nachgewiesen wird, ohne dass es Beweise gibt, ohne dass es unabhängige Kontrolle gibt, auf unbestimmte Zeit im Lager interniert werden – ohne je einen Richter gesehen zu haben. Der Rechtsstaat ist abgeschafft.
ZEIT online: Wie definiert man einen enemy combattant ?
Docke: Das ist ein konturloser Begriff, unter den man alles subsumieren kann. Ein Beispiel: In einem Verfahren vor dem District Court in Washington fragte die Richterin einen Regierungsvertreter, ob eine Schweizer Oma, die Geld für afghanische Waisenkinder überweisen möchte, und deren Geld über ominöse Wege bei den Taliban landet, auch ein enemy combattant sein könnte. Der Regierungsvertreter nickte. Dieser Begriff ist dermaßen schwammig, dass alles darunter gefasst werden kann: Der Willkür sind Tür und Tor geöffnet.
- Datum 24.02.2007 - 02:09 Uhr
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Da dachte ich lese mal dem sein Beitrag, darauf kann ich nur antwortrn in Theresienstadt war auch alles Paletti als das Rote Kreuz dort zu Besuch war. Wie es einem Opfer ohne Demokratische Rechte in einem Militärgefängnis geht wenn falsche Antworten kommen dürfte sogar ihre fanatische Sichtweise verstehen.
Immer nur Unterstützungsgedanken an KZ's. Haben sie schon die Menschenrechtskonventionen zur Kenntnis genommen, welche auch von den USA unterschrieben wurde.
Wieviele Menschen sind seit 1943 durch US Kollateralschäden umgekommen ? Aber sie können das ja mit ihrem Bewusstseinszustand vereinbaren ich eben nicht. Denken sie nur daran, an das immer wieder ausgerufene Prinzip seit der Antike: Die Perfektion liegt bei Gott und kann unmöglich in einem menschlichen Körper Platz finden. Das Gute liegt im Jenseits, hier liegt das abstufbare Böse. Diesen Verstand überkam Abraham als er anstelle seines Sohnes den Bock opferte, der ja ein Symbol der Antike darstellte.
zitieren wir (ich kann auch plural majestatis) zunächst einmal artikel 1 der nato-statuten
'Die Parteien verpflichten sich, in Übereinstimmung mit der Satzung der Vereinten Nationen, jeden internationalen Streitfall, an dem sie beteiligt sind, auf friedlichem Wege so zu regeln, daß der internationale Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden, und sich in ihren
internationalen Beziehungen jeder Gewaltandrohung oder Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar sind.'
liebes froilein deeGeeBee,
[für den rest ist es uninteressant,, zu auschweifend, elend lange und überhaupt ziemlich unfreundlich. maybe you better mind your own buisiness, wöhrend ich hier mal kurz die axt raushole]
ist der amerikanische imperialismus auf der professionellen ebene wirklich schon auf dieses stümperhafte niveau gesunken?
wo sind bloss die guten alten zeiten, in denen kriegsverbrecher wie kissinger noch ungeniert putsche in südamerika einfädeln konnten, eine geheimarmee in europa (gladio) incl. gemehimer waffenlager betreiben, attentatsversuche auf regierungschefs durchführen und einflussagenten in parteien, zeitungen, medien unterbringen konnten, um das blöde europäische pack bei der stange zu halten?
und was ist bloß aus dem 'stillen amerikaner' eines john le carre geworden, der mit alle seinen 'guten' ideen in ein land einsickert, eine neu gegründete partei mit sprengstoff versorgt, um am ende das verlorene erbe des alten europa aufzuklauben - nur um nach einer endlosen kette ermordeter menschen und mit agent orange verseuchten wälder den schwanz einzuziehen.
schon in vietname war amerika unfähig, aus den fehlern der europäern zu lernen und knapp dreissig jahre später ist es immer noch zu blöd, aus den - diemal eigenen - fehlern zu lernen?
immer wenn in washington dc die gorillas (falken ist ein echter euphemismus) an der macht gelangen, hatten am ende die waffen und öl lobby ihr schnäppchen gemacht und amerika (die opfer der jeweils anderen seite mal unterschlagen) dafür seine kinder geopfert. für die interessen einer ausgesprochenen schweinebande.
es gibt in amerika ausgesprochen kluge leute (zu denen sie sicherlich nicht gehören), denen das, was ich da oben beschrieben habe, bewusst ist. sie sind in der lage komplexe zusammenhänge mit der nötigen sorgfalt zu betrachten, implikationen zu bedenken, folgen und risiken abzuschätzen und am ende entscheidungen zu treffen, die - auch wenn sie schmerzhaft sind, wie etwa der erste golf krieg [den ich übrigens unbeleckt von der 'kein blut für öl'-torheit vieler hier befürwortet habe. george bush senior war offensichtlich klüger als sein mißratener sohn ] - doch atlantisch betrachtet konsensfähig waren.
mit ihnen gibt es keinen konsens.
sie sind, wie sie selbst eingestehen, so etwas wie ein missionar einer sekte kleinkarierter irrer, die sich zur aufgabe gesetzt hat, das werk ihres großen vorsitzenden, des notorischen lügners und heuchlers dubYa the great tatkräftig zu unterstützen, jede sympathie für ihr in 6 elenden jahren abgewirtschafteten land bis auf den letzten krümel zu zerstören.
das ist nicht nur ziemlich bescheuert - sie machen das vor allem auf eine bizarre art _unprofessionell_. jeder merkt sofort, daß sie offensichtlich, äh ... nun ja, ich will nicht gänzlich uncharmant sein - ziemlich begriffsstutzig sind. sofort. von 9 auf 180 in 10 sekunden: ein weirdo, no way out. just mad.
weil schlicht jeder hier merkt, daß sie jämmerlich wirres zeugs kritzeln. warum verschwenden sie ihre zeit an uns?
warum trommeln sie nicht in amerika für ihre ausgesprochen debilen ziele?
ganz einfach: weil halbswegs intelligente amerikaner sie sofort auslachen würden.
ein paar ganz kluge würden sogar bemerken, daß herr bush und sie mit ihm im grunde bereits faschistoid sind.
die gleichschaltung der presse, das konstante aushöhlen der bürgerrechte, das kraftstrotzende treiben in einen krieg - das kennen wir deutsche aus leidlicher erfahrung. with us or against us. sei against und du findest dich in guantanamo wieder. diese lustige drohung haben sie ja unlängst gegen mich ausgestossen. keine ahnung, was ich denke, wie ich bin, warum ich etwas denke - against: ab in ein lager, wo ich mich besser konzentrieren kann. köstlich diese offenheit.
nichts, aber auch rein gar nichts gibt ihnen übrigens das recht, sich jetzt auch noch jämmerlicherweise darauf zu berufen, daß amerikaner deutschland befreit haben. weil - sie stehen nicht in der tradition dieser menschen - sie stehen im grunde in der destruktiven tradition derer, die hier ausserhalb jeder menschlichen regel folterlager betrieben haben.
guantanamo ist ein schandfleck für amerika. was dort geschieht, ist so unamerikanisch, daß einen die kalte wut ankommt, wenn sie es wagen, hier als amerikaner aufzutreten. sie sind so was wie transatlantischer klu klux caln. neocon white trash par excellence. das ergebnis von zu langer beschallung mit fox-tv.
sich hier zu allem überfluss auf den kreis um die geschwister scholl zu berufen, das schlägt allerdings dem fass den boden aus.
dieser kreis würde heute flugblätter verteilen, auf denen sie die barbarei der korrupten cheney/bush-mafia-clans anprangern würden.
für sie sind - wahrscheinlich haben sie zu viele bescheuerte (amerikanische) filme gesehen - alle deutschen 60 jahre danach imemr noch nazis.
ihre dämlichen vorurteile mögen sie gerne behalten, nur - warum belästigen sie damit die leser der zeit?
ach ja, ich vergass: sie sind on a mission, out of god's own country und der ganze sch**ss.
will hier keiner hören. geht an die falsche adresse.
wirkt einfach nur ridiculous, just silly, boring, stupid ...
ami, go home!
ps:
[ich könnte jetzt ja auch diese billige berliner hip-hop-hood 'ey, muschi'-attitude demonstrieren, die sie hier gerne an den tag legen, wenn sie versuchen ihre gesprächspartner sexuell zu lokalisieren. der hood scheint ja eh dem in ihrer umgebung zu entspringen. noch so eine beglückung aus god's own hinterhof, fette assis mit fetten beats, goldkettchen, schlechten drogen und uzis - kurz: das modell ihres amerika in der ganzen pracht seiner grundlagen perfekt repräsentiert. aber hey, was solls. naja, vielleicht der hinweis dass froilein im deutschen als nicht mehr so ganz PC gilt.]
von der Antieurpeism- und Antigermanismparty (Anieuropäismus- und Antideutschismuspartei) nicht mal etwas Neues zu sagen? Etwas, das sich mit der heutigen Welt und nicht mit der von übervorgestern auseinandersetzt? Die Deutschen wissen doch längst von ihrer Geschichte. Aber Sie sollten Ihre postings doch besser in Euren Ku-klux-klan-Blättern schreiben, als hier anständige und inteligente Zeit-Leser mit Eurem Unfug zu behelligen.
Außerdem ist es schon sehr auffällig wie ausgerechnet Eure postings immer und sofort mit besten Bewertungen versehen werden. Diese nehmt Ihr wohl selber vor, oder? Ein intelligenter Zeitleser wird sich kaum darum bemühen, schätze ich mal.
Inhaltlich darf ich sagen, dass man nicht unbedingt selbst von einer Bombe zerfetzt zu werden braucht, um zu wissen, dass Bomben tötlich sind. Man muss also keine Oma oder Papa im KZ verloren haben, um zu wissen, wie grauenvoll KZs gewesen waren. Ähnlich grauenvoll dürfte ja auch Guantanamo sein. -
Was tun Sie, bells77g, dgerbeth, kb26919, eigentlich gegen Euren eigenen Antieuropäismus und Antideutschismus?
Und was machen Sie wieder gut an den von den Mayflower-Puritanern und deren Nachkommen - zu denen Sie als strenggläubige Christen auch gehören - ermordeten und vernichteten Indianervölkern und all den Nicht-Weißen, die noch heute in den USA diskriminiert werden??
Diese Frage ist mindestens so ernst zu nehmen wie jene, was die Deutschen tun, um die Kriegsverbrechen der Deutschen 'wieder gut zu machen'. - Aber diese Fragen sind von hohen Politikern und Historikern nicht nur längst beantwortet worden, sondern es geschehen zumindest von deutscher Seite ausreichende Maßnahmen der Wiedergutmachung.
Mit der Sache Kurnaz aber hat doch alles dieses, was die 'bells77'-Fraktion hier postet, nichts zu tun.
kann ich Ihnen vorschlagen, Beitrag #3 zu lesen. Vielleicht zum ersten Mal. Sie koennen das doch?
Ja, ich weiss, dass Sie keine Erfahrungen aus erster oder zweiter Hand haben von KZs, Gestapo oder Stasi. Sie gehoeren nicht zu denen, die behandelt wurden. Sondern wohl zur 'anderen', hoffentlich wenigstens passiven Seite.
Waere es nicht besser, Deutschland wuerde den Kapitalismus [und NATO auch?!] so schnell wie moeglich loswerden? Ist das nicht Ihre Ansicht? Was tun Sie, so dass es bald wird? Ausser an die ZEIT zu schreiben, wie andere 'anstaendige inteligente Zeitleser', wie Sie, hinterwald, 4711, fritzfernando, holger, und GStenkamp2 dem viel mehr Sternchen zugekommen sind: Bitte sehen Sie sich #s 1.1. und auch 1.1.1.1 nochmal an..........
Was sind 'hohe' Politiker, wie Sie es meinen? Gehoert Joschka dazu? Wissen Sie was er in Princeton jetzt predigt z.B. wie man mit Iran umgehen sollte.....
Und Wiedergutmachung? Was meinen Sie dazu? Den Palistinenzer hat man einen Marshall Plan gegeben, oder wird da noch etwas draus? Es koennte doch helfen, so dass das 'Recht zur Rueckkehrung' ausfallen wuerde, was der Kern des Streites ist? Niemand wuerde Palestina verlassen wollen, wenn die Wirtschaft und das Leben dort so gut waere wie in Israel, oder? [Aber Sie wissen wohl ganz genau, warum die Fluechtlinge aus Deutschland mit nichts in ihren Rucksaecken dort angekommen sind, und ein Land gefunden haben, wo Geld auf den Baeumen waechst...]
Wie unerwartet, dass sich jemand ohne Aufforderung an Theresienstadt entsinnt. Wahrscheinlich an die schone Kleinhandel-Laeden und die Auffuehrungen. Wenn man Geduld hat und dort etwas laenger bleibt, kann man sogar machmal aeltere Leute treffen, die alles noch 'drin' erlebt haben, und die vielleicht bei dem Schweizer Besuch dort gewesen sind, als die Gruppe der blinden Idioten nicht mit einem einziger 'Einwohner' sprechen wollten, da sie ja schon wussten, wie alles in A1 Ordnung war. Wie es Ihnen Adolf's Verteter doch versichert hatten.
Ob sie oder Sie auch an Lidici denken koennten, waere noch wichtiger.
Wie Sie wissen, wir sind immer gluecklich, wenn wir Beitrage von Ihnen sammeln koennen. Wir brauchen sie, um unsere 'Landsleute' hier zu ueberzeugen, dass obwohl wir keinen Schroeder haben, der uns 'befreien' kann von irgendwelchen Ueberzeugungen, dass wir (Deutschland und Amerika... Verzeihung: Deutschland und die US!...) zusammen passen.
Aber hier, wie hoffentlich auch als ZEIT-Leserbriefe im Zusammenhang mit dem ZEIT-Artikel ueber Seymour's letzten Bericht, muessen Sie auf die 'erste Reihe' verzichten.
Die gehoert Ihren Freundinnen Hinterwald und Lebeding. [Die albernen und auch komischen Pseudonyme erlauben scheinbar Deutschland zum ersten Mal seit 1945, zu sagen, was man wirklich meint. Feige wie solche Leute sind, es ist besser als wenn sie sich tapfer, aber weniger spontan und der Wahrheit gleich ausdruecken wuerden.]
Wir haben ihre Beitrage auch an ein paar aelteren Artikel gefunden. Dort waren sie etwas mehr sanft, aber trotzdem werden ihre Gedanken uns gute Dienste leisten mit unserer Arbeit.
Hoffentlich nehmen sich viele Ihrer Freunde genug Zeit, um wieder ausfuehrlich bekannt zu machen, was sie ueber die US (nicht nur bluegrass) denken.
Wie die Leser der ZEIT beweisen, fehlt es nicht an anderen, die auch so denken. Vielleicht koennten diese, bisher schweigenden Gleichgesinnten mitmachen, alle zu uebrzeugen, was fuer eine enorme Mehrheit die Frl Hinterrwald und Frl Lebeding verteten?
Mit freundlichen Gruessen und in der Hoffnung, dass wir uns gegenseitig so schnell wie moeglich los werden keonnten,
DG [kein Pseudonym]
PS. Als ich Ihre Schreiben und die unverschaemten Zeilen des Herrn oder der Frau Holger gelesen habe, sind mir die Zeilen eingefallen: 'Ich haette lieber eine gescheiten Tuerken als meinen Nachbarn (oder in der Regierung) als einen dummen Deutschen. Es tut mir leid, ich weiss nicht, wer das oder etwas Aehnliches einmal sagte for vielen, vielen Jahren... vielleicht Heinrich Heine? Aber, wenn man so hoert, dass Sie (die Deutschen) auch die Tuerken so sehr ablehnen, muss man denken, man ist nicht so ganz allein. Letzten Endes, es waren die Tuerken, die immer Schulter zu Schulter, durch Dick und Duenn, auf der Seite der Deutschen blieben. Bis zum bitteren Ende. Warum vergisst man das so willkuerlich? Es ist ein Raetsel. [Aber Sie oder Hinterwald koennen uns und die Tuerken wohl unterrichten, der Lebeding wuerde es wohl etwas schwerer fallen.]
aber Ihre und Ihrer KollegInnen postings kann man zwar lesen, aber man kann nur erahnen, was Sie meinen. Man bekommt Kopfschmerzen will man Ihren Gedankensalat ordnen und irgendwie wohlwollend behandeln. Lesen alleine nützt ja nichts. Verstehen ist wichtig. Wo aber nichts an Sprache und Grammatik vorhanden ist, kann man auch nichts verstehen. Ihr solltet vielleicht mal Deutsch lernen oder einfach anderswo Euren Antieuropäismus verbreiten. Besser aber ist es, ihr lasst es einfach und Ihr befasst Euch mit seriösem Gedankengut.
Sorry, aber Ihr seid offensichtlich eine radikale Kuh-Klux-Klan-Fraktion oder so was; und mit solchen Leuten kann man sich nicht auf intelligenter Ebene auseinandersetzen. Schade, denn das Thema ist echt interessant (aber eigentlich schon längst gegessen und verdaut).
nicht gibt so sehr das gefühl von unendlichkheit als wie die dummheit ...
lebeding hat ihnen das zwar gerade schon gesagt, daß ihre gedanken nur zu erahnen sind und man sich eigentlich die mühe machen müsste, sie zu ordnen - aber, äh, das sollten eigentlich sie selbst tun - möglichsst _bevor_ sie schreiben. man weiss nie so recht, ob das jetzt bloss 'thema verfehlt' oder schlicht ne 'sechs, setzen!' ist. wirres, konfuses gestammel von einem, dem selbst die csu zu 'links' ist.
glauben sie ernsthaft, daß hier irgendjemand auch nur einen pfifferling auf die sternchen gibt? intelligente menschen lesen den inhalt und denken selbst.
ich habe jedenfalls noch nie ein sternchen verteilt, bei denen, die so zu sehen sind, denke ich mir, daß sich da jemand nach dem motto 'ach war ich nicht gut' selbst lobt.
ob mich jemand gut findet oder nicht, ist mir reichlich schnurz. in meiner jugend gab's ein plakat 'esst mehr sch***e, sechs milliarden fliegen können nicht irren!'. so was macht reichlich unempfindlich gegen 'mehrheitsmeinungen' - wobei ich denke, daß sie hier in der 'zeit' unter intelligenten leuten so ziemlich in der minderheit sein dürften.
die meisten dürften ihr bizarres geschreibsel eher wie einen besuch in einem zoo goutieren ('ich war heute mal wieder am affenkäfig. mein g*tt, sind die putzig!')
ihr milieu ist eher die 'nationalzeitung' oder die springer-presse. die artikel, die sie kommentieren, haben sie wahrscheinlich nicht einmal gelesen, geschweige denn verstanden ...
Wieder ein wunderbarer Beitrag (#21).
Der natuerlich NICHT gespeichert wird. Wir Speichern nichts! Wir brauchen Ihre Beitraege, um sie VERBREITEN zu koennen.
Unser einziges Ziel ist, Deutschland/Deutsche loszuwerden. Weil wir nicht zu einander passen. Nie zusammen gepasst haben. Nie zusammen passen koenne.
Ihnen hat Schroeder geholfen. Wir haben niemanden, der uns die Buehne gibt. Deshalb strengen wir uns eben mehr an.
Bitte weiter schrieben! Lasst uns nich im Stich. Aber wir brauchen wohl nicht, Angst zu haben. Da Sie dasselbe wollen: Weg von uns, den US Amerikanern, den Kapitalisten.
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