Russland Putins Machtspiele

Kommendes Jahr endet die Amtszeit des russischen Präsidenten. Abermals für dieses Amt kandidieren darf Putin nicht - nun hat er sich als Kandidat für den Posten des Ministerpräsidenten ins Spiel gebracht.

Dies sei "ein ziemlich realistischer Vorschlag", sagte er am Montag bei einer Konferenz der Kreml-treuen Partei "Vereintes Russland". Putin kündigte zudem an, die Liste der Partei bei den Parlamentswahlen im Dezember anzuführen, dies würde ihm einen Sitz im russischen Unterhaus, der Duma, garantieren. Auf diese Weise könnte der Präsident nach Ende seiner Amtszeit im kommenden Jahr Regierungschef Russlands werden.

Die russische Verfassung verbietet Putin eine erneute Kandidatur bei der Präsidentenwahl im Frühjahr kommenden Jahres. "Was die Frage der Führung der Regierung betrifft, wäre das ein ziemlich realistischer Vorschlag", sagte Putin jedoch zu entsprechenden Plänen. "Aber es ist noch zu früh, darüber nachzudenken". Zunächst müssten zwei Bedingungen erfüllt sein: Zum einen müsse seine Partei "Vereintes Russland" die Wahl im Dezember gewinnen. Zum anderen müsse eine "anständige, fähige und moderne Person, mit der ich im Team zusammenarbeite, in das Präsidentenamt gewählt werden", sagte Putin.

Der Präsident sagte, er wolle auch künftig parteilos bleiben. Umfragen sagen der Präsidentenpartei für die Wahl einen haushohen Sieg voraus. Zudem wird davon ausgegangen, dass Putins Favorit für seine Nachfolge im Amt des Präsidenten auch in das Amt gewählt werden wird.

Über die politische Zukunft Putins wird in Russland schon seit langem spekuliert. Analysten brachten dabei auch bereits die Möglichkeit ins Spiel, dass Putin einen schwachen und loyalen Nachfolger installieren könnte und das Land etwa vom Amt des Ministerpräsidenten weiterregieren könnte.

Vor drei Wochen hatte Putin überraschend den bis dahin wenig bekannten Finanzexperten Viktor Subkow als neuen Regierungschef nominiert, der kurz darauf von der Duma im Amt bestätigt wurde. Zugleich brachte sich Subkow als Kandidat für die Präsidentschaftswahl ins Spiel. Subkow gilt als enger Vertrauter Putins. Als aussichtsreichste Kandidaten für dessen Nachfolge waren bislang die beiden Vize-Ministerpräsidenten Sergej Iwanow und Dmitri Medwedew gehandelt worden.

Unterdessen hat auch der ehemalige Schachweltmeister und Kremlkritiker Garri Kasparow offiziell die Teilnahme seines Oppositionsbündnisses an der Dumawahl beantragt. Die Wahlleitung bestätigte am Montag den Eingang des Registrierungsantrags. Eine Zulassung gilt allerdings als ausgeschlossen, da das verschärfte Wahlrecht keine Bündnisse oder Einzelkandidaten zur Wahl zulässt. "Wir werden trotzdem eine vollwertige Kampagne aufziehen", kündigte Kasparow an.