Italien

Römische Commedia dell'Arte

Der Nachfolger vom italienischen Premier Romano Prodi heißt vermutlich Prodi – weil es keine Alternative gibt.

Auf Wiedersehen - oder guten Tag: Romano Prodi (r.) könnte sich selbst im Amt nachfolgen. Mit dem Staatspräsident Napolitano am 21.02.2007

Es gibt schon einen sicheren Gewinner der italienischen Regierungskrise: Silvio Berlusconi. Kaum hatte nämlich die Mitte-Links-Koalition am Mittwoch im Senat die Niederlage zum Afghanistan-Mandat erlitten, die zum Rücktritt von Ministerpräsident Prodi führte, da stiegen Berlusconis Aktien an der Mailänder Börse.

In drei Stunden machte der Oppositionsführer einen Nettogewinn von 50 Millionen Euro. So sieht es aus, wenn Politik und Wirtschaft derart miteinander verzahnt sind wie in Italien. Berlusconis Aktien steigen rasant, wenn politische Widersacher, die sein Fernsehmonopol beschneiden könnten, das Feld räumen müssen. Wenn Prodi geht, könnte die soeben von ihm zaghaft sanierte Firma Italien zwar ins Bodenlose stürzen. Doch Berlusconis Geschäfte liefen wieder bestens.

Das ist die eine bittere Erkenntnis aus der Regierungskrise, die vermutlich ebenso einschneidend wie kurz sein wird – weil es zu Prodi gar keine Alternative gibt. Das weiß auch die Opposition, die zwar lauthals nach Neuwahlen schreit, aber in sich derart zerstritten ist, dass sie kaum Aussichten auf einen Wahlsieg hätte.

Die Christdemokraten haben das Mitte-Rechts-Bündnis bereits verlassen. Bleiben noch die Berlusconi-Partei Forza Italia, die unter rapidem Mitgliederschwund leidet, sowie die rechtspopulistische Lega Nord und die Nationale Allianz. Sie alle schrecken in Wirklichkeit vor neuerlicher Regierungsverantwortung zurück, hatten sie sich doch in den letzten Monaten auf die Diadochenkämpfe um die Nachfolge für den 70-jährigen Berlusconi als Anführer des Bündnisses konzentriert.

Mit seiner Rückkehr an die Macht könnte Berlusconi einen Stoiber-Effekt riskieren: Die Jüngeren scharren mit den Hufen und wollen nicht länger in seinem Schatten vor sich hinkümmern. Die andere Erkenntnis ist ein Dejà-vu-Effekt: Regierungskrisen dieser Art hat man in Italien zu Dutzenden gesehen, und immer wirkten sie wie ein Stück aus der Commedia dell'Arte. Kraftproben der kleineren Koalitionspartner gegen die Großen, Solovorstellungen unverbesserlicher Individualisten von den hinteren Bänken, die sich als Heckenschützen im Parlament verdingen, um wenigstens für einen Tag Berühmtheit zu erlangen. Nach dem Motto: Besser einmal die Schurkenrolle als immer nur Statist.

So funktioniert "il teatrino della politica" , das Schmierentheater der Politik. Dazu gehört auch, dass die Opposition geschlossen gegen eine außenpolitische Vorgabe der Regierung stimmt, obwohl sie diese inhaltlich eigentlich teilt. Aber Inhalte sind unwichtig, wenn es um die eigene Vorteilsnahme geht – nach diesem Prinzip wird in Rom seit den Zeiten von Kaiser Augustus Politik gemacht.

Romano Prodi wollte über diesem "teatrino" eigentlich ein für allemal den Vorhang senken. Dass ihm das nicht gelingt, liegt auch an der absurden Wahlrechtsänderung, die Berlusconi kurz vor seiner Abwahl aus Angst vor einem allzu hohen Wahlsieg der linken Mitte noch durchgesetzt hatte.

Damit wurde die Position der Kleinstparteien gestärkt und langfristige Stabilität verhindert. Prodi muss mit neun Parteien regieren, darunter zwei kommunistische und solch exotische Gruppierungen wie "Italien der Werte" und "Demokratische Union für Europa". Ständig schert eine dieser Gruppen, die um ihre wenigen Hunderttausend Wähler kämpfen und deshalb Eigenständigkeit beweisen muss, aus der Koalitionspolitik aus.