SPD Schock, Betroffenheit, Wut

Nach dem Rücktritt von Franz Müntefering hält das politische Berlin nur einen kurzen Moment inne. Dann geht der Koalitionsstreit weiter, heftiger denn je.

Die Bundespolitik hat schon viele Rücktritte erlebt, viele erzwungene und sehr wenige freiwillige. Aber das hat es noch nicht gegeben: Ein Minister tritt zurück, weil er seiner schwer kranken Frau beistehen will, weil es für ihn offenbar noch etwas Wichtigeres gibt als die Politik. Und so sitzt am späten Dienstagnachmittag ein ziemlich nachdenklicher Franz Müntefering vor den Journalisten, erklärt etwas, was man schwer erklären kann. Er redet über die fünf Operationen, denen sich seine Frau in den letzten sechs Jahren unterziehen musste; er redet über ihren Gesundheitszustand und darüber, dass es ihr seit zwei Wochen wieder schlechter geht, dass sie erneut operiert werden musste und dass er nun seine Frau auf dem schwierigen Weg der Rekonvaleszenz begleiten will.

„Ich will dabei sein“, sagt Franz Müntefering, „ich werde mich der Aufgabe zuwenden, die jetzt meine wichtigste ist.“ Und da sich dies nicht mit der Arbeitsbelastung eines Ministers und Vizekanzlers verbinden lasse, habe er sich am vergangenen Sonntag entschieden, aus dem Kabinett auszuscheiden. Es gebe „ausdrücklich keine politischen Gründe“, versichert Müntefering. Und weil er natürlich weiß, dass die Hauptsstadtjournalisten an dieser Beteuerung zweifeln werden, dass sie an seinen Streit mit Kurt Beck und seine machtpolitische Niederlage im Streit um das Arbeitslosengeld erinnern werden, fügt er noch hinzu: „Ich würde mich freuen, wenn das viele akzeptieren.“

Die SPD steht unter Schock. Man spürt es beim SPD-Vorsitzenden Kurt Beck, der am Abend im Willy-Brandt-Haus vor die Presse tritt und darüber spricht, dass Müntefering für die SPD „bis zum heutigen Tag Großes geleistet“ habe. Man spürt es in der SPD-Fraktion, die am Nachmittag zu einer Sitzung zusammengekommen ist. Von einer „echten Zäsur“ redet der Sprecher des Seeheimer Kreises, Johannes Kahrs. Es habe ihn „wie ein Schlag getroffen“, sagt der Abgeordnete Jörg Taus, von „menschlicher Größe“ spricht sein Parlamentskollege Klaas Hübner. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt sagt: „Jemand, der schwer krank ist, kann glücklich sein, jemanden wie Franz Müntefering an seiner Seite zu haben.“

Eigentlich sollte es eine Routinesitzung werden, in der die Bundestagswoche vorbereitet wird. Doch nun muss sich die Fraktion völlig unerwartet und unvorbereitet von ihrem wichtigsten Minister verabschieden. Die Emotionen schlagen hoch, vereinzelt fließen sogar Tränen. Franz Müntefering redet kurz. Er erläutert seine Gründe, verkündet, die SPD werde noch gebraucht, und versichert, sie werde in der Großen Koalition weiter eine wichtige Rolle spielen. Dann sagt er noch „Glück auf“, wie es seine Genossen von ihm gewohnt sind, und wird von ihnen mit langem Applaus bedacht.

Fast alle Abgeordnete reden danach zunächst von Respekt und Betroffenheit. Von dem Respekt vor der Entscheidung ihres Parteifreundes und Betroffenheit über den Abgang eines so wichtigen Ministers.