B’Tselem, was auf Hebräisch „im Bilde“ bedeutet, ist ein Informationszetntrum für Menschenrechte in den Palästinensergebieten mit Sitz in Jerusalem . Es wurde 1989 mit dem Ziel gegründet, israelische politische Entscheidungsträger und die Öffentlichkeit zu informieren und Verletzungen der Menschenrechte in den besetzten Gebieten zu dokumentieren. Ein Hauptanliegen ist, zu einer Änderung der israelischen Politik in den von Israel seit 1967 besetzten Gebieten beizutragen und gleichzeitig dafür zu sorgen, dass die Menschenrechte der Bewohner im Rahmen der internationalen Gesetzgebung geachtet und eingehalten werden.

ZEIT Online: Herr Lein, die Ergebnisse des Berichts sind deutlich. Könne Sie kurz ein paar Worte über den Hintergrund sagen?

Yehezkel Lein:
1999 traf der Oberste Gerichtshof eine Grundsatzentscheidung, die die Verhörmethoden, die bis dato von den Sicherheitskräften eingesetzt wurden, verbot. Das heißt also, fortan waren die so genannten “körperlichen” Verhörungsmethoden gesetzlich untersagt. Als Konsequenz hat zunächst auch tatsächlich auch die Gewalt während der Verhören abgenommen. In den letzten Jahren aber mehrten sich die Hinweise, dass die Praxis der Gewaltanwendung durch die Sicherheitskräfte wieder in den Alltag der Gefägnisse zurückgekehrt sind.

Das hatte vor allem damit zu tun, dass durch eine Gerichtsentscheidung eine Gesetzeslücke enstanden war. In einem Präzedenzfalls wurde entschieden, dass die Sicherheitskräfte trotz Gewaltanwendung während eines Verhörs nicht weiter strafrechtlich verfolgt werden. In diesem Fall hatte man es mit einer so genannten “tickenden Bombe” zu tun. Mit dem erzwungenen Geständnis unter Anwendung verbotener Verhörmethoden des Gefangenen konnte ein Anschlag in Israel verhindert werden. Das hat dazu geführt, das sich die Folterpraxis im Prinzip durch die Hintertür wieder eingeschlichen hat. Das wird in einigen wenigen Fällen auch zugegeben. Laut offiziellen Quellen aus der Regierung sind Fälle bekannt, bei denen verbotene Verhörmethoden in Situationen einer “tickenden Bombe” angewandt wurden

ZEIT Online:
Worauf basiert Ihr Bericht?
 
Lein: Es hat einige Jahre gedauert, um diese Art Bericht zu initiieren. Mit den Recherchen zum Vorliegenden haben wir Anfang 2006 begonnen. Zum größten Teil basiert er auf Zeugenaussagen von 73 Palästinensern, die in israelischen Gefängnissen verhört wurden. Rein praktisch war es schwierig, sich überhaupt Zugang zu ihnen zu verschaffen, weil viele von ihnen zu diesem Zeitpunkt noch im Gefängnis saßen. Wir mussten einschalten, um sie überhaupt besuchen und ihre Erlebnisse zu dokumentieren zu können.

ZEIT Online:
Sie sagen, dass diese Fälle von der “tickenden Bombe” die Tür zu den Misshandlungen geöffnet hat. Kann man denn von systematischen Misshandlungen sprechen?
 
Lein: Wir haben im Rahmen unseres Berichts diesbezüglich festgestellt, dass die normalen Verhöre verschiedene Methoden umfassen von denen man in ihrer Kombination als Misshandlung sprechen kann. Es handelt sich hierbei nicht um Folter, da keine körperliche Gewalt zum Einsatz kommt. Was wir hauptsächlich haben ist die Ausübung psychischen Drucks, der zwar in manchen Fällen körperlichen Schmerz mit sich bringt. Folter ist das deswegen nicht, weil, keinen Körperkontakt gibt. Das betrifft vor allem die Umstände der Inhaftierung: Einzelhaft, verschiedene Formen der Erniedrigung, stundenlanges Angebundensein auf einem Stuhl.  Aber es gibt eben auch die Fälle von direkter körperlicher Gewalteinwirkung. Besonders dann, wenn der Verhörer dringend Informationen von dem Gefangenen benötigt.

ZEIT Online:
Der Bericht stellt klar heraus, dass diese Fälle nicht Im Verborgenen bleiben, sondern alles unter der Federführung der israelischen Strafverfolgung geschieht.

Lein: Das stimmt. In den meisten Fällen sind diese Verhörmethoden von der israelischen Gesetzgebung autorisiert. Zum Beispiel die vollkommene Isolation der Gefangenen, denen jedes Recht genommen wird, sich mit anderen Gefangenen, ihren Anwälten oder sonstigen Vertretern zu treffen. Das geschieht im Einklang mit unserer Gesetzgebung. Das Gesetz erlaubt auch, dem Gefangenen jedes Recht auf Bewegung, Sport, oder gar ein Bett in seiner Zelle zu verweigern.

ZEIT Online: Das meiste davon widerspricht der Internationalen Gesetzgebung.

Lein: Nicht nur das. Wir denken, dass es auch den Erlassen des Obersten Gerichts in Israel widerspricht. Ein Beispiel: Ein Argument ist oft, dass dem Gefangenen zum Schutz des Sicherheitspersonals während des Verhörs Handschellen angelegt werden müssen. Das Gericht sagt zwar, dies sei zulässig. Gleichzeitig ist das Anlegen von Handschellen hinter dem Rücken nicht erlaubt, weil es schmerzhaft ist. Außerdem ist es vom Sicherheitsstandpunkt nicht ehrheblich, ob die Hände auf dem Rücken zusammengebunden sind, oder vor derm Körper. Gleiches gilt für das Zellenbett. Unter Sicherheitsaspekten macht es keinen Sinn, einem Gefangenen das Bett zu entziehen. Ein Bett im Zimmer wird dem Gefangenen sicher nicht zur Flucht verhelfen. So kommt eben eines zum anderen und es gibt viele Dinge, die nicht zu rechtfertigen sind. Weder für die Haft noch für die Verhöre per se.

ZEIT Online: Wie sehen die öffentlichen Reaktionen auf den Bericht aus?
 
Lein:
Es gab Reaktionen seitens des Justizministeriums, da diese wiederum die Reaktionen der relevanten Behörden erhalten, auch von der Armee. In den Medien wurde hier und da diskutiert. Alles in allem aber eher wenig.

ZEIT Online:
Hat das damit zu tun, dass die israelische Linke in den vergangenen Jahren in die Defensive geraten ist?

Lein: Das denke ich in diesem Fall nicht. Denn wir fühlen uns nicht dem politischen linken Lager zugehörig. Wir sind eine Menschenrechtsorgansiation und sind sehr bemüht, die Balance zwischen den politischen Seiten zu halten. Das wird auch in der israelischen Öffentlichkeit nicht immer verstanden. Schließlich ist das Thema Menschenrechte nicht für die Linke reserviert, es muss immer auch ein Staatsanliegen, beziehungsweise eine Verpflichtung sein. Generell glaube ich, dass die Öffentlichkeit sich auf die Vertrauenswürdigkeit der Informationen von B’Tselem verlässt. Auch wenn viele Menschen nicht mit unseren Schlussfolgerungen übereinstimmen, wissen sie, dass die Dinge, die wir berichten korrekt sind, der Wahrheit entsprechen. Das ist zumindest meine Lesart des Bildes von B’tselem in der israelischen Öffentlichkeit. Sicherlich gibt es aber auch Israelis, die uns hassen und als Verräter beschimpfen.

ZEIT Online: Was sind die Unterschiede zur politischen Linken, wie der Peace Now-Bewegung, in Israel?

Lein: Wir haben in vielen Dingen die gleiche Meinung wie Peace Now. Aber wir unterscheiden uns in der Art der Argumentation, oder der Basis, unserer Meinung von denen anderer Organisationen. Bleiben wir bei idem Vergleich mit Peace Now. B’Tselem und Peace Now haben die gleiche Einstellung zu den israelischen Siedlungen in den Palästinensergebieten. Wir glauben beide, dass diese aufgelöst werden müssen. Aber Peace Now glaubt, dass die Siedlungen ein Haupthindernis für den Friedensprozess ist. Wir denken, dass die Siedlungen und die Siedlungspolitik unweigerlich zu Menschenrechtsverletzungen führen. Gleiche Ziele, aber unterschiedliche Begründungen.
Palästinensische Frauen in Gaza-Stadt fordern die Freilassung ihrer Angehörigen aus israelischer Haft. B"Tselem schätzt, dass etwa 800 Palästinenser ohne Anklage in israelischen Gefängnissen einsitzen

Das Gespräch führte Wiebke Fleig