Rechtsextremismus Braunes Selbstbewusstsein
Rechtsextreme Straftaten haben 2006 deutlich zugenommen. Das Bundeskriminalamt registriert auch eine verstärkte Zusammenarbeit der Neonazis
Die rechte Szene werde immer selbstbewusster, sagte der Abteilungschef des Bundeskriminalamtes (BKA) für Polizeilichen Staatsschutz, Klaus Wittling. Das zeigte sich an ihren zunehmend öffentlich gewählten Tatorten und an provokanten Auftritten gerade in linken Stadtteilen oder alternativen Hochburgen.
Abschließende Zahlen zu den rechten Straftaten liegen noch nicht vor. Die oberste deutsche Ermittlungsbehörde sprach jedoch von einem deutlichen Anstieg . Dies betreffe vor allem Propagandadelikte. Aber auch bei Gewalttaten zeige die Tendenz nach oben. Diese Taten ereigneten sich häufig in der Konfrontation mit politischen Gegnern oder hätten fremdenfeindlichen Hintergrund.
Beflügelt werde der rechte Aufschwung durch die jüngsten Erfolge rechtsextremer Parteien bei Wahlen und durch die große Medienpräsenz rechter Demonstrationen, sagte Wittling. Zudem konstatierten Sicherheitsbehörden, dass rechtsextreme Parteien intensiver als früher zusammenarbeiteten. Ihr Bemühen, eine sogenannte rechte "Volksfront" zu bilden, sei nicht zu bestreiten.
Möglich ist aber auch, dass wegen der starken Polizeipräsenz etwa während der Fußball-Weltmeisterschaft derartige Taten im Jahr 2006 einfach stärker wahrgenommen worden sind als bisher. Laut BKA gibt es jedenfalls keine Anhaltspunkte für verfestigte Strukturen eines "Rechtsterrorismus". Ein deutlicher Anstieg sei vor allem bei den sogenannten Propaganda-Delikten zu verzeichnen.
- Datum 16.03.2007 - 21:09 Uhr
- Serie -
- Quelle ZEIT online, dpa
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Es ist unglaublich, wie sehr uns Demokraten doch in solchen Situationen die Hände gebunden sind. Wir wissen, dass wir nach des Staats Regeln spielen müssen, doch Rechtsradikale wissen das genauso und verhalten sich deshalb gerade nicht normenkonform.
Dadruch provozieren sie uns zum einen, zum anderen führt dies zu mehr Aufmerksamkeit, die sogleich dazu genutzt wird, in ihrer eigenen Sache die Werbetrommel zu rühren.
Desweiteren gehen wir von der Annahme aus, dass eine richtige Demokratie auch solch eine 'rechte Krise' überstehen muss, immerhin müssen wir ja jedes Individuum und dessen politische Gesinnung tolerieren. Doch taten dies nicht auch Ebert und Co. zur Zeit der Weimarer Republik? Und führte das nicht gerade zum Scheitern der Demokratie?
An diesem Beispiel zeigt sich ein großes Problem im Rechtsstaat Deutschland: Einerseits ist jedem klar, dass die NPD eine neo-nationalsozialistische Partei ist, die eindeutig verfassungswidrige Ziele verfolgt, andererseits wird dies so nicht in ihrem Parteiprogramm dargestellt, weshalb ein Verbot nicht in Frage kommt. Aber würde es auch überhaupt reichen, die NPD einfach zu verbieten?
Nein, denn man muss in einer Demokratie mit Extremen, seien sie nun Links oder Rechts orientiert, wohl oder übel leben. Es scheint eine Aufgabe der Demokraten von SPD, CDU, FDP, Grüne und PDS zu sein, das Volk von der Demokratie zu überzeugen. Dies dürfte nicht sonderlich schwer sein, bedenkt man dabei, dass es für alle Bürger die wohl beste Staatsform ist.
Trotzdem versäumt man es, auch vorallem den jungen orientierungslosen Menschen,Bürgern und Wählern die Demokratie schmackhaft zu machen. Denn wenn erst einmal der Punkt erreicht ist, ab dem nur noch eine Minderheit hinter unserer demokratischen Verfassung steht, haben wir ALLE verloren.
Der Fremdenhass ist die zweite große Gefahr, die die 'rechte Volksfront' ausstrahlt. Was viele Menschen, denen ein 'scheiß Ausländer!' über die Lippen rutscht, wohl nicht realisieren, ist, wie banal ihre Aussage wirklich ist: Denn diese Menschen fahren dann einen Toyota, Skoda, Volvo oder Renault, trinken zu Hause CocaCola und Sprite, essen gerne Pizza und Hamburger und deren Großmutter ist vielleicht auch noch aus Schlesien.
Sie freuen sich über die sieben Weltmeistertitel von Michael Schuhmacher ohne zu bemerken, dass seine Teams Benetton-Renault und Ferrari heißen, die die Grundlage für den Erfolg darstellten.
Außerdem wissen oder verstehen sie nicht, dass viele Berufe, für die sich die 'National-Gesinnten' zu schade sind, doch grade von fleißigen Ausländern ausgeübt werden, die dann die Basis für unser wahrlich schönes Deutschland bilden. Gastarbeiter waren, sind und werden auch essentiell für jede Industrienation bleiben, denn gerade große internationale Unternehmen wie Microsoft oder Walmart bringen zahlreiche Jobs in unser Land, ohne die wir die 10 Millionen-Arbeitslosen-Grenzen schon längst überschritten hätten.
Und gerade dies sichert unseren Wohlstand und somit die Sozialhilfe, die dann auch noch so mancher Rechtsextremer erhält.
Anmerkung: Der Angriff auf Dresden im zweiten Weltkrieg verhinderte in Wirklichkeit den Tod von noch weit zahlreicheren deutschen Zivilisten, da durch die hier erstmals erkannte Chancenlosigkeit der zweite Weltkrieg erheblich verkürzt wurde. Außerdem sind hier die Verluste gering im Vergleich zum Massenmord der Nazis:
6.000.000 Juden
3.000.000 russische Kriegsgefangene
1.000.000 poln. Führungs./Intelligenzschicht
560.000 sowj. Intelligenz
500.000 europ. Sinti und Roma
100.000 Deutsche im Zuge der 'Euthanasie'
Womit man auf ca.11.000.000 Tote durch Massenvernichtung kommt, ohne überhaupt die im Krieg Gefallenen der Allianz zu zählen.
Die rechten Randexistenzen sind zwar peinlich, und wohl auch zu Gewaltakten fähig, aber gefährlicher ist der neue Faschismus aus der Mitte der Gesellschaft der seit der Wiedervereinigung wieder auf der Grundlage der heiligen Dreieinigkeit von Kapital, Christen und korrupten Politikern entsteht. Von da geht viel mehr Gewalt und Bedrohung aus.
auf die gewalttätigen Christen.
Wirklich eine Plage sind die.
Wie nett sind das die Lügner, Diebe, Vergewaltiger, Schläger, Messerstecher, Mörder - oder kurz: Moslems.
Ihre Unmoral widert mich an. Leute wie Sie sind es, die ohne mit der Wimper zu zucken unvorstellbares Leid gutheißen und im selben Atemzug irgendwas von Humanität faseln. Bei derartigen Wiedersprüchen hilft dann auch kein Latein mehr. Schade.
Aber um ehrlich zu sein, ich halte Sie ehr für den klassischen Fall eines Trolls.
http://de.wikipedia.org/w...
Ich habe mir heute mal aus Spass die Seiten der npd (www.npd.de)
angeschaut, und ich bin schockiert, dass klingt ja wie Nationalsozialismus
pur. Da beklagt man sich auf Seite 1 ueber die Hetze gegen die eigenen
Anhaenger, und hetzt selbst in einer Tour. Da erwaehnt man die schrecklichen
Verbrechen des Nationalsozialismus mit KEINEM einzigen Wort, beklagt aber das
ach so grosse Unrecht in der sogenannten 'BRD'.
Das Parteiprogramm erwaehnt uebrigens die Silbe Demokratie mit keinem Wort.
Wie aber das Volk am demokratischen Prozess beteilgt werden soll, bleibt ein
grosses Raetsel. Soll alles ueber Volksbefragungen geloest werden?
Aber nein, machen wir uns doch nichts vor, es ist kein wirkliches Raetsel.
Wir muessen nur anschauen wie es nach 33 (Hitlers Putsch) bis 45 war.
Was das Volk 'will', bestimmen die Damen und Herren, die auf der Seite 'Parteivorstand' abgebildet sind.
Mehrheitlich grimmig dreinblickende Leute, denen ich nicht mal meinen
Hund anvertrauen wuerde, geschweige denn irgentwelche politische Macht.
Um Gottes Willen Deutschland, das kann doch wohl nicht wahr sein,
findest du keine andere Loesung fuer deine Probleme? Ist es
wirklich so schlimm?
Wenn ich die Hetz-Seiten der NPD im Internet sehe,
wird mir einfach nur noch schlecht. Ist dafuer ein Mann wie Kurt Schumacher viele
Jahre im KZ gewesen, damit solche Leute ihre 'Weltanschauung' abermals
verbreiten koennen, die nichts, aber auch nichts dazugelernt haben?
(http://de.wikipedia.org/w...)
Sind dafuer Frauen, Kinder und Maenner ins KZ gekommen oder im Krieg
elendig verreckt?
Ich denke da vor allem an die Jugend, die von der Hetze dieser
schrecklichen Partei negativ beeinflusst wird. Solch eine laufende Hetze hat ja
auch einen jungen Hitler einst beeinflusst, auch dieser Mann war ja nicht
'boese' geboren worden.
Nein, diesen abolut 'boesen' Leuten darf einfach KEINE Gelegenheit mehr gegeben werden, ihr hetzerisches rechtsextremenes Material zu verbreiten.
Dafuer tragen wir Deutschen die Verantwortung, finde ich.
Die Feinde der Bundesrepublik fordern die Freiheiten dieser Demokratie dreist ein
um sie dann hemmunglos zu bekaempfen, so wie es Hitler und seine Schergen
seinerzeit mit der Weimarer Republik gemacht haben. Das ist doch dreist !
Und es ist dumm dazu, denn derselbe Trick wird nicht zweimal funktionieren!
Die Mehrheit der Deutschen ist gluecklicherweise vernuenftig, aber es sind
leider offensichtlich nicht alle.
Den Nationalsozialismus darf es NIE wieder geben, es wird allerhoechste
Zeit, das dem Treiben der NPD und ihrer Unterorganisationen
entgegengetreten wird.
Lest mal zum Spass den Artikel 'Wesen und Wollen der „Dresdner Schule“'
unter 'Inhalte' von Jürgen Gansel, MdL
(http://www.npd.de/index.p...
Ich will hier keine Einzelheiten wiedergeben, aber der ganze Artikel ist eine
einzige Hetzschrift gegen die jetzige Bundesrepublik in ihrer Form.
Und solche Leute sind MdL, also Mitglied des Landtages in Dresden!
Um Gottes Willen, dieser Mann hat bereits politische Macht, es wird
hoechste Zeit, dieser todbringenden, hetzerischen, menschenverachtenenden
Ideologie der NPD energisch entgegenzutreten und sie dahin zu
befoerdern wohin sie gehoert, meinetwegen auf den Mond oder ins
naechste Sonnensystem, aber nicht nach Deutschland !
Vielen Dank
Selbst der einfältigste romantische Dichter hatte größere Visionen als die klügste Glatze. Wollte nur darauf hinaus, dass sich die Rechten in unwiederbringlichen nationalen Phantasien treiben lassen, während die Realität nunmal sehr anders aussieht.
Übrigens halte ich Heine nicht für einen Romantiker durch und durch. ;-)
für die allmonatliche Warnung vor dramatisch gestiegener rechter Gewalt.
Vor solchen Extremisten sollte man m.E. allerdings jeden Tag warnen.
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