CIA: Wo sind sie?

In Gefängnissen der CIA werden nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen noch immer bis zu 39 Menschen festgehalten. Einige davon sind spurlos verschwunden

Menschenrechtsorganisationen, darunter Amnesty International (ai) und Human Rights Watch (HRW), haben die US-Regierung am Donnerstag aufgefordert, Angaben zum Verbleib der Menschen zu machen, von denen es in einigen Fällen seit Jahren kein Lebenszeichen mehr gebe.

Es sei weder bekannt, ob die Betroffenen in US- oder ausländischen Gefängnissen sitzen, noch, ob sie überhaupt noch am Leben seien, sagte Joanne Mariner von Human Rights Watch. Die Gruppen warfen den USA zudem vor, Angehörige von Verdächtigen ebenfalls in Geheimgefängnissen festgehalten und verhört zu haben, darunter Kinder im Alter von sieben und zehn Jahren.

In der Liste stehen die Namen und Nationalitäten von Vermissten aus Ägypten, Kenia, Libyen, Marokko, Pakistan, Saudi-Arabien und Spanien. Zu den "Verschwundenen" gehörte unter anderem das mutmaßliche Mitglied im Terrornetzwerk al-Qaida, Hassan Ghul. Die CIA wies die Vorwürfe zurück. Der Dienst halte sich strikt an die amerikanischen Gesetze, erklärte ein Sprecher.

Die Gruppen reichten bei einem Bundesgericht Klage ein, um die Regierung zur Herausgabe von Informationen über die Vermissten zu erzwingen. Sie bezeichneten die Betroffenen als "Geister-Gefangene im US-Krieg gegen den Terrorismus". Mit dem Vorwurf des Verschwindens spielten sie auf Zehntausende Menschen an, die in den sogenannten schmutzigen Kriegen Lateinamerikas ermordet wurden. In Chile, Argentinien und einigen anderen Staaten ließen rechte Diktatoren über Jahre hinweg Anhänger der bewaffneten marxistischen Opposition verschwinden.

In 18 Fällen gebe es starke Beweise dafür, dass die Betroffenen vor dem Abbruch jeglichen Kontakts in einem Geheimgefängnis festgehalten worden seien, erklärten die Gruppen. In 18 weiteren Fällen gebe es einige Indizien dafür. In drei Fällen haben die USA die Festnahme bestätigt.

Die Tageszeitung Washington Post hatte 2005 erstmals die Existenz von geheimen CIA-Gefängnissen enthüllt. Bush gab dann im September 2006 erstmals öffentlich zu, dass sie existierten. Nach Angaben von Bush wurden zuvor 14 Gefangene in das Militärgefängnis nach Guantánamo Bay auf Kuba verlegt. Die Überstellung eines Gefangenen aus CIA-Gewahrsam nach Guantánamo im April dieses Jahres lege den Schluss nahe, dass das geheime Programm weitergeführt werde, heißt es. Einige Gefangene könnten im Auftrag der CIA in Gefängnisse in anderen Ländern gebracht worden sein.