G8 Etwas Geld und alte Zusagen

Die G8-Staats- und Regierungschefs wollen Aids, Malaria und Tuberkulose in Afrika bekämpfen. Sie haben 60 Milliarden Euro zugesagt. Alle anderen Beschlüsse enthalten nichts Neues. Man verpflichtet sich lediglich, einzuhalten, was lange verabredet war.

Die G8-Staaten haben auf ihrem Gipfel in Heiligendamm beschlossen, das von US-Präsident George Bush vorgeschlagene Afrika-Programm noch aufzustocken. Die Industrieländer sagten der Afrikanischen Union zu, insgesamt 60 Milliarden Dollar für die Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose bereitzustellen.

Man sei sich der Verantwortung gegenüber Afrika bewusst, sagte Angela Merkel nach ihrem Treffen mit dem Vorsitzenden der Afrikanischen Union, dem ghanaischen Präsidenten John A. Kufour. „Wir werden unsere Verpflichtung erfüllen.“

Kufour sagte, Afrika werde im Gegenzug alles tun, um die Erwartungen der G8 in Bezug auf mehr Demokratie und gute Regierungsführung zu erfüllen und die gemachten Versprechen einzulösen. Außerdem habe man vereinbart, ein Gremium einzurichten, in welchem der Stand der Fortschritte überprüft werden könne und in dem man sich gegenseitig Rechenschaft ablege.

Bush hatte kurz vor Beginn des Gipfels überraschend ein Programm zur Bekämpfung von Infektionskrankheiten vorgeschlagen und dafür 30 Milliarden Dollar in Aussicht gestellt. Die andere Hälfte, so wurde nun ausgehandelt, werden die übrigen sieben Industrieländer geben.

Darüber hinaus beschlossen die Staaten in ihrem Papier „Wachstum und Verantwortung in Afrika“ lediglich, die bereits auf dem Gipfel im schottischen Gleneagles vereinbarten Entwicklungshilfen zu zahlen: „Gleichzeitig betonen wir, dass wir fest entschlossen sind, die insbesondere in Gleneagles eingegangenen Verpflichtungen im Hinblick auf die Entwicklung umzusetzen. Diese beinhalten den historischen multilateralen Schuldenerlass von bis zu 60 Milliarden US-Dollar, dessen Durchführung nun auf gutem Wege ist.“ Außerdem werde man die öffentliche Entwicklungshilfe bis 2010 auf „50 Milliarden Dollar pro Jahr“ steigern – ebenfalls ein Beschluss von Gleneagles.

In Gleneagles hatten sich die G8 verpflichtet, bis 2015 die Ausgaben für Entwicklungshilfe auf 0,7 Prozent der jeweiligen Bruttoinlandsprodukte anzuheben. Im Moment sind im deutschen Haushalt lediglich 0,36 Prozent für diesen Posten vorgesehen. Zusätzliche Versprechen sind insofern kompliziert, da der Etat nur vom Parlament beschlossen werden kann. Die Organisation Oxfam glaubt, dass die G8 von diesem Ziel noch weit entfernt sind. Werde wie bisher finanziert, würden in drei Jahren bereits 30 Milliarden Dollar fehlen, stellte eine Untersuchung von Oxfam fest. Im Gegensatz zu den Kritikern rechnen die G8-Staatschefs bei ihren Prognosen jedoch den Schuldenerlass mit ein.