Raketenabwehr Dringender ProtestbedarfSeite 2/2

Die Welt analysiert die strategischen Überlegungen von Russen und Amerikanern: Weder Moskau noch Washington wollten abwarten, ob die nukleare Gegendrohung auch bei apokalyptischen Propheten funktioniere. Deshalb arbeiteten beide Seiten seit Langem an Raketenabwehrsystemen begrenzter Reichweite und Kapazität. Dabei seien sie sich bewusst, dass Maßnahmen gegen den einstigen Kontrahenten weder möglich noch wünschbar sind. Daraus schließt die Welt : „Das amerikanische Abwehrsystem gehört in die Nato, zugleich ist es mit den Russen abzugleichen - und Ende der Aufregung.“

US-kritischer zeigt sich die Rhein-Neckar-Zeitung . Einige der neuen Europäer seien „im Zweifel immer noch reflexartig den Wünschen Washingtons zu Diensten (...), vor allem dann, wenn sich diese gegen Russland richten“. Die Unterstützung des amerikanischen Raketenprojektes durch die Polen und Tschechen bringe die EU und den europäischen Teil der Nato in eine unmögliche Situation. Das Projekt sei „kein bilaterales Thema zwischen den zwei bereitwilligen Stationierungsländern in Osteuropa und den USA“, sondern tangiere den Kern der europäischen Außenpolitik. Derartige Alleingänge weckten „ernste Zweifel an der Bündnisfähigkeit der Polen und Tschechen“.

Doch ist die EU überhaupt konsensfähig in dieser Frage? Die Frankfurter Rundschau hält das für unwahrscheinlich. Was Angela Merkel mit den Polen verabredet habe, sei nicht viel wert, Nato-Gespräche seien sowieso verabredet. Eine Abkehr von der US-Alleingangs-Strategie sei nicht in Sicht, zumal Europa solch eine Raketenabwehr für sich selbst gar nicht brauche. Einfluss habe die deutsche Politik in dieser Frage ohnehin kaum, doch sie müsse sich entscheiden, denn „Washington darf nicht im Bunde mit einzelnen EU-Ländern bestimmen, was in Europa sicherheitspolitisch passiert“.

 
Leser-Kommentare
  1. Wenn der SPD nix mehr einfällt spielt man die Antiamerikanismus-Karte.

    Becks krampfhafte Versuchen sich gegen Merkel zu profilieren nerven einfach nur.

    Die SPD sollte mal lieber eine Strategie entwickeln um das Atomprogram im Iran zu stoppen.

    • Anonym
    • 19.03.2007 um 12:21 Uhr

    Die SPD würde gerne wieder in die Opposition, weil man da bar jeder Verantwortung der liebgewordenen aber nicht mehr zeitgemäßen Ideologie mit populistischen und unrealistischen Attacken frönen kann, ganz wie Ocar Lafontaine das vormacht.

    Wenn es aber daran geht sich den Realitäten zu stellen und wirklich was zu bewegen, kommt der große Katzenjammer.
    Denn plötzlich ist es vorbei mit der Heilsgewissheit, plötzlich sind die Dinge eben nicht so einfach.
    Im Gegenteil führen die Stammtischparolen, so man diese ernst genommen hat, direkt ins Desaster.

    Auch diese Debatte ist davon geprägt, wie man der Realität entfliehen kann, zurück in die heimelige ideologische Welt wo es nur schwarz und weiß gibt.
    Ja man will mitmischen, aber nein die Verantwortung ist dann doch ein bißchen zu groß, die Lösungswege doch ein bißchen zu gefährlich. Das Unbeliebtheitspotential ist erschreckend, wo man doch nur 'everybodys Darling' sein will.
    Wer etwas bewegen will, der muss eben riskieren sich die Finger schmutzig zu machen, der muss auch damit rechnen, das er zur Verantwortung gezogen wird, wenn man die eigene Motivation zu oberflächlich geprüft und seinem Wunschdenken zum Opfergefallen ist.
    Ausschließlich deshalb ist die gute Alimentierung durch den Staat gerechtfertigt.
    Ob die Funktionsträger der SPD oder der anderen Parteien diese Voraussetzung erfüllen?
    Zweifel sind angebracht, besonders bei den Populisten und Ideologen!

  2. Die von Bush geplanten Raketenstationen dienen nicht der Sicherheit der europäischen bzw. der deutschen Bürger. Bush will die verbleibende Zeit nutzen, um die Kassen seiner Parteifreunde in der amerekanischen Industrie durch dieses neue Milliarden füllen zu lassen. Die Familie Bush und der Clan drumherum kassieren fleißig mit. Das Beck der FDJ-Kanzlerin in den Rücken fällt ist doch Blödsinn. Festzustellen ist, daß Merkel weiter auf der Schleimspur von Bush kriecht und Deutschland weiter, nicht nur durch ihre Wahl zur Bundeskanzlerin, in das Zentrum des Fadenkreuzes des internationalen Terrorismus führt. Merkel sollte ihre Außenpolitik so gestalten, daß sie dem deutschen Bürger dient.

  3. fuer Angela Merkel?

    Deutschland ist mehr SPD geneigt als CDU.

    Nur die Fuehrung der SPD und der anderen Sozial-Parteien ist so beschraenkt, dass sie sich nicht einigen koennen (ausser dem AntiAmerikanismus) und deshalb in die Opposition geraten sind (oder wie die SPD sich mit der zweiten Stelle begnuegen muessen).

  4. Es ist seit einiger Zeit festzustellen, dass Politik immer häufiger an den wahren Problemen vorbei gemacht wird.
    Die Politik arbeitet sich an idiotischen Ablenkungsthemen ab, während das Land vor die Hunde geht.

  5. Natürlich kommt der SPD diese weitere Provokation der Bush Junta entgegen. Doch die Erkenntnis dessen sollte einem nicht die Sicht auf die Tatsachen vernebeln: Strategisches Interesse hat überhaupt niemand an diesem 'Schutzschild', weder die Deutschen, noch die Polen, noch die Amerikaner. Es wird ein neues Wettrüsten befürchtet, und das ganz zu Recht. Denn es ist das einzige, worum es geht. Ein neues Wettrüsten muss her, denn es sichert den Klienten der Bush-Cheney Gang weitere Milliarden aus Steuergeldern.

    Die Tatsache, dass Merkel das billigt, disqualifiziert sie automatisch als deutsch Bundeskanzlerin.

    Wer in Deutschland heute Angst vor iranischen Raketen hat, leidet unter gefährlichen Wahnvorstellungen und gehört in Therapie.

    v.

  6. Ich denke, das größte Imageproblem der USA sind neben der Bush-Cheney Gang Apologeten wie ProErwin, die tatsächlich glauben, mit ihrem undifferenzierten Antiamerikanismuskeulenschwingen diesem großartigen, doch leider von Verbrechern geführten Land zu helfen.

    v.

  7. Kann es sein, dass DIE ZEIT sehr nachlässt ??
    Das Thema US-Raketenabwehrschild ist zu wichtig, als es nur hämisch als SPD
    Profilierungsgag abzutun. Dass die Gestaltung der Bildzeitung, die Dieter Bohlens schlüpfrige Sexsprüche wichtiger findet, zur Unterstützung der These herangezogen wird, bringt sie selbst in die Nähe dieses ”Niveaus”.
    Im übrigen ist mir nicht ganz klar, ob nicht auch gewisse Wahrnehmungsstörungen oder vielleicht doch bewusste Undifferenziertheit bei einigen Redakteuren vorliegen. Laut SPIEGEL hat neben Aussenminister Steinmeier auch Frau Merkel auf einer Konferenz zur transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft vor einem amerikanischen Alleingang gewarnt. So völlig gegensätzlich und unvereinbar wie das die ZEIT hier ( aus auflagetaktischen Gründen ? ) darstellt sind die Auffassungen wohl nicht.

    Enttäuschender Beitrag, schade dass auch einige Kommentatoren darauf reinfallen.

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