Polen Should I stay or should I go?

Seit der Chef der polnischen Bauernpartei, Andrzej Lepper, vergangene Woche die Regierung verlassen musste, hat er gedroht: Seine Partei werde die Koalition verlassen. Nun bleibt sie. Vorerst.

Lepper betont, dass es seine Entscheidung war, die Koalition nicht zu verlassen – so sah es ein Beschluss des Parteipräsidiums vor. Nach Gesprächen mit dem radikalen Koalitionspartner Liga Polnischer Familien verkündete Lepper, dass seine Partei Samoobrona weiterregieren werde – auch ohne ihn als Minister. „Ich hätte in dieser Geschichte auch sehr ambitioniert vorgehen können. Aber außer meinen Ambitionen zählt auch das Wohl unseres Land“, sagte Lepper.

Doch nicht nur das dürfte für Lepper zählen: Ein Austritt seiner Partei aus der Regierung hätte Neuwahlen bedeutet. Und das hätte gleich drei große Verlierer gegeben: den Premier Jaroslaw Kaczynski, dessen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ Stimmeneinbußen vorausgesagt werden, und die beiden Koalitionspartner Liga Polnischer Familien und Leppers Samoobrona. Beide würden es laut Umfragen nicht einmal mehr ins Parlament schaffen.

So drohte Lepper in den letzten Tagen der Regierung, zeterte und wetterte – lenkte aber letztlich ein. Genauso wie Roman Giertych, Bildungsminister und Chef seines Koalitionspartners Liga Polnischer Familien. „Es ist fast sicher, dass wir die Regierung verlassen werden“, sagte Lepper und Giertych zog mit: „Auf meinem Schreibtisch liegt eine Austrittserklärung.“

Stimmte alles nicht. Es bleibt, wie es ist. Vorerst zumindest. Denn man schmiedet Pläne, wie man stärker werden könnte – für den Fall der Neuwahlen.

Am Montag traf Andrzej Lepper den Chef der Liga Polnischer Familien, Roman Giertych. In kürzester Zeit schufen sie eine neue Partei: LiS, Liga polnischer Familien und Samoobrona. Künftig werden die beiden Parteien gemeinsam antreten – mit Lepper als Parteichef und Giertych als Fraktionsvorsitzenden. Noch in dieser Woche soll die Partei registriert werden. Ihr Motto: „Stark wie ein Löwe, gerissen wie ein Fuchs“, so Andrzej Lepper. „Ich denke, dass wir zusammen mehr als 15 Prozent haben werden.“

Doch innerhalb der Parteien gibt es viele zweifelnde Stimmen. Die rechtsklerikale Liga Polnischer Familien gilt als erzkatholisch, wertkonservativ und schwulenfeindlich. Schwulenfeindlich ist zwar auch Leppers Partei, aber da hört es mit den gemeinsamen Werten auch schon auf: Gegen Abgeordnete der Bauernpartei ermittelt seit Monaten die Staatsanwaltschaft. Der Vorwurf: Sie sollen Frauen Arbeit angeboten haben. Gegen sexuelle Dienste.