Grosse Koalition
Halbzeit
Vor zwei Jahren nahm die Große Koalition ihre Arbeit auf. Zeit, Bilanz zu ziehen: Wer hat die Erwartungen erfüllt? Wer blieb blass? Wer sollte ausgewechselt werden? Zwischenzeugnisse
Lange wurde der Kanzlerin vorgeworfen, sie würde nur im Ausland glänzen und die Niederungen der Innenpolitik meiden. Sie reist noch immer viel, aber niemand kritisiert mehr, dass sie sich im Inneren zu wenig einmische – vor allem seit den Koalitionsverhandlungen um den Mindestlohn. Franz Müntefering beispielsweise beschwerte sich bei seinem Rücktritt bitter über die Kanzlerin und ihren Kurswechsel. Trotzdem gilt ihr Regierungsstil als sachlich und zurückhaltend – in anderen Interpretationen aber auch als wenig wahrnehmbar. Deutliche Führung nach außen zeigt sie jedenfalls selten, anders als ihr Basta-Vorgänger Gerhard Schröder. Um eine klare Aussage von ihr zu erhalten, muss man sie geradezu nötigen. Lieber verhandelt sie im Stillen und lässt so jedem meist die Chance, öffentlich sein Gesicht zu wahren. Ihrer Beliebtheit tut das keinen Abbruch, im Gegenteil. Auch wenn viele mit ihrem Stil fremdeln: In diesem Punkt ist sie wohl einer der erfolgreichsten deutschen Regierungschefs. Ihre Stärke könnte sich aber nun, wo es härter wird und auf wichtige Wahlen zugeht, als Schwäche erweisen. Denn die Koalition scheint dabei zu sein, sich nur noch mit sich selbst zu beschäftigen. Klare Führung wäre da manchmal angebracht.
- Datum 28.09.2009 - 18:38 Uhr
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Es wird jetzt sicher eine ganze Reihe von derartigen Schulnoten-Berichten geben, aber es sind keine Anzeichen erkennbar, dass das auch Konsequenzen haben könnte. Münteferings Rücktritt aus achtbaren persönlichen Gründen hätte auch Anlass sein können, die Mann- und Frauschaft für die zweite Halbzeit anders aufzustellen.
Schließlich sollen die Kabinettmitglieder auch den Wahlkampf ihrer Parteien als Aushängeschild für erfolgreiches Regieren bestreiten. Der Bundeskanzlerin dürfte es recht sein, wenn alles so bleibt, aber ob es für CSU und SPD auch richtig ist, wenn es keine Veränderungen im Personla gibt, das ist doch sehr zu bezweifeln.
Für die zweite Halbzeit wünscht man sich als Bürger zur Abwechslung einen Ruck von den Parteien und Fraktionen und nicht nur Aufrufe, dass ein Ruck bei den Bürgern erwartet werde. Im Wahlkampf hat Frau Merkel betont, dieses Land müsse besser regiert werden. Das stimmt jedenfalls immer noch. Aber jetzt wird es langsam Zeit dazu.
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