Aussenpolitik Die Rückkehr der Moral

Angela Merkel empfing den Dalai Lama - zum Ärger der Chinesen und zur Freude der deutschen Medien. Denn der Schröder'sche Schmuse-Pragmatismus ist vorbei.

Wie ein Feuerwerk zieht der Dalai Lama die Blicke der Deutschen auf sich. Schon vor wenigen Wochen, als er in Hamburg gastierte, bekam nur Harry Potter ähnlich viel Aufmerksamkeit von der deutschen Medienlandschaft. Auch an diesem Montag fand man den Dalai Lama in allen Zeitungen. Nun handelte es sich bei diesem Besuch nicht um eine mehrtägige Podiumsveranstaltung zum Thema Buddhismus, sondern um ein Treffen im Kanzleramt. – Der Ort allein macht aus der Begegnung mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel schon ein Politikum, auch wenn offiziell von "privatem Gedankenaustausch" gesprochen wird.

Nun werden der Dalai Lama und Angela Merkel mit Sicherheit keine Umsturzpläne für Tibet entworfen haben. Ein Land, das China als sein Eigentum betrachtet und den Dalai Lama als dessen widerständlerischen Führer. Doch ungehalten zeigte sich die chinesische Regierung dennoch ob des Treffens: Sie hat Medienberichten zufolge Deutschland aufgefordert, den Dalai Lama nicht einreisen zu lassen, und mit Konsequenzen gedroht, falls es tatsächlich zu der Unterredung mit Merkel kommt. Ihre Teilnahme an einem "Rechtsstaatsdialog" beider Länder sagte die chinesische Regierung deshalb ab. Die deutsche Wirtschaft zuckte zusammen und fürchtete eine Verschlechterung der deutsch-chinesischen Handelsbeziehungen. Dennoch hielt Merkel an dem Treffen fest – unter einhelligem Applaus seitens der Kommentatoren.

Mehr „als ein um des kurzfristigen Effekts willen inszenierter Coup“ sei das Treffen gewesen, findet die Rheinpfalz . Vielmehr setze die Kanzlerin damit ihren bisherigen außenpolitischen Kurs fort: Ein Kurs, bei dem der Wille zur politischen und wirtschaftlichen Zusammenarbeit ergänzt werde durch den Anspruch, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Menschenrechte auch dann offen zu thematisieren, wenn es dem Gegenüber nicht ins Konzept passe. So habe Merkel es auch im Verhältnis zu US-Präsident Bush wie zu Russlands Putin gehalten. „Genau diese Konsequenz, verbunden mit Merkels unaufgeregter Art, mit solch heiklen Themen umzugehen, verleihe ihrem Handeln Glaubwürdigkeit.“

In dieser selbstbewussten, moralisch orientierten Außenpolitik imponiert die Kanzlerin den Kommentatoren. Der wirtschaftlich orientierte Pragmatismus sei nun endlich vorbei, freuen sich einige Blätter. Mit dem Empfang beschäme Merkel ihre männlichen Vorgänger, die nicht den Mumm für eine solche Geste gehabt hätten, steht in der Neuen Presse aus Hannover. Zivilcourage sei eben nicht käuflich. Die neue Außenpolitik komme als „wohltuender Kontrast“ zur Schröder’schen und Kohl’schen daher, findet der General-Anzeiger aus Bonn.

Der Schmusekurs, den Schröder verfolgt habe, habe niemandem genützt und nur bestehende Konflikte verschleiert, schreibt die Berliner Zeitung . Die Stuttgarter Zeitung ruft gar das „Ende der Heuchelei“ im Umgang mit dem boomenden China aus, dank der nicht „duckmäuserischen“ Außenpolitik Merkels. So zeige man, schreibt die Neue Osnabrücker Zeitung , dass europäische Werte mehr seien als nur der Wert des Euro.

Auch vom diplomatischen Ergebnis her befinden einige Blätter Merkels Haltung als Erfolg. So schreibt die Bild -Zeitung: „Merkels klare Haltung wird ihr in dieser Woche bei der UN-Vollversammlung Beifall einbringen - und Deutschland zusätzliches Gewicht.“ Die Mischung aus verbindlichem Ton und Klarheit in der Sache, die die Kanzlerin bereits während ihres Besuches in Peking an den Tag legte, dürfte die chinesische Regierung auf Dauer mehr beeindrucken als die übertriebene Freundlichkeit ihres Vorgängers Schröder, finden die Kieler Nachrichten . „Klarheit und Zusammenarbeit“ sollten die Grundsätze deutscher Außenpolitik definieren, fordert die Frankfurter Rundschau . Es ehre die Regierung, dass sie anders als das offizielle Peking und die Vorgängerkanzler daraus bislang keinen Gegensatz mache. „So sollte es bleiben. Denn Opportunismus ist immer Zeichen der Schwäche.“