Nahostkonferenz Annapolis ist Auftakt und Vision
Realpolitik wird auf einer anderen Bühne gemacht. Aber die Interessen zwischen Amerikanern und Arabern, Israelis und Palästinensern gleichen sich an
Stanford, Kalifornien
Für Annapolis gilt, was für all solche Events gilt: Der Auftrieb möge nicht mit der Aufführung verwechselt werden, und der extravagante Fototermin nicht mit der Handlung. Die findet anderswo, hinter und zwischen den Kulissen statt, nicht heute, sondern in den nächsten Wochen, zumal die Hauptdarsteller – die mit dem höchsten Sabotagepotenzial – gar nicht erst dabei sind. Es fehlen: der iranische Präsident Achmadineschad, seine Handlanger Hisbollah und Hamas, der syrische Diktator Assad. In letzter Minute hat sich aus Damaskus nur Faisal Mekdad, ein Vize-Außenminister angesagt.
Vordergründig geht es um Israel und die Palästinenser, um einen „Friedensprozess“, der seit 14 Jahren nicht vom Fleck kommt – seit jenem denkwürdigen Tag, als Jitzchak Rabin im Rosengarten des Weißen Hauses dem ewigen Quälgeist Arafat nur sehr widerwillig die Hand gab. Ihre Nachfolger Ehud Olmert und Machmud Abbas sind zwar voll des guten Willens, treffen sich aber in Annapolis sozusagen auf der „Kleinen Bühne. Das „Große Haus“ ist so voluminös wie der gesamte Nahe und Mittlere Osten von Beirut bis Kandahar. Auf dieser, und nur auf dieser Bühne wird sich das Schicksal jenes inzwischen zusammengestauchten Konfliktes entscheiden, der gern als „der“ Nahostkonflikt apostrophiert wird. Auf der „Großen Bühne“ spielen die Herren Olmert und Abbas nur tragende Nebenrollen; im Zentrum agieren Iran und Amerika, Saudi-Arabien und Syrien.
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Für George W. Bush und Condoleezza Rice heißt das Hauptproblem „Iran“ mit seinem Griff nach der Bombe und der ganzen Region. Für Saudi-Arabien, Jordanien, Ägypten und die Golfstaaten heißt das Problem ebenfalls „Iran“: der „schiitische Halbmond“, der sich von Teheran über Damaskus bis nach Gaza erstreckt. Mithin ergibt sich eine nie da gewesene Konstellation: eine Interessenkonvergenz zwischen Amerika, Israel, den Sunni-Staaten und den Palästinensern des Machmud Abbas. „Es gibt keinen Zielkonflikt mehr zwischen unseren israelischen und arabischen Interessen“; mit dieser knappen Formel umreißt ein früherer Hauptberater von Condi Rice, der vor ein paar Wochen das State Department verlassen hat, die neue, überraschende Lage.
„Früher, so spinnt er den Faden weiter, hätten die Araber kein gesteigertes Interesse an einer Lösung des Palästinakonflikts gehabt, bot der doch Ablenkung von den eigenen inneren Verwerfungen; sie hätten die Palästinenser wortreich mit Maximalforderungen unterstützt, die auf israelischer Seite keine Chance hatten. Nun, da sich „Iran als Vorkämpfer der Palästinenser“ aufspielt, betrachteten sie den Konflikt als Hindernis für ein Anti-Iran-Bündnis mit Amerika. Ergo seien die Sunni-Staaten plötzlich bereit, „Druck auf die Palästinenser“ auszuüben, um das leidige Problem vom Tisch zu bekommen.
Das ist der gute Wind, der von der großen auf die kleine Bühne weht: die Angleichung der strategischen Interessen von Amerikanern und Arabern und somit auch von den Israelis, für die Iran der einzige lebensbedrohende Feind ist. Immerhin ist auch der saudische Außenminister Saud al-Faisal in Annapolis; er kam aber erst nach tagelangem Zögern. Es kam auch einer aus der dritten Reihe in Damaskus, ein Vize-Außenminister. Das ist insofern ein kritischer Etappensieg für die amerikanische Diplomatie, als Syrien seit Jahrzehnten in starrer Feindseligkeit zu Israel verharrt und sich seit dem Irakkrieg in die Arme der Iraner geflüchtet hat. Der Preis war eine „syrische Schiene“ in Annapolis – die Zusage Washingtons, die von Israel vor 40 Jahren eroberten Golanhöhen auf die Tagesordnung zu setzen.
Gewiss werden auch die arabischen Bruderstaaten Damaskus unter Druck gesetzt haben; womöglich hat Assad seinen dritten Mann entsandt, um den Ring der Isolierung durch die Arabische Liga zu lockern. Reicht das aber schon aus, um der US-Diplomatie einen strategischen Sieg zu schenken? Die Israelis sind nicht das schwierigste Problem, haben doch Olmerts vier Vorgänger immer wieder versucht, den Golan gegen einen Friedensschluss mit Syrien einzutauschen.
Da werden auch die Amerikaner noch einen Preis entrichten müssen, um Damaskus aus dem iranischen Bündnis herauszubrechen: die Anerkennung, formal oder stillschweigend, eines syrischen Aufsichtsrechts über den Libanon (aus dem die USA zusammen mit Frankreich die Syrer 2005 vertrieben haben). Ob Washington zu einer solchen Volte fähig sei? Der frühere Berater von Rice antwortet spontan: „Nein, unmöglich.“ Aber was wäre, wenn Assad nicht nur Teheran den Rücken kehrt, sondern auch Hisbollah, den iranischen Stellvertreter, an die Leine nimmt – indem er den Waffentransport aus Iran stoppt, die iranischen Ausbilder aus dem Land komplimentiert? „Na, in diesem Fall ...“ Da der Libanon nun neuerdings in Anarchie zu verfallen droht, könnte der Tag sehr wohl kommen, wo dem Westen die syrische Ordnungsmacht im Libanon lieber ist als die Machtergreifung der hochmotivierten und -gerüsteten Hisbollah.
All das wird auf der „Kleinen Bühne“ namens Annapolis nicht einmal hinter vorgehaltener Hand angesprochen. Annapolis ist Auftakt, anheimelnde Vision, eine „historische Initiative“, wie Ehud Olmert am Vorabend schwärmte. Es könnte allerdings der Anfang einer unglaublichen „Umkehr der Bündnisse“ sein: Araber, Amerikaner, Israelis und Palästinenser im selben Boot. „Die Zeit ist reif für eine solche Anstrengung“, meint der Nationale Sicherheitsberater Stephen Hadley im Blick auf Annapolis. Eiskalte Realpolitik könnte just ein solches Realignment diktieren, aber seit wann obsiegt in Nahost rationale Interessenpolitik?
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- Datum 27.11.2007 - 11:03 Uhr
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- Quelle ZEIT online, 27.11.2007 - 07:30 Uhr
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Der Kampf um diesen kleinen Flecken Erde am Rande der Wueste geht also weiter. Ueberbevoelkert, keine Resourcen. Abgesehen von historischen Staetten aus einer Zeit als das Land wohl noch fruchtbarer war, hat es nicht viel zu bieten.
Ueberall sonst auf der Welt fluechtet man aus Gegenden wo der Kampf um Resourcen haerter wird. Die Menschen, die hier leben oder immer noch hierher streben, verhalten sich ganz gegen den Trend.
Was sind die Ursachen dieses widernatuerlichen Verhaltens?
Einzig und alleine in der Beantwortung dieser Frage liegt die Loesung des Konflikts. Die Syrer, Araber und wie sie auch immer heissen spielen nur eine nebensaechliche Rolle
Als ich auf der Homepage drei neue Artikel zum selben Thema gesehen habe, wollte ich schon um Hilfe schreien. Wie ich schon gestern schrieb, es gibt in dieser Zeitschrift eine Inflation der nichts sagenden Artikel zu Annapolis.
Zum Glück ist dieser Artikel eine Ausnahme. Es wird (endlich!) "the big picture" erklärt. Danke, Herr Joffe, dass Sie auf meinen Rat gehört haben :-)
Nichts macht schneller Freunde als eine gemeinsame Bedrohung. Condoleeza Rice geht jetzt davon aus, dass Amerika mit der Attacke vom 11. September unmittelbar in den israelisch-arabischen Konflikt hineingezogen wurde. Bei Clintons fehlgeschlagenem Versuch einer Einigung war dies noch nicht der Fall, und die USA waren lediglich interessierter Außenseiter. Jetzt gibt es ein gemeinsames Problem mit Namen Iran.
Sicherlich ist der israelisch-palästinensische Konflikt nicht unabhängig von den anderen arabischen Staaten, trotzdem wird ein gemeinsames Ziel, bzw. ein gemeinsamer Feind namens Iran nicht die Lösung bringen.Israel muss unnötige Militäraktionen, Menschenrechtsverletzungen und Gebietsverletzungen beenden. Palästina muss mit Jordanien kooperieren (Transjordanien ?) um endlich einen funktionierenden Staat aufzubauen, der Terror gegen Israel unterbinden kann. Man sollte nicht vergessen, dass die Hamas aufgrund der Korruption der Fatah erstarkt ist und auch die Fatah die al-Aqsa-Brigaden nie gestoppt hat. So unerträglich die Agenda der Hams, die Juden ins Meer zu treiben auch ist, ohne Einbindung der Hamas in Gespräche wird keine Lösung zustande kommen.
Wie immer kann man wohl nur hoffen das es diesesmal klappen möge und wie immer glaubt man innerlich nicht so recht daran. Das eigentliche problem war seit langen die Politik des Westens die als Realpolitik die jetzigen Verhältnisse zum Anlass nahm ohne jemals sich um die Geschichte wie es dazu gekommen ist Sorgen zu machen. So hatte man in ugoslavien schnell die serben als die Bösen abgetahn ohne sich dran zu erinnern das der Wut nicht unbegründet war, und so tut man hier wieder die Radikalen als die Bösen ab und erinnert sich auch nicht gern daran das auch sie gute Gründe haben des protzess nicht zu trauen. Zu oft hat man schon Friedensverhandlungen geführ und einen eigenen Staat in ausicht gestellt unddabei die immer mehr zunehmenden Sifdlungen und die Mauer die gebaut wird vergessen. Ich kann allen Parteien nur raten das man auch mal Schritte zurück überlegen sollte. Villeicht ein abbauender Mauer oder das komplette Einstellen des Siedlungsbaus und das zurückhohlen der Siedler. ohne Solche Simbolische Masnahmen glaubt wohl kein jugentlicher mehr das es jamals friden geben wird wenn zwar verhandelt wird aber im hintergrund andre protzesse wieterlaufen. Auh sollte man die hilfe Für die Parteien einstellen die mit waffengewalt auf einander losgehen und damit ist nicht nur Israel gemeint, auch wen das humanitäre Katerstrophen auslöst. eine Katerstrophe ist es eh schon nur keine offene, und man würde den Metschen gelegenheit geben Sachen selbst zu klären, dass das in offene Gewaltausbrüche enden würde ist mir schon bekannt nur glaub ich nicht daran das man diese Gewalt verhindern kann. Man kann sie nur duch Wegschauen und durch Abstunpfung nicht mehr so gut sehen, aber sie passiert ja eh täglich. Auch sollten ie leute daran denken das auch Israel nicht die Bösen sind und das auch sie Täglich mit raketen beschossen werden ud sich versuchen zu Wehren um ihren Bürgern so etwas wie Sicherheit zugeben. Aber ein Friden im Nahen osten wird erst möglich sein wenn der Westen endlich lernt auch die Geschichte der Region in die Verhandlugen mit einzubeziehen.
Es ist nicht Neues, dass dem hiesigen Leser kein großer Vertand zugetraut wird. Nicht mal ein mittlerer, denn sonst würde der Leser merken, dass dieser Artikel mit den gegebenen Fakten nichts gemein hat.Es ist nur natürlich, dass besonders in solchen Artikeln für einen Krieg gegen den Iran geworben wird, obwohl in diesem Konflikt der Iran nur von der Hinterbank aus spielt. Die unverschämten "Maximalforderungen" von den "Arabern", die angeblich einen bisherigen Frieden verhindert hätten, sollten mal kurz benannt werden, damit der Leser über die unverschämte Wortwahl urteilen kann. Entschädigung für die von Israel vertriebenen und enteigneten Palästinenser, die seit 60 Jahren in Flüchlingslagern wegen des Verbrechens gegen das Völkerrecht, der etnischen Säuberung durch Israel, in Lagern dahinvegetieren müssen. Dazu kommt, dass von Israel verlangt wird, die völkerrechtlich durch Diebstahl an Palästinensern erlangten illegalen Siedlungen in dem seit 40(!)Jahren besetzten Westjordanland aufgelöst werden, weil sonst überhaupt kein Volkswirtschaftlich überlebensfähiger Staat entstehen kann. Das hier Israel UN-Resulutionen mit unverschämter Gleichgültigkeit ignoriert, wird immer wieder unerwähnt gelassen (warum wohl?). Letztendlich wollen die "Araber" das von Palästinensern bewohnte und von Israel völkerrechtswidrige annektierte Ostjerusalem als Hauptstadt.Das sind die im Artikel als unverschämte Maximalforderung der Araber beschriebenen Punkte. Das die Umsetzung von Völkerrecht unverschämt ist, zeigt den propagandistischen Aspekt von Joffes Erklärungen.Annapolis kann nichts bringen, solange Israel keinen überlebensfähigen Staat Palästina zuzulassen bereit ist. Das es dazu nicht bereit ist, kann man schon an der Forderung an die Palästinenser erkennen, Israel als "jüdischen" Staat anzuerkennen. Auf solchen Schwachsinn muss man erstmal kommen, zumal genauso die USA als weißer Staat anerkannt werden müsste, sofern Volkstäuscher dies beabsichtigen würden. Einen Affront gegen die in Israel lebenden palästinensischen Israelis zu verlangen, zeigt überdeutlich, dass Israel sich wieder mal keinen Millimeter bewegen wird. Wieso auch? Druck aus den USA kann es keinen geben, zumal dort im Wahlkampf Israel jedes Verbrechen gegen das Völkerrecht gewährt wird.Abgesehen davon, ist Abbas lediglich ein Illegaler Putschist, genauso, wie es die Hamas in Gaza ist. Als Verhandlungspartner, der eine gesamtpalästinensische Position vertreten kann, disqualifiziert er sich eigentlich. Umso mehr, wenn er als Handlanger von USA&Israel von den "Maximalforderungen" (die ja Minimalforderungen im angesicht des Völkerrechts sind) abweicht, und das Westjordanland für eine Scheinbare Freiheit aufgibt. Nur mit einer überlebensfähigen Wirtschaft, die einen Abzug von dem nach 67 gestohlenen Land benötigt, kann ein Fundament für Frieden geschaffen werden. Dazu hat Olmert nicht genügend Rückhalt, zumal die Zionisten nichts zu befürchten haben, wenn selbst hier Autoren wie Joffe die Lüge verbreiten, dass die Hamas den Frieden verhindern würde, obwohl schon mehrmals von der Hamas Verhandlungen angeboten worden sind. Wie immer, eine reine Luftnummer als Spektakel für angeblichen Friedenswillen. Solange die Hamas nicht in Friedensverhandlungen involviert wird, will keiner einen gerechten Frieden.
Bürol Kulut spricht "von ethnischer Säuberung". Vielleicht kann er uns dann mal erklären, wie Hebron, Schechem, ja ganz Judäa und Samaria, und insbesondere Ostjerusalem "judenrein" geworden sind. Dafür muss er aber die Geschichte kennen, und sie fängt nicht mit dem Ende des Sechs-Tage-Krieges an.Und hier der ultimative Tipp für Herrn Kulut: lassen Sie sich doch von Eden-Fleig interviewieren. Dann hätten Sie wenigstens einen, der dieses Gemisch aus Hass und Wahn gerne zuhört.
...möchte man da ausrufen. Dies ist als Ausdruck des Erstaunens über Ihre Äusserungen wohl angebracht. (Aber auch dort könnten Sie ob Ihres (User)Namens wohl eine Beleidigung wittern.)Sie haben ja überhaupt keine Fähigkeit, geschichtliche Fakten ohne Ihren emotionalen Filter darzustellen.Sie verschweigen Tatsachen, sind nicht Datums- und Datensicher, und obendrein beleidigen Sie noch die Redaktion der ZEIT Online.Fällt Ihnen gar nicht auf, daß Sie genau das hier abliefern, was Sie selbst in Ihrem Intro kritisieren ?
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