Libanon Letzte Gespräche vor dem Chaos?

In Paris haben sich die libanesischen Parteien getroffen, um erstmals wieder miteinander über die Staatskrise in ihrem Land zu reden. Die Spannungen aber bleiben.

Es war keine hochrangige Konferenz, aber immerhin sprachen die zerstrittenen libanesischen Parteien und Lager zum ersten Mal seit Monaten wieder miteinander. Vertreter aus der zweiten Reihe trafen sich auf Einladung der französischen Regierung  am Wochenende in der Nähe von Paris, um unter Frankreichs Schirmherrschaft über die Krise in ihrem Land zu beraten. Die Botschaft war das Treffen selbst. Allein die Tatsache, dass 14 libanesische Parteien wieder miteinander reden, darunter auch Hisbollah, ist ein erster positiver Schritt. Allerdings gilt wie üblich im Nahen Osten: Was heute besprochen wurde, muss am Tag danach nicht mehr stimmen. In diesem Sinne kann man nur hoffen, dass sich der bei dem informellen Pariser Treffen eingeleitete Prozess im Libanon selbst fortsetzt. Denn das Land ist am Rande des Zerfalls.

Seit im November 2006 die pro-syrischen Minister aus der Regierungskoalition ausgetreten sind, sind die Institutionen des Landes lahmgelegt. Die Kluft ist noch größer geworden zwischen der anti-syrischen Regierungsmehrheit des sunnitischen Premier Fuad Siniora, der von den USA, der EU und Saudi-Arabien unterstützt wird, und der Opposition, die von pro-syrischer und pro-iranischer Hisbollah geführt wird. Viele Libanesen werfen der schiitischen Partei vor, den Krieg mit Israel vor einem Jahr provoziert und das Land ins Chaos gestürzt zu haben – im Sinne Syriens und Irans und auf Kosten der nationalen Interessen.

Die von Hisbollah angeführte Opposition wiederum fordert, eine Sperrminderheit in der Regierung zu bekommen. Davon wollen die anti-syrischen Kräfte nichts wissen. Mit ihrer Sperrminderheit könnte nämlich Hisbollah auch den Einsatz des internationalen Tribunals blockieren, das den Mord an dem früheren Premier Rafik Hariri aufklären soll. Für die Sunniten wäre das inakzeptabel. Der Verdacht wiegt schwer, dass syrische Elemente hinter dem Mord stehen.

Hinter der Regierungskrise steckt die Angst, dass ein neuer Bürgerkrieg ausbrechen könnte. Wie immer im Libanon spielt der internationale Kontext eine entscheidende Rolle. Aufgrund seiner Geschichte und der multikonfessionalen Struktur seiner Gesellschaft spiegelt das Land stets die Spannungen des Nahen Ostens – in konzentrierter Form – wider.

Unter diesem Blickwinkel sieht die Zukunft Libanons ziemlich düster aus. Der Atomkonflikt mit Iran hat in den Augen Washington höchste Priorität. Im Augenblick besteht die iranische Strategie im Libanon wiederum darin, die Wahl eines pro-amerikanischen Präsidenten im September zu verhindern. Durch Hisbollah kann Teheran Druck ausüben, genauso wie Syrien. Für Damaskus ist die Situation im Nachbarland sogar von vitalem Interesse. Weshalb, so die Analyse einiger Experten, Damaskus den Destabilisierungskurs des Landes beschleunigt, um zu zeigen, dass eine Lösung im Libanon ohne Syrien nicht möglich ist.

Die Krise, die nun seit Monaten andauert und von Anschlägen ständig genährt wird, könnte sich bei der Präsidentenwahl im September zuspitzen, sollte es keine Einigung über Nachfolger von Präsident Emile Lahud geben. Angesichts der katastrophalen Lage im Irak, der pessimistischen Aussichten im Atomstreit mit Iran und der wachsenden Befürchtung eines Krieges zwischen Syrien und Israel bleibt der Libanon deshalb wohl noch für längere Zeit ein Brennpunkt des Nahen Ostens.