Polen "Zum Sterben bereit"

Mit ihrer Protesthaltung gegen die EU-Verfassung wollen die Kaczyński-Brüder vor allem eines erreichen: Deutschland schwächen. Ein Kommentar

Politiker beschwören den Tod schnell und oft, zuweilen aus nicht ganz so wichtigen Gründen. Vor vier Jahren bekundeten polnische Liberale und Sozialisten schon einmal öffentlich, sterben zu wollen. Martialisch schüttelten sie die Fäuste und riefen aufgebracht in die Mikrofone der Journalisten: Nizza oder Tod! Ihre Stimmen waren voller Pathos, als würde eine neuerliche Teilung Polens anstehen.

Dabei ging es lediglich darum, wie die Stimmen der einzelnen Mitgliedsländer innerhalb der Europäischen Union gewichtet werden sollten. Polen wollte wie Spanien am Status Quo festhalten, also an dem, was der Vertrag von Nizza vorsah - oder sterben, sagten die Politiker. Glücklicherweise kam es für sie nicht ganz so schlimm. Was zu Tode kam, war die EU-Verfassung, die an Frankreich und den Niederlanden scheiterte. Nizza blieb, Polen war gerettet.

Nun versucht Angela Merkel die zerredete, zu Tode abgestimmte EU-Verfassung wieder auferstehen zu lassen – und aus Polen kommen, nachdem man sich zunächst versöhnlich gegeben hatte, wieder pathetische Schreie: Quadratwurzel oder Tod! Quadratwurzel? Wieder steht die Stimmenverteilung innerhalb der EU im Zentrum des Streits. Die polnische Regierung schlägt vor, aus der Einwohnerzahl jedes EU-Landes die Wurzel zu ziehen und daraus die neue Stimmengewichtung zu errechnen. Andere Vorschläge? Nichts zu machen. „Wir sind bereit, dafür zu sterben“, sagte Premier Jaroslaw Kaczyński , um seine Unnachgiebigkeit zu zeigen.

Dabei geht es den Kaczyński-Brüdern gar nicht um ihr Land oder gar hehre Ziele wie mehr Stimmengerechtigkeit in der EU. Es geht um Deutschland. Polens Nachbar darf um keinen Preis mächtiger werden, selbst wenn die EU-Verfassung dran glauben muss. Denn die Idee der Quadratwurzel, würde sie denn umgesetzt, brächte Polen keinen Gewinn. Das Land hätte sogar weniger Gewicht als nach den Vorgaben der EU-Verfassung. Deutschland aber würde viel mehr an Macht einbüßen, mehr als jedes andere EU-Mitglied, das vorgesehene Stimmgewicht von 17 Prozent auf knapp unter zehn schrumpfen.

Erst vor Kurzem sprach die polnische Außenministerin davon, Deutschland gleiche nahezu einem "Hegemon" in Europa, dessen Vormacht geschmälert werden müsse. Und so nahm der österreichische Bundeskanzler Alfred Gusenbauer von einem Treffen mit den Kaczyńskis den Eindruck mit, "dass Polens Führung unter den Brüdern Kaczyński den Deutschen den Erfolg nicht gönnt, die Reform wieder in Schwung zu bringen". Keine polnische Selbstlosigkeit also, sondern ein Hieb gegen Deutschland.