Bundeswehr Wohin mit dem Ehrenmal?

Am Ministerium oder beim Parlament: Wo soll das Ehrenmal für gefallene Soldaten stehen? Verteidigungsminister Jung hat sich festgelegt. Dafür erntet er Kritik, auch aus der CDU.

Für Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) ist die Standortfrage geklärt. Er möchte das Ehrenmal für die gefallenen Soldaten und zivilen Mitarbeiter der Streitkräfte an seinem Dienstsitz in Berlin sehen. "Die Entscheidung des Ministers steht", sagte sein Sprecher Thomas Raabe. Jung  sei zwar für gute Argumente durchaus offen, er strebe aber keine Mehrheitsentscheidung im Parlament an.

Auch der Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan sagte, dass der richtige Ort für das Ehrenmal der Sitz des Verteidigungsministeriums im Berliner Bendlerblock sei. "Wir schulden den toten Angehörigen der Bundeswehr ein ehrendes Gedenken dafür, dass sie ihr Leben für den Schutz von Freiheit und Frieden in unserem Land gegeben haben", sagte Schneiderhan.

Verteidigungspolitiker von SPD, FDP und Grünen fordern indes mit Vehemenz, dass das Mahnmal nicht im "Hintergarten" des Verteidigungsministeriums, sondern am Bundestag errichtet wird. Dort sei es öffentlich besser zugänglich. "Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Daher muss das Denkmal seinen Platz am Reichstagsgebäude finden", sagte etwa der SPD-Verteidigungsexperte Johannes Kahrs. Inzwischen stellen sich auch die ersten Christdemokraten öffentlich gegen das Vorhaben des Verteidigungsministers. So plädierte der  CDU-Bundestagsabgeordnete Jürgen Klimke für einen Standort "zwischen Reichstag und Bundeskanzleramt".

Auch der Generalsekretär der FDP, Dirk Niebel, wandte sich, wie vor ihm schon andere FDP-Politiker, gegen den Standort Verteidigungsministerium: "Ich will nicht, dass das versteckt im Bendlerblock steht", sagte er und schlug stattdessen das Westportal des Reichstags vor. Der Verteidigungsexperte der Grünen-Fraktion, Winfried Nachtwei, der wie die FDP einen Standort am Reichstag favorisiert, sagte, Jungs frühe Standortentscheidung sei "ausgesprochen unsensibel". Es gehe um eine "Frage öffentlicher Erinnerung", die mit einer breiten Debatte einhergehen müsse.

Zeitungsberichten zufolge will Jung seinen Entwurf für das geplante Ehrenmal im Juni zunächst dem Verteidigungsausschuss und anschließend der Öffentlichkeit vorstellen. Die Grundsteinlegung solle noch in diesem Herbst erfolgen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Entscheidung über den Standort bisher offen gehalten.

Neben der Frage nach dem Standort ist auch eine Debatte darüber entbrannt , wie das Denkmal gestaltet werden soll. Zeitungsberichten zufolge ist geplant, auf dem Mal die Namen der Toten aufzulisten. Es sei daran gedacht, ihre Namen mit Hilfe elektronischer Technik zu übertragen, um freizuhaltenden Raum zu vermeiden, berichtet die Leipziger Volkszeitung unter Berufung auf Informationen aus Kreisen der Organisatoren des künstlerischen Gestaltungswettbewerbs.