China Mehr Harmonie

China erlebt einen rasanten Wirtschaftsaufschwung - mit oft drastischen Folgen für Mensch und Umwelt. Der Parteikongress soll dem jetzt Rechnung tragen.

Seit Montag tagt in Peking der Parteikongress der Kommunistischen Partei Chinas. Alle fünf Jahre werden hier die Leitlinien für die Zukunft des Landes festgelegt. Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao wird diesen Anlass auch nutzen, um seine Position zu festigen.

In personeller Hinsicht installiert hier die alte Parteigarde die künftige Führungsgeneration. Bis kurz vor Beginn des Parteitages wird um die neue Besetzung der Nomenklatura gerungen, um sie dann auf dem Kongress zu besiegeln. Erstmals werden dann Kader antreten, die mit der Revolution Mao Tse-tungs nichts mehr zu tun haben. Ihr Hintergrund sind die achtziger Jahre, jene Zeit, in der der damals starke Mann Chinas, Deng Xiaoping, die Wirtschafsreformen einleitete. Diese neuen Funktionäre sind häufig Kinder verdienter Politiker, die im Ausland studiert haben und mit einer größeren Weltoffenheit als ihre Vorgänger antreten.

Überwiegend werden die neuen Kader Gefolgsleute von Hu Jintao sein. Zur Festigung seiner Macht wird der 64-jährige Parteiführer jedoch nicht nur seine Entourage fördern, sondern auch die Leitlinien für Politik und Wirtschaft vorgeben. Die Kommunistische Partei Chinas ist mit ihren 70 Millionen Mitgliedern eine mächtige Organisation - dies umso mehr, seit das Land in kurzer Zeit zu einem Hauptfaktor der Weltwirtschaft aufgestiegen ist.

Nun hat sich die Partei nicht in demselben Tempo modernisieren können, wie Teile von Wirtschaft und Gesellschaft es getan haben. Zudem schleppt China auch drückende Probleme mit sich herum, die vor allem der Preis für den Wirtschaftsaufschwung sind: Umweltverschmutzung, Korruption, soziale Unruhen.

Der Parteitag soll dem entgegenwirken, weshalb Hu das sogenannte "wissenschaftliche Entwicklungskonzept" in die Parteiverfassung aufnehmen ließ. In der verklausulierten Sprache der chinesischen Politik - übrigens nicht nur ein Erbe kommunistischer Tage, sondern bereits unter kaiserlichen Beamten üblich - bedeutet dies die weitere Versachlichung der Tagespolitik unter dem Primat der Nachhaltigkeit. Das rasante Wirtschaftswachstum Chinas soll nach dem Willen der Parteiführung nun stärker kontrolliert und vor allem ressourcenschonend vonstattengehen.