SPD Müntefering tritt zurück

Vizekanzler und Bundesarbeitsminister Franz Müntefering legt überraschend seine Ämter nieder

Das bestätigte das Bundesarbeitsministerium der Deutschen Presse-Agentur. Der Rücktritt erfolge aus "ausschließlich familiären Gründen", sagte ein Ministeriumssprecher. Er werde noch im November sowohl vom Amt des Arbeitsministers als auch des Vizekanzlers zurücktreten. Münteferings Frau ist seit Jahren an Krebs erkrankt. Erst in der vergangenen Woche musste sie sich einer Operation unterziehen. Aus diesem Grund blieb Müntefering auch dem vorletzten
Treffen der Koalitionsrunde fern.

Müntefering hatte in der Nacht eine politische Niederlage erlitten: Union und SPD einigten sich nicht auf einen Mindestlohn für Briefzusteller. Den hatte der Arbeitsminister gefordert und vorangetrieben. Er konnte sich damit jedoch nicht gegen die Union durchsetzen. Dagegen wurde die Verlängerung des Arbeitslosengelds I für Ältere beschlossen – ein Projekt, das SPD-Chef Kurt Beck gegen seinen heftigen Widerstand durchgefochten hatte.

Müntefering hatte schon vor längerer Zeit angekündigt, dass er mit Ablauf der Legislaturperiode 2009 aufhören würde. Der Rücktritt zum jetzigen Zeitpunkt kam jedoch überraschend. Am Nachmittag will er ihn der SPD-Fraktion erläutern.