Große Koalition Zurück zum Alltag

Das reflexhafte Angstbeissen der SPD nervt langsam aber sicher wirklich. Es ist, programmatisch und inhaltlich gesehen, sehr ruhig um unsere Sozialdemokraten geworden. Außer punktuellen Sticheleien und kurzatmigen Attacken dringt wenig aus dem Willy-Brandt-Haus. Und Vernünftiges ist offensichtlich kaum dabei.

Das hat eine einfache Ursache: die SPD ist in den Schraubstock zwischen der realpolitischen Mitte, die sich von der Union weitaus glaubhafter vertreten sieht, als es die SPD seit der letzten Wahl geschafft hat, und der ideologiegetriebenen Politik der Linken, bei der sich die ehemaligen sozialdemokratischen Kämpfernaturen eher verstanden fühlen, geraten. Es gelingt ihr seit geraumer Zeit nicht mehr, glaubhaft Inhalte und Ziele zu vermitteln, für die sie gerne stehen würde. Dafür kann allerdings auch Kurt Beck wenig. Die der Politik der SPD zu Grunde liegenden sozioökonomischen Rahmenbedingungen stimmen einfach nicht mehr. Und die klassische sozialdemokratische Wählerschaft verschwindet somit langsam aber sicher, sozial entweder nach oben oder unten oder, aus Desinteresse und Unglaube an der Politik einfach vollkommen. Und das wird Beck mittelfristig den Kopf kosten.

Dass die SPD unter diesem seit langer Zeit ansehbaren Druck kein neues Godesberger Programm aus der Tasche zieht, ist klar. Zu sehr hängt man an der Macht, da können schon geringe Korrekturen am politischen Kurs oder Zugeständnisse an veränderte Verhältnisse zum Verhängnis für die Führungsstruktur der Partei werden- und somit auch für die große Koalition. Dass die Partei nun versucht, mit den politisch weit auseinanderstehenden Charakteren Andrea Nahles, Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier als stellvertretende Parteivorsitzende zu reüssieren, zeigt die innere Zerissenheit und Widersprüchlichkeit, aus der die SPD bisher keinen Ausweg finden kann.

Lösung wäre eine ehrliche Konfrontation mit der Realität und eine saubere und zielgerichtete Aufarbeitung der eigenen politischen Inhalte und Zielvorstellungen. Anders wird die SPD in arge Schwierigkeiten kommen. Die Union langfristig jedoch auch. Weil das nicht absehbar ist, werden die Parteien am Rande des politischen Spektrums vermehrt Zulauf bekommen. Es wird Ihnen zwar anfangs nicht gelingen, eigene Ziele erfolgreich umzusetzen, aber in einer Legislaturperiode lässt sich ja so einiges lernen. Diesem Szenario und der damit verbundenen Verantwortung müssen sich unsere Volksparteien und deren Mitglieder stellen. Ansonsten droht eine zunehmende Polarisierung und Zersplitterung der Politik, die in leeren Worthülsen und kompletter Unfähigkeit zur Umsetzung notwendiger Maßnahmen resultieren wird. Und damit die Grundpfeiler unserer Sozialdemokratie und damit unseres Wohlstandes beschädigen oder vielleicht sogar zerstören wird.

Dem Neoliberalismus der Freiburger Schule, von Müller-Armack und Erhard verdanken wir übrigens das Konstrukt, das wir soziale Demokratie nennen und dem die SPD so herzlich verbunden sein will. Wer anderen Parteien Neoliberalismus vorwirft, rückt sich damit in eine unannehmbar linkskonservative Ecke- oder soll der Bürger den Staat, der ohnehin alles besser weiss als das Individuum, nicht doch einfach mal schalten und walten lassen? Auch, wenn sich das die SPD- Träumer das vielleicht vorstellen: solange die politische Situation so ist, wie sie ist, kann die Antwort auf diese Frage nur ein ganz entschiedenes "Nein" sein.