Anna Politowskaja Die Lektion der Kalten Krieger

Regimekritiker wie Anna Politowskaja brauchen Öffentlichkeit, sie bietet ihnen Schutz. Doch seit dem Ende des Ost-West-Konflikts bekommen sie davon nicht mehr genug. Ein Plädoyer zum ersten Todestag der russischen Journalistin.

Je mehr man sie bedrängte, die Kämpfer für Meinungsfreiheit und Demokratie im sozialistischen Osteuropa, desto besser ging es ihnen. Sie genossen moralische, politische und finanzielle Unterstützung aus dem freien Westen. Sie waren die Stars des Kalten Krieges, Identifikationsfiguren, Hoffnungsträger - und Journalisten verbreiteten diese Botschaft mit einem Nachdruck, der stetig wuchs, je schlimmer die Freiheitshelden drangsaliert wurden.

Anna Politkowskaja, deren Ermordung sich an diesem Sonntag jährt , wurde erst als Tote zur großen Story für die Medien im Westen. Die Unterstützung für Menschenrechts-Aktivisten und Regimekritiker ist seit 1989 von der großen Politik und den einflussreichen Journalisten an NGOs und Nischen-Publikationen übergegangen. Das Massenpublikum nimmt sie nicht mehr wahr. So gilt für sie heute nicht mehr das Bonmot des DDR-Kritikers Wolf Biermann: "Wer sich nicht in Gefahr begibt, der kommt darin um."

Das Biermann-Wort ist nur scheinbar paradox. Männer wie Andrej Sacharow, Vaclav Havel, Robert Havemann brachten sich durch die internationale Aufmerksamkeit, die sie durch ihre öffentliche Kritik erlangten, nicht nur selbst in Gefahr, sie bot ihnen auch Schutz. Denn im Wettbewerb der Systeme, der mit dem Zusammenbruch des realen Sozialismus im sowjetischen Machtbereich endete, ging es nicht nur um Macht und Vorherrschaft, sondern auch darum, Herz und Verstand der Menschen im jeweils anderen Lager zu erobern.

Der Widerstreit der politischen Argumente war daher kein Kalter Krieg. Einige der wirksamsten Hiebe gegen den realen Sozialismus führten nicht die Regierungen in Washington, London, Paris und Bonn, sondern Kritiker aus den eigenen Reihen. Das waren zumeist selbst profilierte und überzeugte Kommunisten, die es wagten, den Führungspersönlichkeiten des realen Sozialismus die Masken von den Gesichtern zu reißen.

Wenn zum Beispiel der populärste Bürgerrechtler der DDR, Robert Havemann, betonte, dass die sozialistische Gesellschaft nur dann das Attribut "fortschrittlich" verdiene, wenn sie nicht mit der Meinungsfreiheit ein wesentliches Element der bürgerlichen Gesellschaft unterdrücke, stürzte er damit die Führung des "ersten Arbeiter- und Bauernstaates auf deutschem Boden" in ein unlösliches Dilemma: Ließ sie ihn gewähren, unterminierte dies die eigene Macht, die auch auf der nicht debattierbaren Behauptung beruhte, durch 99,9 Prozent Zustimmung im Volk legitimiert zu sein. Drangsalierte sie ihn, war das eine Bestätigung der These selbst.

Die Regime des Ostens zogen es vor, sich nicht in die Gefahr zu begeben, sich auf die Argumente ihrer Kritiker einzulassen. Sie schreckten aber zugleich davor zurück, sie per Handstreich zum Verstummen zu bringen. Dies trug zum Untergang des Sozialismus bei, denn die Kritiker konfrontierten seine Spitzenpolitiker und ihre Erfolgspropaganda mit schonungslosen Innenansichten der politischen und gesellschaftlichen Wirklichkeit.

Aus eigener Kraft hätten die Regimekritiker aber wohl nicht vermocht, die Mauern des Schweigens zu brechen, die die Macht um sie herum errichtete. Medien und Verlage im Westen verschafften Havemann und anderen Dissidenten die nötige Publizität und Anerkennung. Dass ein Philosoph aus der sperrigen und auch hermetischen Welt des Marxismus-Leninismus wie der DDR-Systemkritiker Rudolf Bahro mit seinem Buch "Die Alternative. Zur Kritik des real existierenden Sozialismus" Ende der 70er Jahre Bestseller-Erfolg hatte, verdankte er offenkundig nicht nur dem Buch selbst, das beim Leser intensive Systemkenntnis und philosophische Bildung voraussetzte. Westliche Medien verstanden es, um Sympathie für Menschen wie Bahro zu werben, so dass das Publikum aus gutem Bürgersinn das Bedürfnis entwickelte, ihren Mut zu honorieren und ihr Engagement zu fördern.

Für die Medien war das in vielerlei Hinsicht ein exzellentes Geschäft. Heldengeschichten kommen gut an. Wenn Havemann als alter, kranker Mann noch aus dem Hausarrest, bewacht von Hunderten Polizisten und Geheimdienstlern, Manuskripte zu schmuggeln wusste und Interviews gab, war dies nicht nur von größter politischer Brisanz, sondern eine perfekte Story von der Beharrungsfähigkeit menschlichen Freiheitsdrangs. Solche Storys verliehen Havemann und anderen Dissidenten eine Popularität, denen die Regime des Ostens durch Isolierung, Kriminalisierung und Verbannung entgegen zu wirken versuchten. Doch nicht einmal die Propaganda mit dem stärksten Potenzial, der kleinbürgerliche Vorwurf der persönlichen Eitelkeit, konnte etwas ausrichten.

Da dort jedes freie Wort aus dem eigenen Lager begierig aufgenommen und diskutiert wurde, infiltrierten die Medienberichte aus dem Westen auch die sozialistischen Gesellschaften. Als Schmuggelware, oft in rührender Mühe und unter erheblicher Gefahr von Hand kopiert, wurden die Storys und die Kritik verbreitet, und sie machten vielen Menschen Mut, sich selbst ein Herz zu fassen und sich Freiheiten zu nehmen, und das vor allem öffentlich zu tun. Die rasch an Zuspruch gewinnenden Friedens- und Bürgerrechtsbewegungen der 80er Jahre in der DDR und anderen sozialistischen Staaten gingen stetig sicherer und unerschrockener in die Öffentlichkeit, und an den Reaktionen zeigte sich, wie hilflos die Regime dieser Entwicklung gegenüberstanden.

Der moralische Druck, der von diesen Heldengeschichten ausging, wirkte auch auf die Politik des Westens. Die Dissidenten erreichten in einem idealen historischen Moment ihre höchste Popularität. Viele westliche Politiker waren bereit, sich gegen Zugeständnisse bei Reise- und Handelsfreiheit und politische Ersatzhandlungen wie der gemeinsamen Menschenrechts-Deklaration in der KSZE-Schlussakte diplomatisch mit dem realen Sozialismus zu arrangieren. Bürgerbewegungen wie die "Charta 77" und zahlreiche dissidente Darstellungen der wahren Lage entlarvten nicht nur die Führungen des sozialistischen Lagers als allein auf Machterhalt sinnende Heuchler, sondern bedrängten auch jene westlichen Politiker, die mit allzu ruhiger Hand darum bemüht waren, sich mit ihnen zu arrangieren.

Die Dissidenten störten den gewaltsam gehaltenen inneren Frieden der sozialistischen Gesellschaften und unterhöhlten zugleich die diplomatische Harmonisierung, mit deren kleinen Fortschritten sich der politische Mainstream des Westens zufrieden zu geben drohte. Mit Hilfe westlicher Medien trugen die Dissidenten dazu bei, dass dem verbohrten Antikommunismus der frühen Nachkriegsjahre nicht eine ebenso ideologisch überzogene, weil zu sehr zu Kompromissen bereite und auf staatlicher Ebene institutionalisierte Entspannungspolitik folgte.

Anna Politkowskaja sorgte in ähnlicher Weise mit ihrer Arbeit für Dissonanzen zwischen Putin und seinen neuen Freunden im Westen. Sie stammte überdies aus dem Apparat der Parteimedien der Vorwendezeit und gehörte damit in ungebrochener Linie zur alten politischen und intellektuellen Elite, derselben, aus der auch Wladimir Putin stammt. Dissidenz, Abweichlertum, ist daher auch in ihrem Fall die korrekte Bezeichnung ihrer Haltung, auch wenn sie in einer komplexeren Weltordnung unüblich geworden ist.

Der Kommunismus ist als vorherrschende Doktrin insbesondere in der ehemaligen Sowjetunion, aber nicht nur dort, einer Form des Neo-Nationalismus gewichen, dem eine diskursiv erfassbare Philosophie nicht mehr zu Grunde liegt. Die Meinungsfreiheit geht heute relativ weit, doch gilt Kritik an gesellschaftlichen Verhältnissen als Nestbeschmutzung und Verleumdung, und Kritik an den Mächtigen ist in ähnlicher Weise juristisch verfolgbar, wie einst der Tatbestand der Majestätsbeleidigung. Zu den gerichtlichen Waffen gegen Dissidenz, zu denen noch immer der politisch beeinflusste Schauprozess und die Rechtsbeugung zählen, kommt heute wirtschaftlicher Druck - ein Medium, das nicht auf Linie berichtet, kann recht schnell von einem staatsnahen Konzern geschluckt werden. Und neben den Häschern des Regimes gibt es jene dunklen Truppen marodierender Rechtsextremer, die ganz in dessen Sinne einschüchtern oder ermorden, wer Tabus zu brechen wagt. Die Gefahr ist also ungleich größer als früher, denn damals waren die Fronten übersichtlicher.

Eine solche Lage herrscht nicht nur in Russland. In vielfältigen regionalen und nationalen Varianten - bis hin zu den extremen gesellschaftlichen Widersprüchen des roten Turbo-Kapitalismus in China - gibt es Ähnliches in allen Ländern auf der Schwelle zwischen Diktatur und Demokratie. Russland und China sind die mächtigsten unter ihnen. Europa geografisch und historisch besonders nahe stehen die Türkei und die Staaten Nordafrikas. Der aktuelle Streit um Wahrheit und Wahrhaftigkeit des Gründungsmythos' des bulgarischen Nationalstaats - hier gibt es nationalistische Morddrohungen gegen die ins deutsche Exil geflohene Historikerin Martina Baleva - zeigt, dass nicht einmal EU-Staaten gegen derlei imprägniert sind.

Wie Anna Politkowskaja wurde Hrant Dink, der große armenische Dissident des türkischen Journalismus, erst im Tod zur großen Medien-Story . Aber immerhin. Die meisten Dissidenten werden heute in aller Stille erledigt, inhaftiert, getötet. Sie erreichen als Nummern in den Statistiken von Reporter ohne Grenzen und anderen NGOs allenfalls am Rande die Aufmerksamkeit eines größeren Publikums.

Das chinesische Beispiel zeigt, dass jene Dissidenten besonders gefährdet sind, die die Öffentlichkeit via Internet suchen. Das Internet bietet unzweifelhaft mehr Raum und Gelegenheit für freie Rede als jemals ein Medium zuvor. Doch ist es ein Raum, in dem die Kontrolle der Informationsflüsse, ihrer Urheber und Moderatoren, nicht nur erstmals lückenlos möglich ist, sondern längst praktiziert wird. Der virtuellen Grenzenlosigkeit steht auch entgegen, dass die mitunter großen Communities im World Wide Web, machtlos sind. Denn Verbindungen zwischen ihnen und den internationalen Mainstream-Medien sind selten, zur Politik gibt es keine. Heldengeschichten über Freiheitsaktivisten des Bürgersinns gehen im ohrenbetäubendem Grundrauschen des Internets unter – es gibt keine Chance darauf, das demokratisch gesinnte Publikum in ähnlicher Weise zu Sympathiebekundungen anzuregen, wie dies zur Zeit des Kalten Krieges üblich und möglich war.

Der Kalte Krieg war von Pathos getragen, was dramatische Töne in Medien und Politik rechtfertigte - die Uhr stand immer auf fünf Minuten vor Weltuntergang. Andere Themen haben sich ins Blickfeld gedrängt, der internationale Terrorismus, Fragen der Globalisierung. Beides berührt gerade in Schwellen-Gesellschaften, und nicht nur dort, Menschen- und Bürgerrechte. Doch folgt aus dieser Erkenntnis keine publizistische Linie.

Die Ziele möglicher Kritik sind auch nicht mehr so hilflos wie die realen Sozialisten. Sie sind skrupelloser, auch glatter. Dazu gehört, dass Potentaten der Scheindemokratien eigene Storys inszenieren, womit sie symbolhafte Ansätze für Kritik schaffen und diese auch kanalisieren. Ein Gaddafi zeigt sich in folkloristischer Verkleidung, ein Putin entblößt seinen muskulösen Oberkörper vor der Kamera und blickt martialisch. Der Westen begnügt sich mit der Verteilung ironisch-schlechter Haltungsnoten.

Eine deutsche Zeitung brachte die Putin-Bilder aus Anlass der Regierungsumbildung in Moskau. "Wer sich zeigt, hat nichts zu verbergen", hieß es in einem ganzseitigen, allein die Bilder interpretierenden Text. Wo so viel Oberfläche wirkt, braucht es die analytische Kreml-Astrologie des Kalten Krieges nicht mehr, und auch nicht unbequeme, Unruhe stiftende russische Putin-Kritiker. Und ist er etwa nicht unser Verbündeter im Kampf gegen den internationalen Terror und Geschäftspartner im Energiegeschäft?

Anna Politkowskaja begab sich in Gefahr, indem sie das Bild des "lupenreinen Demokraten" Putin trübte. Hier und da fand sie auch über ihre kleine Zeitung hinaus Gehör für ihre Version der Putin-Story. Wir haben versäumt, zu ihrem Schutz zugleich die Politkowskaja-Story laut und klar zu erzählen und ins Bewusstsein der Weltöffentlichkeit zu bringen. Am Ende war sie allein.

Joachim Widmann, Chefredakteur der Nachrichtenagentur Deutscher Depeschendienst, publizierte 1997 ein Buch über Arbeit und Opfer der DDR-Staatssicherheit, "Dich kriegen wir weich", und schrieb gemeinsam mit Katja Havemann "Robert Havemann oder wie die DDR sich erledigte", ein Buch über den populärsten Bürgerrechtler der DDR und seine Kreise (2003).