SPD Fähnlein Fahnenflucht

Der SPD droht der Absturz in die Bedeutungslosigkeit. Verzweifelt sucht sie nach neuen Perspektiven und neuen Leuten. Doch da ist kaum etwas zu finden.

Es ist keine leichte Zeit für Sozialdemokraten. Nicht, dass es keine schlimmeren Momente für sie gegeben hätte. Aber kaum hoffnungslosere. Die alte Tante regiert irgendwie, reagiert irgendwie – doch regenerieren will sie einfach nicht. Seit fast einem Jahrzehnt ist sie Regierungspartei, aber von dem einstigen Aufbruch zur "Neuen Mitte", einer deutschen New-Labour-Variante, ist schon lang nicht mehr die Rede. Die neue Mitte, sie ist der SPD so verloren gegangen wie die alte Linke. Aber vor allem fehlt ihr der Führungsnachwuchs.

Schon lange ist die SPD keine Partei mehr, die schöpferisch aus sich heraus den Weg in die Zukunft findet. Schon das Godesberger Programm war nur der Nachvollzug des geschichtlichen Wandels weg von der alten Klassengesellschaft, so wie 1990 die verspätete Einsicht in die Unabwendbarkeit der Wiedervereinigung. Die Schrödersche Reformpolitik als Antwort auf die Herausforderung der Globalisierung hat die Partei sich bis heute nicht wirklich zu eigen gemacht. Lieber denken Sozialdemokraten an die guten alten Zeiten. Ihr ganzer Stolz ist die Vergangenheit, die möglichst ferne. Willy Brandt und Friedrich Ebert, damit kann man glänzen.

Personell hatte sie an der Spitze in den vergangenen 20 Jahren wenig Glück. Lafontaine, der linke Hoffnungsträger, entpuppte sich als populistischer Verantwortungsflüchtling; Schröder, der sie 1998 wieder an die Macht brachte, regierte an der Partei vorbei und gegen sie. Und jetzt, nach zwei kurzen Intermezzi, hat sie einen Vorsitzenden, der die SPD mit seiner biederen, landesväterlichen Klientelsozialdemokratie vollends in die Bedeutungslosigkeit führt. Mit Kurt Beck , so sehen es immer mehr in der Partei, ist kein Blumentopf zu gewinnen, geschweige denn eine Bundestagswahl.

Die Krise ist aber noch viel tiefer. Wer kann heute schon drei Programmpunkte nennen, für die die SPD noch steht? Innenpolitisch schwankt sie zwischen grün-liberalen und staatsschützerischen Positionen, zwischen Schilys Erbe und Schilys Scherben. Außenpolitisch schweigt der Parteivorsitzende, und redet er einmal doch, wie jüngst zu Afghanistan , wird er nicht ernst genommen. Wirtschaftspolitisch ist sie die Partei des »Mindestlohn, aber nicht immer und für alle«, der »Modernisierung, aber jetzt reicht's vielleicht auch mal – oder doch nicht?« und der Rente mit 67 á la Müntefering.

Man würde in dieser Situation erwarten, dass die zweite Reihe der Sozialdemokraten nun ans Rednerpult oder zumindest in die Talkshows tritt. Doch von ihr ist nichts zu entdecken: Die hauseigene Parteikaderschmiede, die Jungsozialisten, haben schon lange keinen nennenswerten Politiker mehr aus ihrem Sandkasten entlassen. Ganz SPD, wird dort so lange konsensualisiert, bis am Ende nur glattgeschliffene Kofferträger herauskommen. In der Landespolitik wiederum kann sich niemand etablieren; sozialdemokratisch geführte sind selten geworden. Und wo sie regieren, wie in Berlin, sind sie profilarm.