Heiligendamm Ein scharfes SymbolSeite 4/4

Wäre es nicht möglich und sinnvoll die zukünftigen G8 Gipfel auf dem Meer stattfinden zulassen?
Man stelle sich vor die "Wichtigen" würden sich auf einer Yacht auf dem Meer einfinden um sich zu beraten.
Es wäre doch vieles einfacher, oder?

Ja, die Freiheit muss beschützt und bewaffnet sein, die große Freiheit sogar ganz besonders stark. Das war und ist schon immer und auch im kleinen so - im Westen also auch hier nichts Neues...!
Hier schützen sich die großen Führer des Westen und Russlands nun aber weniger vor arabischen/islamistischen Terroristen, sondern vor Teilen der eigenen Bevölkerung.
Ja, die Einsicht in die Notwendigkeit ist für Manche nur schwer verständlich - "vielleicht" müsste man hier wesentlich besser mit den eigenen Völkern kommunizieren - falls man das kann...!
Aber auch manche der Demonstrierer sollten vielleicht etwas besser zuhören und vor allem bzw. nur sachlich dagegenhalten! Da kommt meist nicht allzu viel bzw. wirklich Stimmiges. Wenn man seinen Gegengipfel macht reicht das eigentlich zu, da braucht man m.E. nicht noch große Randale zu machen! Auch von den Gegengipfeln bleibt meist ja leider nicht gerade viel (mehr als Randale) in Erinnerung.

Es ist gleichwohl schade, dass Nato, G8 und anderes an der UNO vorbeiläuft. Man sollte es mal mit der grundlegenden Reform und Stärkung dieser Organisation versuchen - vor allem dazu könnte und sollte von diesen gewichtigen Staaten - endlich - mal eine Initiative ausgehen, dann gäbe es hier bestimmt keine Skandale mehr, da die UNO eben ein legitimiertes Entscheidungsgremium ist (bzw. nach einer großen Reform auch wirklich sein könnte)...!
Bis dahin gilt dann wohl: Same procedure as every year.

Sie tun mir leid. Nein: Falsch! Die ZEIT und die Leser der ZEIT tun mir leid.

Was fuer unwichtigen Unsinn! Das Meiste wusste man schon und brauchte es nicht wieder zu lesen. Das "Neue"/weniger Bekannte in Ihrem Bericht, ist nicht die Zeit wert darueber nachzudenken.

Was man sich fragen sollte: Warum gibt es noch G8/G7? oder die Weltbank oder den IMF? (Und man koennte sogar auch an NATO und die UN denken........)

Zum Beispiel: Glauben Sie wirklich, dass die G8 die "reichsten" Staaten der Welt sind?
Das sie die Kompetenz haben, auf Regeln zu entscheiden ohne China und Indonesia und India einzuladen?

Zaehlen sie mal die Mitglieder! Faellt Ihnen nicht ploetzlich/hoffentlich ein, dass G8/G7 von den EU-Mitgliedern "regiert" werden? Und wer in der ganzen Welt passt auf die Bruessel-Beamten auf ausserhalb von Europa? [Fuer all die anderen Teilnehmer ist G7/G8 nur ein Forum, sich zu treffen und Kaffe zu trinken, und den Zeitungsleuten etwas vorzuschlagen, was sie drucken koennen/sollen ... wie Sie und andere Redakteure es hier bei Ihrer ZEIT tun.

Die wichtigste Agenda in Europa taucht immer mal wieder auf in der ZEIT (manchmal bei den Redakteuren, oft in den Leserkommentaren): Will Europa sich von der freien Marktwirtschaft trennen? Bruessel wandert schon diesen Weg Jahre-lang hinunter. Die Mehrheit der Buerger auch (wenn man die ZEIT-Kommentare sorgfaeltig liest).

Das ist das Thema, mit dem Sie und die ZEIT sich beschaeftigen koennten.
Um den Anti-Kapitalisten zu helfen, sich durchzusetzen, sollte Ihrer Meinung nach "Planwirtschaft" oder "Sozial-Gestaltung" der Wirtschaft der Wunsch sein/bleiben oder werden.
Oder den Antikapitalisten beizubringen, dass ihnen der Wohlstand, den die "WallSt" ihnen beschert hat, entkommen wird, wenn sie sich nicht bald anders entsinnen koennen.

Amerika wird die Antwort nicht liefern. Dieses Mal. Noch irgendwelche Unterstuetzung. [Sogar die dummen amerikanischen Esel lernen, dass man sie nur nuetzt/genuetzt hat.] Europa ist Amerika viel weniger wichtig als die Welt ueber dem anderen Ozean. An der wird man sich interessieren. Was immer Europa macht, ist nicht wichtig.

Aber dann ist G7/G8 ja nicht asiatisch, sondern Europaeisch.
Man muss sich wundern: Wielange noch kommen (ausser aus den EU Laendern) "wichtige" Personen? Ein stellvertretener Entwicklungs-Beamter wuerde schon reichen.
Aber wir wissen ja, warum das so ist und nicht so wird. In der Diplomatie verbraucht man 90% der Lust, des Geldes, der Zeit an "Hoeflichkeit(en)", und man muss Glueck haben wenn 10% der Zeit ueber etwas gesprochen wird, das auf die Zukunft Einfluss hat.

Wohl aehnlich, wenn man an "Respekt" denkt, den alle haben wollen, vor allem diejenigen, denen wenig zusteht.

Die Welt ist letzten Endes nicht un-aehnlich einer Zeitung, einem Rundfunksender usw. Das einer sich "SPIEGEL" nennt, ist auch kein Zufall (obwohl es nett waere, wenn einem als Leser dort erzaehlt wuerde, wen man gern und wen man ungern "spiegelt").

Jetzt habe ich mich gerade/ploetzlich ueberzeugt, Herr Bericht-Schreiber, dass Sie einen gluecklichen Beitrag geschrieben haben, nicht einen langweiligen (was mein 1. Paragraph behauptet hat).

Sollen sich die Minister etwa offenen Auges irgendwelchen irren Berufsdemonstranten aussetzen, denen es selber in ihrer Bundesrepublikanischen Blase zu gut geht, und die nichts konstruktiveres mit ihrem elenden Dasein anzufangen wissen?
Leider gleitet die Welt immer mehr in Extremismus ab- sehr im Interesse dieser Extremisten jedweder Coleur. Seien es Linke oder Rechte, sei es Bush oder Hussein, Israelis oder Palestinaenser, Ossis oder Wessis, Hutus oder Tuzis, und wie sie nicht alle heissen. Allen gemeinsam ist der Gendefekt, der sie zu solchen Arkikulationsexperten macht. Natuerlich gibt es immer einen Grund. Doch zum Dialog (ausser mit der Waffe) ist man nicht faehing. Diskussion ist unerwuenscht, denn Schlagen ist die Devise. Bald wird es ueberall Zaeune geben.

früher gab es Militärparaden-heute wird eben diese Art der Machtdemonstration gewählt. Die größte Strafe für Politiker ist doch, wenn sie in der medialen Bedeutungslosigkeit versinken.
Und wenn Frau Merkel den Steuerflüchtling Bono Fox trifft ( schönes Interview in DER ZEIT übrigens)-er erzählt, wie er seine Steuerzahlungen minimiert, sie erzählt, wieviel Euro der Zaun kostet, oder besser der ganze G8-Gipfel---und dann wird gemeinsam über das arme Afrika gejammert. Das paßt alles so wunderbar zusammen.
Mein Vorschlag für die G8-Aufführungen: Ab in einen alten DDR-Bunker - mehr als eine Zeile Berichterstattung in den Staatsmedien ist dieses Theater eh nicht wert !

DIE ZEIT möge bitte nachrecherchieren. Ich denke, die erwähnte das Demo-Verbot aussprechende Allgemeinverfügung wird der ZEIT vorliegen.

Frage: Liegen dem Prozedere die rechtlichen Notwendigen zugrunde, wie sie das Bundesverfassungsgericht aufgestellt und wie es den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit konkretisiert hat. Siehe das nachfolgende ZITAT, insbesondere am ENDE.

Die Verfassungswidrigkeit des Demonstrationsverbots mag sich allein aus der fehlenden Fristsetzung und der fehlenden gemeinsamen Erörterung anderer "milderer"
Maßnahmen ergeben.

"Ein vorbeugendes Verbot der gesamten Veranstaltung wegen befürchteter Ausschreitungen einer gewaltorientierten Minderheit ist hingegen - das gebietet die Pflicht zur optimalen Wahrung der Versammlungsfreiheit mit den daraus folgenden verfahrensrechtlichen Anforderungen - nur unter strengen Voraussetzungen und unter verfassungskonformer Anwendung des § 15 VersG statthaft. Dazu gehört eine hohe Wahrscheinlichkeit in der Gefahrenprognose (vgl. OVG Saarlouis, DÖV 1973, S. 863 [864]; BayVGH, DÖV 1979, S. 569 [570]; ähnlich Schwäble, a.a.O., S. 229 und Drosdzol, a.a.O. [415]) sowie die vorherige Ausschöpfung aller sinnvoll anwendbaren Mittel, die eine Grundrechtsverwirklichung der friedlichen Demonstranten (zB durch die räumliche Beschränkung eines Verbotes) ermöglichen. Insbesondere setzt das Verbot der gesamten Demonstration als ultima ratio voraus, daß das mildere Mittel, durch Kooperation mit den friedlichen Demonstranten eine Gefährdung zu verhindern, gescheitert ist oder daß eine solche Kooperation aus Gründen, welche die Demonstranten zu vertreten haben, unmöglich war. Wird aufgrund der näheren Umstände ein allgemeines vorbeugendes Demonstrationsverbot erwogen, so erscheint es bei Großdemonstrationen mit weit überwiegend friedlich gesonnenen Teilnehmern in aller Regel geboten, daß eine solche außergewöhnliche und einschneidende Maßnahme zuvor unter Fristsetzung angekündigt wird, wobei innerhalb der Frist Gelegenheit zur Erörterung der befürchteten Gefahren und geeigneter Gegenmaßnahmen besteht."

Zitat aus dem bekannten Brokdorf-Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

Quelle:
Randnummer 90 ff (94) des Urteils BVerfGE 69,315
http://www.servat.unibe.c...

Vieles spricht dafür, das die Forderungen aus Karlsruhe - mal wieder - verpufften. Falls dem so sein sollte, dann sollte der SOUVERÄN unnachgiebig danach fragen, wer für die Verletzung der aus dem Grundgesetz fließenden WERTE
verantwortlich zeichnete, welche Folgen das zu haben hätte und welche Folgen schon für die Glaubwürdigkeit und die Legitimität einer solchen Politik entstanden sind.

Bleiben Sie wachsam!

MKVEITS