Bundeswehr SPD streitet über Wehrpflicht
Schritt für Schritt rückt die SPD von der Wehrpflicht ab. Abgeschafft wird sie deshalb noch lange nicht, denn die CDU sieht in ihr ein Zukunftsmodell. Aber die Legitimationsprobleme werden immer größer.
Für Wolfgang Jüttner ist die Sache eindeutig. Für den Spitzenkandidaten der SPD im niedersächsischen Landtagswahlkampf ist die Wehrpflicht „ein Relikt aus Zeiten des Kalten Krieges“ und deshalb gehöre diese abgeschafft. So ließ er es in diesen Tagen per Pressemitteilung verbreiten. Nun ist Wolfgang Jüttner kein sozialdemokratisches Schwergewicht, trotzdem wurde in der Berliner SPD-Zentrale genau registriert, dass sich schon wieder ein prominenter Landespolitiker gegen die Wehrpflicht positioniert hat. Denn langsam scheint die Stimmung in der SPD zu kippen. Jahrzehntelang stand die Partei zur allgemeinen Wehrpflicht. Doch wenn die SPD im Oktober in Hamburg ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet, könnte erstmals eine der beiden großen Volksparteien von ihr abrücken.
Wie weit sie sich davon distanziert, ist noch unklar. Fieberhaft wird in der SPD derzeit nach einem Kompromiss zwischen Befürwortern und Gegnern der Wehrpflicht gesucht. Die Parteispitze, allen voran Parteichef Beck und Fraktionschef Peter Struck, gelten als Befürworter. Auch nach Überzeugung von Vizekanzler Franz Müntefering gehört der obligatorische Dienst in der Bundeswehr zur „Tradition der Sozialdemokratie“.
An der Basis der Partei ist die Wehrpflicht allerdings nicht mehr populär, vor allem unter jüngeren Sozialdemokraten. Die Wehrpflicht gilt in den Augen der Kritiker in einer freiheitlichen Gesellschaft, die auf das freiwillige Engagement seiner Bürger setzt, als nicht länger zeitgemäß. Auch für die Integration der Bundeswehr in die Gesellschaft spiele die Wehrpflicht keine Rolle mehr. Dabei ist die Debatte in der Partei auch ein Ventil für das Unbehagen vieler Sozialdemokraten über die Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Die innerparteiliche Basisbewegung hat inzwischen gewichtige Mitstreiter gefunden. Ein Parteitagsantrag der Jusos, der die Abschaffung der Wehrpflicht fordert, findet immer mehr Befürworter, zum Beispiel von der designierten stellvertretenden Parteivorsitzenden Andrea Nahles oder auch von den Landesvorsitzenden Hannelore Kraft (NRW), Ute Vogt (Baden-Württemberg), Christoph Matschie (Thüringen) und Heiko Maas (Saarland).
Seit Jahren schon wird in der SPD über die Abschaffung der Wehrpflicht diskutiert. Beide Seiten stehen sich unversöhnlich gegenüber. Ursprünglich sollte bereits im November 2005 ein Sonderparteitag diese Frage entscheiden, doch dann kamen der SPD vor zwei Jahren die vom rot-grünen Bundeskanzler Gerhard Schröder ausgerufenen vorzeitigen Neuwahlen dazwischen.
Nun hat die Frage, ob sich die SPD von der Wehrpflicht verabschiedet, keine unmittelbaren praktischen Konsequenzen. Zwar sind auch FDP, Grüne und Linke für die Abschaffung. Aber die Große Koalition hat sich in ihrer Koalitionsvereinbarung zur Wehrpflicht bekannt. Und anders als die SPD sieht die CDU überhaupt keine Veranlassung, davon abzurücken. Im Gegenteil, angesichts der aktuellen Diskussionen beim Koalitionspartner nannte der Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt (CDU) in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau die Wehrpflicht ein „Zukunftsmodell“.
- Datum 10.08.2007 - 06:07 Uhr
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Ja, die Abschaffung der Wehrpflicht wäre ein wichtiger Schritt zur Gleichberechtigung: Zur Gleichberechtigung des Mannes!
Genau dieses Theman brannte mir auf der Zunge .. Nicht ein Wort davon, in diesem ganzen Bericht!!
Auffallend auch das fast alle erwähnten Frauen in den SPD Führungspositionen, sich fast ausnahmslos gegen die Wehrpflicht aussprechen ... will mal sagen das scheint mir sehr eigenützig kalkulierte Denkweise!.. denn an anderer Stelle immer kritisch für dei Gleichberechtigung eintetetnd halten sie hier ihren Mund wohlweisslich das dies nach hinten losgehen kann! Wenn sie für die gleichberchtigte Wehrpflicht plädieren, würden sie wohl einige ihrer jungen Wählerinnen verlieren!
Verlogene rote Emanzen kann ich da nur sagen!
Pfui!!
Genau dieses Theman brannte mir auf der Zunge .. Nicht ein Wort davon, in diesem ganzen Bericht!!
Auffallend auch das fast alle erwähnten Frauen in den SPD Führungspositionen, sich fast ausnahmslos gegen die Wehrpflicht aussprechen ... will mal sagen das scheint mir sehr eigenützig kalkulierte Denkweise!.. denn an anderer Stelle immer kritisch für dei Gleichberechtigung eintetetnd halten sie hier ihren Mund wohlweisslich das dies nach hinten losgehen kann! Wenn sie für die gleichberchtigte Wehrpflicht plädieren, würden sie wohl einige ihrer jungen Wählerinnen verlieren!
Verlogene rote Emanzen kann ich da nur sagen!
Pfui!!
Die Wherpflicht ist nicht populär. Eine Berufsarmee ist von der Bezahlung her teurer und bei einem Angriff oder Bürgerkrieg gibt es keine Mobilmachungsreserve.
Man sollte den Dienst freiwillig gestalten. Allerdings sollte der Soldat dafür eine Gegenleistung erhalten. Vorschlag:
- Ein Jahr früher Rente ohne Abzug.
- Keine Studiengrbühren
- Bevorzugungen in verschiedenen anderen Bereichen wie Vergabe staatlicher Jobs.
Wer etwas für das Land tut soll auch etwas davon haben. Wehrdienstverweigerer sollen bleiben wo der Pfeffer wächst. Für Mädchen könnte es analog ein freiwilliges soziales Jahr geben.
Die Bundeswehr sollte sich hauptsächlich auf Verteidigungsaufgaben und Auslandseinsätze konzentrieren. Was wir als Ergänzung brauchen ist eine Nationalgaarde wie in den USA. Die Kann dann bei Katastrophen und Unruhen eingesetzt werden.
Beim Militär trennt sich die Spreu vom Weizen. Ein freiwilliger Wehrdienst hilft sehr die Leute zu selektieren.
"Die Wherpflicht ist nicht populär."
Vieles ist nicht populär und wird trotzdem umgesetzt. Ergo: Kein Argument.
"bei einem Angriff oder Bürgerkrieg gibt es keine Mobilmachungsreserve."
Theoretisch kann man dann Arbeitslose und auf dem Markt freie Soldaten anwerben. Natürlich stiegen bei aktuten Bedrohungen die Preise dafür immens; dies dürfte zwischenstaatliche Kriege eher verhindern helden, bei asymmetrischen Kriegen unterstüzten sie nur die "postheroische" Mentalität.
"Soldat dafür eine Gegenleistung erhalten. Vorschlag:
- Ein Jahr früher Rente ohne Abzug.
- Keine Studiengrbühren
- Bevorzugungen in verschiedenen anderen Bereichen wie Vergabe staatlicher Jobs."
Ich halte prinzipiell nichts von systemferner Verquickung.
"Wer etwas für das Land tut soll auch etwas davon haben.
Hat man doch auch heute schon: Eine Bezahlung und Frieden, Freiheit sowie Sicherheit.
"Wehrdienstverweigerer sollen bleiben wo der Pfeffer wächst."
Aha, gutes Argument.
"Für Mädchen könnte es analog ein freiwilliges soziales Jahr geben."
Gibt es doch heute schon?!
"Beim Militär trennt sich die Spreu vom Weizen. Ein freiwilliger Wehrdienst hilft sehr die Leute zu selektieren."
Warum soll eine ausreichende Selektion nicht auch mittels allgemeiner Wehrpflicht möglich sein?
Man hat nur ein großes Kontingent aus dem man schöpfen kann, weshalb sollte man dies nicht auch heute schon qualitativ selektieren können?
Es geschieht nur nicht ider ungerecht.
Mein Vorschlag: Langsame Öffnung der Wehrpflicht durch Integration von Berufssoldaten mit Perspektive des Auslaufens der Wehrpflicht - was ja heute bereits geschieht.
Ich möchte kurz darauf hinweisen, dass es mglw. sinnvoll sein könnte, nicht jede Armee für jeden Einsatz einzusetzen.
Bezahlte Berufssoldaten in Gegenden wie Kongo oder Angola - wo Warlords eine menge Gld für ihre Dienste aus der Schattenglobalisierung bieten können - wären dann entweder teuerer - sodass man es sich mit langfristig sinkenden oder stagnierenden Verteidigungshaushalten nicht leisten könnte - oder kollaborierten mit dem Feind.
Mit freundlichen Grüßen
Diemo Schaller
Für Mädchen könnte es analog ein freiwilliges soziales Jahr geben."Gibt es doch heute schon?!
Nach diesem Argument gehört die Wehrpflicht dann auch freiwillig gleichberechtigt eingeführt und jeder Mann der nicht den Kriegsdeinst verweigert hat muss heute im Ernstfall an dei Waffe .. und welche Frau würde da gerne gleichberechtigt mitgehen??
Für Mädchen könnte es analog ein freiwilliges soziales Jahr geben."Gibt es doch heute schon?!
Nach diesem Argument gehört die Wehrpflicht dann auch freiwillig gleichberechtigt eingeführt und jeder Mann der nicht den Kriegsdeinst verweigert hat muss heute im Ernstfall an dei Waffe .. und welche Frau würde da gerne gleichberechtigt mitgehen??
Genau dieses Theman brannte mir auf der Zunge .. Nicht ein Wort davon, in diesem ganzen Bericht!!
Auffallend auch das fast alle erwähnten Frauen in den SPD Führungspositionen, sich fast ausnahmslos gegen die Wehrpflicht aussprechen ... will mal sagen das scheint mir sehr eigenützig kalkulierte Denkweise!.. denn an anderer Stelle immer kritisch für dei Gleichberechtigung eintetetnd halten sie hier ihren Mund wohlweisslich das dies nach hinten losgehen kann! Wenn sie für die gleichberchtigte Wehrpflicht plädieren, würden sie wohl einige ihrer jungen Wählerinnen verlieren!
Verlogene rote Emanzen kann ich da nur sagen!
Pfui!!
Für Mädchen könnte es analog ein freiwilliges soziales Jahr geben."Gibt es doch heute schon?!
Nach diesem Argument gehört die Wehrpflicht dann auch freiwillig gleichberechtigt eingeführt und jeder Mann der nicht den Kriegsdeinst verweigert hat muss heute im Ernstfall an dei Waffe .. und welche Frau würde da gerne gleichberechtigt mitgehen??
Wir brauchen keine Wehrpflicht mehr. Sie war Ausdruck der Landesverteidigung. Die ist nicht mehr gegeben. Für den Weltpolizisten sind wir nicht geeignet.Siehe auch z.B. unsere Erfolge in Jugoslawien oder Afghanistan. Hier haben wir die Rauschgiftproduktion um das 6-fache gesteigert. Welch ein Erfolg. An Afrika will ich nicht denken mit unseren Erfolgen.
Warum haben sie den Artikel entfernt und ihn statt dessen durch den neuen ersetzt! in dem sei noch nicht mjal einen Kommentar zulassen.. Das zeugt von wenig Ziel und beschtreibt ihr epolitische Zugehörigkeit!!
" Die SPD berät vor der Neuwahl doch nicht mehr über Wehrpflicht"
Klar dei SPD meidet das Thema wie der Teufel das Weihwasser! Dei Emanzen in der SPD werden immer stärker und das zeugt weiterhin vom Verfall eienr ehemaligen VolksPartei liebe Genossen ... sie machen sich lächerlich ob ihrer Phantasie-losen dumm-dreisten Politik!
Dass die SPD Hauptanteilseigner der Frankfurter Rundschau ist, werden die meisten hier wohl wissen.
Und in einem Organ der SPD, wirbt also nun ein Abgeordneter der CDU, für das von ihm nicht näher erläuterte "Zukunftsmodell".
Es scheint also bei ihm und den Männern der CDU die Vorstellung zu geben:"Ein richtiger Mann war bei der Bundeswehr". Während bei diesem Satz die Frauen der SPD erfreut Beifall klatschen.
Hier wirbt Christian Schmidt für das "Zukunftsmodell":
http://fr-aktuell.de/in_u...
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