Soziales Erhöhung von Hartz IV umstritten

, und durch ideologische Veränderungen vom Areitsmarkt ausgegrenzt wurde, sollte nicht die Kapitalisten mit mit dem Familienvermögen subventionieren müssen, sondern eine bedingungslose und substanzerhaltende Versicherungsleistung aus seinen geleisteten Zwangsabgaben erhalten. Weniger ist Betrug und Diebstahl . Wenn die Gesellschft die Rahmenbedingungen des Wettbewerbs an kapitalistische monopole gibt, kann man nichtmehr von einem zugang für jeden zu einem Areitsplatz mit substanzerhaltendem Einkommen oder einer Selbständigen Tätigkeit sprechen. Deshalb muss die Gesellschaft hier wieder mehr Verantwortung für den einzelnen übernehmen, und auch die monopole an die ganz kurze Leine nehmen.

Vor einigen Wochen knüpfte Lafontaine die Wahl von Kurt Beck an 3 Bedingungen:Weg mit Hartz4,Rückzug aus Afghanistan und Rücknahme der Agenda 2010.Er wußte genau dass sich die SPD darauf niemals einlassen würde, und er provozierte damit die jüngsten verbalen Entgleisungen der SPD-Führung gegen ihn,was ihm und seiner Partei nutzte.
Nun versucht Müntefering auf gleiche Weise die Forderungen nach einer Erhöhung von Hartz4 zu stoppen in dem er vorgibt über diese "nachzudenken" wenn die Union nur dem Mindestlohn zustimmt.Auch Münte weiß dass die CDU sich darauf nicht einlassen wird.
Sein Kalkül:Der Wähler soll glauben die CDU verhindere durch diese Weigerung ,eine Anhebung des Hartz4 Regelsatzes.
Es ist nicht mehr als der verzweifelte Versuch ,der CDU den schwarzen Peter zuzuschieben und selbst in einem sozialerem Licht dazustehen.Das wird aber nicht funktionieren.
Das die SPD in Wirklichkeit nicht aus der unsozialen Ecke raus will, beweisen die Aussagen von Ludwig Stiegler der meint die Erhöhung der Lebensmittelpreise würde durch billigeres telefonieren ausgeglichen, oder von Steinbrück welcher darauf verweist das Menschen die einen Vollzeitjob machen nicht schlechter gestellt werden dürften als Hartz4 Empfänger.Er fordert keine höheren Löhne sondern ein verbleiben der Transferleistungsempfänger unterhalb der Armutsgrenze.Die Art der Diskussionsführung zu diesem Thema zeigt deutlich dass die SPD den Namen Sozialabbau-Partei-Deutschlands weiterhin verteidigen will.

Auch Deutschland wird um eine neue Armutsdebatte nicht herumkommen und wenn nicht alles täuscht stehen die Zeichen dafür sogar günstig.

Denn endlich wird durch die amerikanische Immobilienkrise deutlich, dass der Weg in die Working-Poor-Society ein Irrweg ist und man sich dort demnächst tunlichst Gedanken darüber machen sollte, wie es denn weitergehn soll mit dem Kapitalismus auf amerikanischem Boden.

Die Spannungen, die jetzt in den amerikanischen Mittelschichten entstehen werden, sollten wir bei uns ganz genau im Auge behalten.

Deshalb ist es geradezu unverantwortlich wie Baden-Württembergs Ministerpräsident Oettinger von "pragmatischem Nichtstun" zu sprechen.
Die Übernahme einer Wirtschaftsverfassung, die allem Anschein nach gerade die letzten Reserven mobilisiert, um der Insolvenz zu entgehen, denn um nichts anderes handelt es sich bei den amerikanischen Bemühungen, einer Rezession zu trotzen, kann so nicht weitergehen.

Sicher wird es nicht leicht für die SPD, den Mindestlohn durchzusetzen, da sich die CDU ausrechnet, dass 10 Euro mehr pro ALG II Empfänger besser ist, als 200 Euro mehr pro Friseuse und die anderen Berufsstände, die davon profitieren, dass noch ein "Gutverdiener" seinen Lebenspartner unterstützt.

Und dennoch muss die SPD jetzt endlich klaren Kopf beweisen und ihre Linie auf eine Politik zurückführen, aus der sich für den Staat Überschüsse ergeben, die er dann auch in die richtigen Kanäle weiterleiten kann.

Denn das die Reichen vor den Armen Angst haben ist ja nichts Neues. Aber wie man ihnen die Angst nehmen kann, daraus entsteht neue Politik, die zum Beispiel die Überschrift haben könnte:

Armut lohnt sich nicht!

Wenn ich mir anhöre, daß Rürup mit dem Argument die Debatte totschlagen will, man dürfe nicht über eine Angleichung reden und schon gar keine machen, weil dann Hartz - IV - Empfänger besser gestellt würden als " normale " Rentner, das ist purer Zynismus und dann kann man den Betonköpfen in der Berliner Landschaft nur wünschen, daß sie gehörig wackeln und das wird ja auch nächstes Jahr passieren.

Groß war der Jubel, als Deutschlands Hartz IV-Empfänger und Sozialgeld-Versorgte sich zum ersten Mal satte 2 (zwei) Euro Extrageld in den einschlägigen Geldinstituten auf den Kopf prasseln ließen. Wer erinnerte sich nicht gerne an die bewegenden Momente, als diese Transfergeld-Begünstigten mit leuchtenden Augen die sich nun auf tuenden Möglichkeiten erörterten. Sollte man nun Monat für Monat zwei Euro in Aktien anlegen, um alsbald wie jeder andere Aktionär von anderer Leute Arbeit leben zu können? Das Geld sparen, um alle fünf Monate die Praxisgebühr erübrigen können, um sich die Gesundheit oder doch wenigstens die Arbeitsfähigkeit erhalten zu können? Postwertzeichen für fast zwei Briefe erwerben, um Freunde und Bekannte vom Segensreichen Wirken von Münte und dem Merkel zu berichten? Zwei Flaschen lecker Bier erstehen, um auf das Wohl des Herrn Dr. Hartz anzustoßen? Oder am besten den nicht anders als fürstlich zu nennenden Betrag auf das Schwarzgeld-Konto der PARTEI überweisen - auf das diese es für den Wiederaufbau der Mauer verwende, immerhin kämen so monatlich ca. 3 bis 4 Mio. für das Landschaftsgliederungsbauwerk zusammen. Ah, Möglichkeiten über Möglichkeiten!
Doch diese freudige Stimmung, wie soll sie sich nur einstellen, wenn die staatliche Apanage wirklich regelmäßig an die steigenden Lebenshaltungskosten angepasst würde? Was wird da aus der Überraschung, der Vorfreude?
Nein, nein, lieber Münte, Sie können doch nicht mit der einen Hand wieder nehmen, was sie mit der anderen gegeben haben. Bleiben Sie so, wie sie immer waren. sparen Sie, wie Herr Pofalla vorschlägt, weiter den den Armen das Geld vom Munde ab, das Sie ebenso zu verdummen gedenken wie schon Herbert Kohl und seine Amtsverweserin, das Merkel, um es den Besserverdienenden zukommen zu lasen, also justament Leuten wie Ihnen!
Das Problembier Öttinger schweige aber fürderhin zu jedwedem Thema stille. Die Meinung eines Menschen, der einen Filbinger seinen Ehrenvorsitzenden nennt, ist nun mal irrelevant!

Uwe B., Gladbecks Bürgermeister der Herzen
MU (Mitglied der materiellen Unterschicht)

diese vollmundigen herrendamen berufen sich alle darauf, die bevölkerung und ihre interessen zu vertreten.

legitimiert dadurch, daß wir alle vier jahre unsere interessen in die tonne treten.

schon seltsam. jeder geschäftsmann, jeder prozeßbeteiligte, jeder halbwegs rational handelnde mensch feuert den vertreter seiner interessen, wenn dieser nix taugt - und nicht nur das - wenn dieser seine interessen im auftrag dritter sabotiert.

das ist üblich, nachvollziehbar und sinnvoll. in der politik gilt das nicht.

hier bestimmen dritte die vertreter, die uns dann geduldig erklären, was gut für uns sei.

im theater wäre so etwas eine posse, im alltag ist es eine katastrophe.

nur mal als anregung:

warum folgen wir in der politik nicht dem leitstern menschlicher beziehungen, der wirtschaft.

quartalsweise werden die rechenschaftsberichte abgefordert. wer die leistung nicht bringt, sich als faul, ideenlos und fehl am platze erweist - der ist dann weg vom fenster.

schon klar, das wird so nicht funktionieren wird man hören - schließlich brauche die wirtschaft die berühmten stabilen rahmenbedingungen.

die brauchen wir alle.

eine davon heißt: mein vertreter vertritt meine interessen.