Deutschland-Frankreich: Neues Paar, neues Glück
Für seinen ersten Auslandsbesuch reist der französische Präsident nach Deutschland - wie üblich. Was darf sich die Achse Paris-Berlin von Nicolas Sarkozy erhoffen?
Jeder Machtwechsel in Deutschland oder in Frankreich gibt Anlass, den Zustand der Beziehungen zwischen beiden Ländern zu überprüfen. Die Einstellung des neuen französischen Staatschefs Nicolas Sarkozy zu Berlin kann man bislang mit einem Wort Saint-Exupérys resümieren: „Liebe besteht nicht darin, dass man einander anschaut, sondern dass man gemeinsam in dieselbe Richtung blickt.“
Also kommt nun nach der Freundschaft die wahre Liebe? Das wäre nicht der richtige Begriff, zumindest nicht für die persönliche Sicht Sarkozys. Im Wahlkampf überspielte er seine Distanz zum Nachbarland und erwähnte oft seinen jüdischen Großvater, den er „über alles“ geliebt habe. Und vor seinem Besuch in Berlin wird Nicolas Sarkozy französischen Widerstandskämpfern seine Ehre erweisen, die 1944 von der Gestapo erschossen wurden. Das soll wohl Nicolas Sarkozys erster Versuch sein, sich einen Weg durch die Symbolik zu bahnen. Und er zeigt sich ein bisschen päpstlicher als der Papst. Die Ungeschicktheit des Anfängers, wahrscheinlich.
Was kann man von Sarkozy erwarten oder erhoffen für die deutsch-französische Achse Europas? Seit zwölf Jahren, beginnend mit dem Duo Schröder-Chirac, hat sich das Verhältnis der beiden Nationen diesseits und jenseits des Rheins normalisiert und ist darüber fast in Gleichgültigkeit versunken. Schuld daran, wenn man so will, war der Wille Schröders, sich von der drückenden Last dieser Freundschaft zu emanzipieren, die nach dem Mauerfall in ihrer Form ein wenig anachronistisch anmutete. Das Bündnis zwischen Deutschen und Franzosen hatte sein Ziel erfüllt: einen europäischen Raum des Friedens und des Wohlstands zu schaffen. Nun hat es seinen einzigartigen Charakter verloren und andere Herausforderungen lauern, namentlich die Erweiterung und Integration Europas.
Wenn Sarkozy an diesem Mittwochabend, wenige Stunden nach seiner Inthronisierung im Elysée-Palast, nach Berlin reist, bringt er seine bereits bekannte Botschaft mit: „Frankreich ist wieder zurück in Europa“, wie Sarkozy gleich nach seinem Wahlsieg verkündet hatte. Von einer Verfassung wird nicht mehr die Rede sein – selbst Jacques Delors mochte das Wort nicht –, sondern man wird sich mit einem Mini-Vertrag begnügen. Der wiederum soll vom französischen Parlament gebilligt werden; das Volk soll nicht noch einmal abstimmen, ein zweites Desaster vermieden werden. Dies ist ganz im Sinne der EU-Präsidentschaft von Angela Merkel, die es sich zur obersten Aufgabe gemacht hat, das blockierte Europa wieder handlungsfähig zu machen. Und wenn überhaupt zwei Länder Europa wieder in Schwung bringen können, dann sind dies Deutschland und Frankreich.
Viele gemeinsamen Einsichten verbinden Sarkozy und Merkel. Er ist ein überzeugter Transatlantiker. Zwar ist jeder französische Präsident Gaullist, weil die Fünfte Republik einfach gaullistisch ist, jedoch ist Sarkozys Zuneigung zu Amerika und generell zur angelsächsischen Welt stark ausgeprägt, und damit befindet er sich meilenweit entfernt von Mitterrands und Chiracs Vorstellungen. Was die türkische Frage angeht, teilt Sarkozy ebenfalls die Meinung Merkels. Die Türkei könne keine Vollmitgliedschaft beanspruchen, eine bevorzugte Partnerschaft sei die Alternative. Auch gegenüber Russland zeigt der neue französische Präsident Vorbehalte.
Diese gemeinsamen Blickwinkel sollten die Zusammenarbeit zwischen Paris und Berlin erleichtern, zumal auf der bodenständigen Ebene eines „Europas der Projekte“. Mit Sarkozy tritt ein Pragmatiker an, der die Interessen Frankreichs weiter hartnäckig verteidigen wird, selbst wenn er sich vermutlich von der inoffiziellen französischen Doktrin über Europa – schwache europäische Institutionen – verabschiedet hat. Bleibt zu fragen, was er darunter versteht, „die Europäer schützen“ zu wollen, wovon er an diesem Mittwochmorgen in seiner Antrittsrede sprach, und wie man darauf in Berlin reagieren wird.





Die Tatsache, dass Nicolas Sarkozys erste Sorge als neuer französischer Staatspräsident Widerstandskämpfern seine Ehre zu erweisen war, heisst nichts Negatives, was die Freundtschaft zwischen Deutschland und Frankreichft betrifft. Das ist auch keine Ungeschicktheit. Hätten Sie vergessen, dass Sie auch von den Nazis befreit worden sind ? Warum haben Sie nicht betont, dass er schon am Tag seiner Inthronisierung nach Berlin flog, um der deutsch-französischer Achse einen neuen Schwung zu geben ?
Was darf sich die Achse Paris-Berlin von Nicolas Sarkozy erhoffen? lautet die eingangs gestellte Frage. Aus der Sicht der 140 Millionen französischen und deutschen Bürger gestatte ich mir die Frage:
Was dürfen sich diese Millionen von der Achse Paris-Berlin erhoffen - ja erwarten?
Eine Weichenstellung für ein sozial gerechtes und ökologisch nachhaltiges Europa - wäre meine erste kurze Antwort, die sogleich zur nächsten Frage führt:
Wann beginnen WIR damit, uns unseren vernachlässigten Stadtquartieren zuzuwenden? Wann wenden WIR uns den Jugendlichen zu? Wieviel - erste - Zuwendung hätte von den 80 Millionen Euro, die der heiligenDAMM-Zaun verschlang,organisiert werden können?
Ausgegrenzte Jugendliche, ausgegrenzte Politiker und Staatsmänner! Zurecht beklagt der Chef-Ökonom der Deutschen Bank die vertane Chance, gemeinsam Kräfte zu bündeln. Um sie z.B. in die - nachhaltige - Entwicklung der Jugend zu stecken. In den Klimaschutz. In Mediatonsarbeit. In .....
Ja - eine solches Europa, das in seiner Nachbarschaft beginnt, wäre IN. Und ein globales Signal, das die Gesundung unserer Gesellschaften nur aus der eigenen Mitte heraus gelingen kann und wird.
Bleiben Sie wachsam!
MKVEITS
Nicolas Sarkozy bescherte uns Deutsche einen tollen Empfang. In seinem kurzem und prägnanten Auftritt machte er in viele Punkten klar, dass die Zeit begrenzt ist. Er sicherte zu, dass die jetzige Probleme einvernehmlich gelöst werden. Den Beitritt, der Türkei wird er auf EU-Ebene Zusprache bringen und dann werden die Beitrittverhandlungen mit der Türkei beendet werden.
Danach sollte dann Angelika Merkel mit Nicolas Sarkozy ein Militärbündnis vereinbaren, dass sich so Deutschland und Frankreich (Atommacht) als die Sicherheitsspitze Europas in der Welt präsentieren könnten. Das Europa eines Tages erpresst werden kann oder sogar angegriffen wird ist den meisten Politiker noch nicht bewusst! Denn nichts bleibt auf der Welt wie ist! Also, immer in der Politik, Vorrauschauen. Die Zeit wird es zeigen?
Sarkosy wird schon noch merken, daß er sich vor der AgitProp-Expertin in acht nehmen muß. Die Liste ihrer Opfer ist ja nicht gerade kurz und umfaßt ja inzwischen auch den deutschen Friedens-Nobel-Preis-Kandidaten.
"Und vor seinem Besuch in Berlin wird Nicolas Sarkozy französischen Widerstandskämpfern seine Ehre erweisen, die 1944 von der Gestapo erschossen wurden. Das soll wohl Nicolas Sarkozys erster Versuch sein, sich einen Weg durch die Symbolik zu bahnen. Und er zeigt sich ein bisschen päpstlicher als der Papst. Die Ungeschicktheit des Anfängers, wahrscheinlich."
Die Schlußfolgerung, Sarkozy sei ein Anfänger, kann beim besten Willen nicht ernst gemeint sein. Eine Ungeschicktheit kann ich hier ebenfalls nicht erkennen. Ganz im Gegenteil!
Sarkozy hat den Freiheitswillen der erschossenen Widerstandskämpfer hervorgehoben. Dies war keine Geste, die gegen das Deutschland von heute gerichtet war. Die anschließende Reise nach Berlin - noch am gleichen Tag der Amtseinführung! - zeigt vielmehr, welche Bedeutung das deutsch-französische Verhältnis für den neuen Staatspräsidenten hat. Die enge zeitliche Verbindung zwischen dem Gedenken an die Widerstandskämpfer und die sofort daran anschließende Reise nach Deutschland war ein ebenso wohl kalkulierter wie mutiger Schritt. Ich denke, die Deutschen - und auch die Franzosen - haben dies sehr wohl verstanden.
Ein enges französisch-deutsches Verhältnis ist die beste Garantie für die Solidität der ganzen EU. Wie schon Chirac sagte, es ist die Lokomotive, die den EU-Zug zieht. Die Briten möchten stets abseits eine Sonderrolle spielen, und Putin hat es schon in München und erst jetzt wieder in Samara verdeutlicht, dass seine Interessen anderswo liegen.
Die wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Frankreich und Deutschland sowie die vielen anderen Verpflichtungen, in die beide Laender durch die EU eingebunden sind, wird alles so weiter laufen lassen wie es ist. Da ist es eigentlich egal, wer regiert. Keiner kann sich vorbei benehmen.
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