Afghanistan-Einsatz Bundeswehr bleibt am Hindukusch

Es ist keine Überraschung: Die Bundeswehr bleibt in Afghanistan. Der Bundestag hat das Mandat um ein weiteres Jahr verlängert.

454 von 581 Abgeordneten stimmten für den entsprechenden Antrag der Bundesregierung, 79 votierten dagegen und 48 Parlamentarier enthielten sich der Stimme. Das Mandat unterstützten fast geschlossen Union, SPD und FDP. Die Linksfraktion hatte sich klar gegen den Einsatz ausgesprochen, die Grünen wollten vor allem wegen der Kritik an den Tornados ihre Zustimmung mehrheitlich verweigern.

In dem neuen Isaf-Mandat wurden die bisher getrennten Mandate für die Beteiligung der Bundeswehr an der internationalen Schutztruppe (Isaf) mit dem Einsatz der sechs Aufklärungs-"Tornados" zusammengeführt. Die maximale Isaf-Obergrenze wurde daher von bisher 3000 auf 3500 Mann aufgestockt. Das neue Mandat läuft bis Mitte Oktober 2008, die Kosten werden auf 487 Millionen Euro geschätzt.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), der selbst in der Debatte nicht sprach, sagte im ZDF mit Blick auf den Einsatz: "Wir sind auf dem richtigen Weg." Die Bundeswehr sei in Afghanistan nicht Besatzer. "Wir sind Befreier und Unterstützer der Menschen." Auf die Frage nach dem Ende des Einsatzes sagte Jung nur: "Tatsache ist, dass wir noch etwas Zeit und Geduld brauchen."

Nach Einschätzung von SPD-Fraktionschef Peter Struck wird der Einsatz noch mindestens zehn Jahre dauern. "Man muss Geduld haben in diesem Land. Es kann nicht so schnell gehen, wie wir uns dies wünschen." Trotzdem sei der Einsatz bisher schon ein Erfolg, sagte der ehemalige Verteidigungsminister.