SPD Fähnlein FahnenfluchtSeite 2/2
Es steht nicht gut um die alten Werte der Sozialdemokratie. Kurt Beck hat die SPD zwar zum Schweigen gebracht, aber weder neu auf- noch ausgerichtet. An die Stelle von Schröders Basta trat unter seiner Führung die Drohung mit Entzug klientelistischer Freundlichkeiten. Beck führt die SPD nicht mit Programm, sondern mit Gewohnheit.
Wen aber gäbe es außer ihm? Der allseits geschätzte Außenamtschef Frank-Walter Steinmeier ist kein Mann der Partei und keiner, der Wahlen zu gewinnen weiß; er ist zudem durch die Kurnaz-Affäre geschwächt . Finanzminister Peer Steinbrück ist ebenfalls kaum in der Partei verankert und wie Steinmeier eher ein Funktionär der Exekutive; auch ist seine NRW-Wahlpleite von 2005, die das Ende von Rot-Grün einläutete, längst nicht vergessen. Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck, der gleichfalls gelegentlich genannt wird, hat seine Chance gehabt. Wer weiß schon, ob er den Wahlkampf durchstehen würde? Sigmar Gabriel ist noch nicht so weit, Hubertus Heil zu jung. Und Klaus Wowereit? Nach seinen Berliner Pirouetten wäre das wohl eine Einladung für schwarz-grüne Bündnisse.
Noch hat die SPD Zeit, sich neu zu formieren. Doch je länger sich keine Perspektiven am Horizont erahnen lassen, umso eher werden Teile der Partei auf ein Verlassen des unattraktiven Bündnisses mit der Union drängen. Das Paradoxon dieser Konstellation: Je schwächer die SPD ist, umso schwieriger wird es für die Unionsführung, ihre Politik des vorsichtigen konservativen Modernisierens durchzuhalten. Jedes neue Bündnis würde sie ebenso schwächen wie ihren Partner. Das Beste, was die Union tun kann: bis 2009 mit der lahmen SPD weiterwurschteln – um sich erst dann konsequent neu zu orientieren. Die SPD wird ihre Personal- und Selbstfindungsphase hingegen kaum bis zur nächsten Wahl abgeschlossen haben.
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- Datum 03.05.2007 - 04:31 Uhr
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sind Sie wirklich der meinung,daß eine partei keiner diskussionen bedarf?
warum sollte der wähler einer zumindest formal demokratischen gesellschaft eine partei wählen, die jegliche demokratischen prinzipien ignoriert?
back to the roots?
die löhne stagnieren seit jahren, die gewinne explodieren, nicht zuletzt wegen des brutalen lohnsenkungsprojektes der schröder-spd, und alle sind sozial aufgestiegen - sieht man einmal von zeitarbeitern, arbeitslosen und rentnern ab.
der sozialstaat wird geschreddert,bildung und berufserfolg sind klassenspezifisch, das GG wird hin- und hergebeugt wie eine chinesische spitzenturnerin und schon am hindukusch wird unsere freiheit verteidigt.
schon klar, was bliebe da für eine sozialdemokratische partei noch zu tun.
mein lieber schwan.
aber in einem haben Sie recht: keine partei muß ewig existieren.
Eben dafür sollte Müntefering große Unterstützung von Seiten seiner Partei bekommen, dass er nämlich eine unpopuläre, gleichwohl notwendige Korrektur in Sachen Rentenalter vorgenommen hat. Während die Linke und die Gewerkschafter in der SPD populistisch den Leuten nach dem Munde reden und damit Begehrlichkeiten wecken, die nie und nimmer durchsetzbar sind, ohne das ganze Land an den Bettelstab zu bringen, tun die Bundesminister im Interesse des Landes und im konkreten Fall im Interesse der jüngeren Leute ihre Pflicht und bleiben vernünftig. Mir imponiert das mehr als all das ideologische Gequatsche der ökonomisch ungebildeten linken SPD-Kader, die besser in die Lafo-Partei wechseln sollten.
harmlose Blogger, am liebsten die mit SPD Parteibuch.
Der einzige Politiker, der für Weltoffenheit, eine feinsinnige Lebensart steht und von dem man sich versprechen kann, dass er mutig ist mit Tabus bricht, 'und das ist gut so'.
Eine echte Chance, SPD zu wählen, zumindest für mich.
Bei allen anderen diskutierten Personen mag ich nicht.
jeder weiss es doch.
Wähler und eigene Parteimitglieder permanent schamlos anzulügen fordert irgendwann seinen Preis, selbst bei einer Kaderpartei.
Lafontaine hatte mehr Macht als alle Minister nach ihm!
Übrigens hat Lafontaine mit seinem ersten 'Schröder Buch' ~1 Million Euro gemacht.
Die SPD hat ein Problem: je erfolgreicher sie soziale Politik gemacht hat, desto mehr Anhänger gehen ihr verloren.
Genau wie ein guter Arzt sich seine eigene wirtschaftliche Grundlage entzieht, wenn er zu viele Patienten heilt.
Wenn die SPD für immer eine starke Partei bleiben will, dürfte der soziale Aufstieg breiter Massen immer nur ein vager Hoffnungsschimmer am Horizont sein, aber niemals konkrete Realtität werden.
Die Schwäche der SPD heute ist ein Beweis ihrer vergangenen Stärke. Sie hat sich selber überflüssig gemacht, indem sie der traditionellen Arbeiterklasse zum sozialen Aufstieg verholfen hat.
Dumm gelaufen, aber keine Partei muß ewig existieren.
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