Montagskolumne Und jetzt Afghanistan!
Die Krise in Pakistan und die Gefahren in Afghanistan bilden einen Gesamtkomplex. Neue Initiativen vom Typ Petersberg sind nötig - jetzt, und nicht erst nach der Wahl in den USA.
Es steht gegenwärtig nicht gut um Afghanistan. Die chaotischen Ereignisse in Pakistan werfen auch die Frage nach der Zukunft seines westlichen Nachbarn Afghanistan auf, das wie kein anderes Land in der Region von der Entwicklung in Pakistan beeinflusst werden wird.
Die Gefahr, dass sich beide Staaten zu einem geopolitischen schwarzen Loch von Destabilisierung und Terrorismus (mit brisantem nuklearem Risiko!) entwickeln, ist aus heutiger Sicht keineswegs mehr nur eine überspannte finstere Utopie.
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Im Süden und Osten Afghanistans werden die Taliban militärisch stärker. Die Zahl der Selbstmordattentate und Sprengstoffanschläge hat sich überall im Land vervielfacht, und die Legitimation der Zentralregierung in Kabul unter Präsident Karsai hat weiter abgenommen. Der Aufbau der afghanischen Polizei hat sich (unter deutscher Führungsverantwortung, die mittlerweile von der EU übernommen wurde) zu einem Desaster entwickelt, der Rauschgiftanbau und -export haben ebenfalls kontinuierlich zugenommen, und in den umkämpften Gebieten stockt der Wiederaufbau.
Dennoch darf man bei all diesen negativen Entwicklungen das bisher Erreichte nicht vergessen. In weiten Teilen des Landes ist der Wiederaufbau vorangekommen und das Grauen von Krieg und Bürgerkrieg wurde dort nach mehr als zwei Jahrzehnten durch die westliche Militärintervention beendet.
In Afghanistan wurden über viele Jahre hinweg nicht nur die inneren Konflikte bewaffnet und auf dem Rücken der Zivilbevölkerung ausgetragen, sondern auch globale und vor allem regionale Machtkämpfe. Zudem war das Land über lange Zeit hinweg der Organisations-, Trainings- und Rückzugsraum der Terrororganisation al-Qaida. Ohne die militärische Präsenz von USA, Nato und UN und ohne die internationale Wiederaufbauhilfe würde das Land sehr schnell wieder zum Opfer von widerstreitenden regionalen Interessen und damit erneut von Krieg und Bürgerkrieg werden. Militärische Präsenz und Aufbauhilfe zu beenden hieße nicht nur, sehenden Auges eine erneute humanitäre Katastrophe in Kauf zu nehmen, sondern ebenso eine weitere regionale Destabilisierung und einen triumphalen Sieg des islamistischen Terrorismus.
Es geht also politisch wie auch humanitär um sehr viel in Afghanistan. Deswegen wird der Westen dort eines langen Atems bedürfen, denn das Land wird noch einen weiten Weg zurückzulegen haben, bis regional und national auch nur annähernd stabile, für die Mehrheit der Bevölkerung erträgliche Verhältnisse erreicht sein werden. Afghanistan wird daher für eine lange Zeit noch von internationalem militärischen Schutz und internationaler Wiederaufbauhilfe abhängen.
Afghanistan ist nicht Irak – noch nicht, muss man leider hinzufügen, wenn die Verantwortlichen in der Nato und vor allem in den nationalen Regierungen und Parlamenten die Dinge weiter in die falsche Richtung treiben lassen. Allerdings sind die Chancen nach wie vor gut, in Afghanistan erfolgreich zu sein, wenn man realistischen Zielen folgt: vor allem auf eine funktionierende Zentralregierung zu setzen, die das Land zusammenhalten kann; auf afghanische Sicherheitskräfte, die den Terror zurückdrängen können; und auf eine verstärkte Anstrengung zum Wiederaufbau, der alle Provinzen des Landes umfassen muss und auch auf mittlere Sicht den Bauern eine Alternative zum Drogenanbau eröffnen muss.
Anders als im Irak war der Krieg gegen das Talibanregime in Kabul nach dem 11. September 2001 unvermeidbar, denn dort befanden sich die Kommandozentrale und die Ausbildungszentren der Terrorgruppe al-Qaida. Für den Krieg gegen die Taliban bedurfte es keiner fingierten Kriegsgründe, und er fand eine einstimmige Unterstützung im UN-Sicherheitsrat sowie eine breite Billigung in der internationalen Öffentlichkeit.
Die Nato hat in Afghanistan die militärische Sicherung übernommen und zahlreiche europäische Staaten sind dort mit ihrem Militär im Einsatz. Mit dem Erfolg oder Misserfolg der Afghanistan-Mission des Bündnisses wird auch über dessen Zukunft entschieden. Afghanistan ist, gemeinsam mit dem Kosovo, der größte und wichtigste Einsatzort der Bundeswehr außerhalb Deutschlands, und ganz gewiss ist Afghanistan zugleich der mit Abstand gefährlichste Einsatzort für deutsche Soldaten.
Was sind nun die Ursachen für die anhaltende Verschlechterung der Lage in Afghanistan?
1) Afghanistan ist ein doppeltes Opfer jener katastrophalen Fehlentscheidung der Regierung Bush namens Irakkrieg. Kaum waren die Taliban aus Kabul vertrieben, setzte die Regierung Bush andere Prioritäten als die Befriedung und den Wiederaufbau des Landes. Mit dem Aufmarsch der USA gegen Saddam Hussein wurde Afghanistan zu einem vergessenen Nebenschauplatz. Militärische und finanzielle Ressourcen wurden aus dem Land am Hindukusch abgezogen und auf der Agenda der weltpolitischen Prioritäten wurde es zu einem nachrangigen Konflikt herabgestuft. Entsprechend mangelte es an Investitionen in die Sicherheit und in den Wiederaufbau des Landes. Der Preis für diese verfehlte Politik ist heute zu bezahlen.
2) Mit dem sich entwickelnden Desaster der USA im Irak begann man im wichtigsten Nachbarland Afghanistans, in Pakistan, die strategische Lage in der Region neu zu bewerten. Pakistan sah Afghanistan immer als seine Einflusszone an und betrachtet eine ihm freundlich gesonnene Regierung in Kabul als Teil seines nationalen Interesses. Mit dem Fall des Taliban-Regimes hat Pakistan aber diese Einflusszone und damit auch strategische Tiefe gegenüber seinem großen Nachbarn Indien verloren.
Die pakistanische Regierung wollte die mit der strategischen Schwäche der USA sich auftuende Möglichkeit nutzen, das für sie negative Ergebnis der US-Intervention im Nachbarland aus dem Herbst des Jahres 2001 zu ihren Gunsten zu revidieren. Dies führte zu einer faktischen Kündigung der Vereinbarung vom Bonner Petersberg, auf die der neue Regionalkonsens seit dem Sturz der Taliban gründete, und damit einhergehend zur Revitalisierung der Taliban durch den pakistanischen Geheimdienst ISI. Ohne diese Unterstützung hätten die Revolte der neuen Taliban niemals ihre heutige Stärke erreichen können.
3) Der Westen und vor allem die Nato sind unentschlossen und folgen keiner einheitlichen Strategie. Als die Taliban ihre Offensive im Süden Afghanistans begannen und innerhalb weniger Monate vor allem das kanadische Militär hohe Verluste erlitt, da war es ein großer Fehler der Nato gewesen, dass sie nicht sofort ge- und entschlossen reagiert hatte.
Stattdessen hielten zahlreiche europäische Mitgliedstaaten (vorneweg Deutschland und Frankreich) an ihren nationalen Vorbehalten fest, die auf nichts anderes hinausliefen als auf die Verweigerung der militärischen Solidarität und gemeinsamen effizienten Handelns. In der Region wurde diese Botschaft der Schwäche wohl verstanden. Hinzu kommen noch erhebliche Defizite beim Aufbau der afghanischen Sicherheitskräfte und bei der Größe der dringend benötigten Aufbauhilfe.
Als Kanada damals im Bündnis um Unterstützung bat, wurde durch das Festhalten der wichtigsten europäischen Mitgliedstaaten an ihren nationalen Einsatzvorbehalten zugleich die Gelegenheit vertan, im Bündnis eine Debatte herbeizuführen, welche die USA zu einem Überdenken ihrer bisherigen Militärstrategie hätten veranlassen können.
Wenn der Westen Afghanistan nicht ohne Not verloren geben will, so muss ein neuer regionaler Konsens unter allen Nachbarn erreicht werden. Dies wird nur unter der entschlossenen Führung des Westens auf einer neuen internationalen Konferenz im Petersberg-Format zu erreichen sein.
Pakistan (und nicht Iran) wird sich dabei als der entscheidende Stabilisierungs- oder Destabilisierungsfaktor für Afghanistan erweisen.
Zudem wird es dringend eines Nato-Gipfels bedürfen, der eine gemeinsame Strategie ohne nationale Vorbehalte festlegt. Die Bush-Regierung ist dazu bereits zu schwach, aber spätestens der nächste Präsident wird auf diesem gemeinsamen Vorgehen des Bündnisses bestehen. Zudem kann es keine gemeinsame erfolgreiche Afghanistan-Politik geben, ohne nicht über eine gemeinsame Politik gegenüber Pakistan zu verfügen. Daher wird die Frage, wie man in der Nato die Zukunft und Rolle Pakistans sieht, ebenso wenig ausgeklammert werden dürfen wie ein verstärkter indisch-pakistanischer Interessenausgleich in der Region.
Die Europäer wären klug beraten, für eine solche gemeinsame Strategie und ein neues Petersberg bereits heute die Initiative zu ergreifen und nicht abzuwarten, bis Washington das nach der Wahl eines neuen Präsidenten tun wird. Wer die Initiative ergreift, kann gestalten, wer hingegen sich wegduckt, der darf dann lediglich noch nachvollziehen, was andere ihm vorgeben werden.
Mit Joschka Fischers Kolumne beginnt jeden Montag um 9:00 die politische Woche auf ZEIT online.
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- Datum 07.01.2008 - 11:24 Uhr
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- Quelle ZEIT online, 6.1.2008
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Was Fischer wieder von sich gibt ist so reflexionslos wie eine leere Dose Fisch. Kriegsschuldprojektion auf die USA kann man vom deutschen Standpunkt aus immer bequem leisten. "Für den Krieg gegen die Taliban bedurfte es keiner fingierten
Kriegsgründe, und er fand eine einstimmige Unterstützung im
UN-Sicherheitsrat sowie eine breite Billigung in der internationalen
Öffentlichkeit."Fingierte Kriegsgründe kennt man zum Beispiel aus dem Kosovo-Krieg. Die Folgen der von Fischer maßgeblich betrauten Aktion: Säuberungen, Pogrome, Ultranationalismus. Wer jedoch im Fall Irak mit den ca. 1 Mio. Toten des Saddam-Regimes noch von "fingierten" Kriegsgründen faselt, führt einen makabren Tanz auf den Massengräbern auf. Ohne die USA wäre Afghanistan eine sozialistische Diktatur und ein Massengrab.Bequem ist, erst Zerstrittenheit zu bemängeln und dann den USA bei jeder Gelegenheit die Fehler ihrer zerstrittenen prospektiven Verbündeten vorzuwerfen. Dass in Afghanistan nicht mehr Soldaten stehen, ist Europas Schuld. Dieses ist in die Verantwortung zu nehmen! Auch gegenüber Iran, dessen Regime es mit Waffen und Verträgen am Leben erhält. Fischer versucht sich recht kläglich in der Position des Kritikers an dem Mist, den er und seine Regierung schließlich miteingebrockt haben. http://myblog.de/nichtide...
Warum nicht aus NATO austreten.Weder Frankreich noch Russland gehoeren dazu. Sie sind Deutschland's Verbuendeten heutzutage. Nein?
O-Ton:Was Fischer wieder von sich gibt ist so reflexionslos wie eine leere Dose Fisch.Fischdosen, die Älteren erinnern sich, sind aus Weissblech und reflektieren bestens, wenn sie leer sind. Nicht alles, was einem die Schamröte zu Berge stehen lässt, ist auch eine Metapher... Noch ein bschen Schreiben üben wär nett.
Allmählich beginnt Sonntags nach dem Tatort die eigentliche Spannung. Josef Fischer kreiert allmontäglich mit großem Paukengetöse weiter seine Variationen an beispielloser Seichtheit. Der Begriff Kabarett wird dabei auf bemerkenswerte Art neu erdacht. Eine reife Leistung! Das ist mehr als Realsatire. Mehr als Josef Filser und Lieschen Müller zusammen. Denn Lieschen Müller war niemals wirklich Außenminister. Genau das macht die Sache neben ihrer unfreiwilligen Komik auch ziemlich tragisch.Gut, man muss die Anfangsschmerzen erst überwinden. Dann ist man durchaus verzückt von Feststellungen, wonach Pakistan und Afghanistan einen - Achtung!!! - "Gesamtkomplex" bilden. Da zieht es einem doch schier die Schuhe aus, oder? Nachdem sich die Zehennägel vergeblich aufgerollt hatten.Doch alles so Verzwickte hat vielleicht eine einfachee Erklärung:Jetzt gebührt der ARD nämlich das Verdienst, just am Vorabend einen Bericht über die Saudi-Bush-Connection gebracht zu haben. Neben durchaus Bemerkenswertem wurde auch so im Nebenschluss reportiert, dass verdienstvolle Politiker des gloriosen Usalandes geraden Wegs ins Paradies gelangen, nachdem sie ihren staatlichen Dienst quittiert haben. Hatten sie nämlich das Ihre zum Erhalt und Gedeih des bombastischen nahmittelöstlichen Anachronismus beigetragen, treten sie flugs bei Carlyle ein und haben für den Rest und 100 weitere Leben ausgesorgt. Jungfrauen en masse, schätze ich mal. Der Alte vom Berg wird da quasi zum Zwerg. Geld zuhauf, selbstverständlich. Aber ideelle Reichtümer? Ruhm, Ansehen, Unsterblichkeit? Natürlich! Jeder kommt auf seinen Traumposten. Er wird das, was er sich sich immer ersehnt hat. Auf Wunsch sogar Journalist und - da gerät Aladin allerdings schon in die Nähe vom Butt und seinem Dilemma - vielleicht sogar zum regelmäßigen Kolumnisten ...
Dr. K. Gharwal Ich
bewundere Sie, Herr Ex- Außenminister J. Fischer, dass Sie noch immer nicht von
Afghanistan Desaster genug haben. Sie sollten doch wissen, dass Sie gemeinsam
mit Ihrem Freund Herr Zalmay Khalilzad die Zukunft Afghanistan in die Händen
der Kriminellen und CIA trainierten Haufen gelegt haben, jetzt möchte man mit
2. Anlauf noch andere auch dazu nehmen, dass das Land samt dem Volk überhaupt
versinken soll. Sie
haben dadurch Afghanistan keinen guten Dienst erwiesen, es wurden
produzierte und 1996 an die Macht gebrachte Barbaren 2001 verjagt und sie
wurden durch Mörder, Schänder und Diebe ersetzt, das haben wir von Ihnen als
Grüne nicht erwartet.Nun
möchten Sie gerne diesen Kreis durch eine zweite Konferenz erweitern, dass das
Desaster vervollständigt werden
kann. Natürlich
hat Herr Krieger G. W. Bush durch seine Euphorie einer zweiten Front Irak
Afghanistan geschadet, aber wenn man ehrliche, saubere und qualifizierte Leute
in so einer empfindlichen Phase zu gelassen hätte, dann könnte man wenigsten
mit den Geldern, die während 6 Jahren hin geflossen sind, national und
international zeigen, dass das Leben des Volkes sich langsam in positive
Richtung ändert und das Volk Vertrauen in die Regierung gewinnt und
bereitwillig die Verantwortung der Sicherheit des Landes mittragen will.Wir
haben dafür in Kabul und anderen Städten hohe Häuser, Luxus Hotels, große
Kaufhäuser und private Fabriken der Diebe, die in Regierung, Parlament und in
Provinzen als Gouverneure tätig sind und sie haben solche Reichtümer mit Wiederaufbaugelder
erworben. Während 6 Jahre ungeheuer viel Geld hin
geflossen ist, damit könnte man 3 Afghanistan aufbauen und Herr Bin Laden und
Mullah Omar wären schon längst gefasst, wir glauben aber, dass solche Absicht
nicht vorhanden ist.Der
unfähige eingesetzte Präsident Herr Kazai beschwerte sich via Media über seine
Mitarbeiter, er ist nicht nur unfähig, er ist auch ein Lügner, weil er von
Unterschlagungen und Drogengeschäften seiner Brüder und Verwandten gar nichts
erwähnen möchte.Herr
Fischer, sie können zig Konferenzen einberufen, es werden solche Konferenzen
gar nichts nützen, solange diese Leute weiterhin hofiert werden und Herr Bush
mit Lügen und Schwindlereien nicht aufhört, das Volk muss ernst genommen
werden. NATO, ISAF und USA bombardieren wahllose Gebiete, sie schikanieren bei
Hausdurchsuchungen die ländlichen Leute, sie nehmen unschuldige Leute mit, um
dort Ängste dadurch zu verbreiten. Hat
das afghanische Volk das verdient? Wäre der Zusammenbruch der damaligen
UdSSR ohne den Widerstand des afghanischen Volkes möglich gewesen?Alle
wissen, woher die Taliban Gruppe Ende 1995 kam and wieso?Ich
habe doch deswegen mit Herrn Ahmad Zia Masoud im Auftrag von Ex-König Konferenz
in Juni 1995 in London geführt und dann flog Herr Ex- General Abdul Wali (
Schwiegersohn vom Ex-König) in Juli 1995 nach Pakistan, um eine Gruppe für die
Waffensammlung über ganzes Land durchzuführen, das alles wissen ja alle
Politiker.Herr
Ex-General Abdul Wali hat dieser Gruppe den Namen Taliban gegeben, wie er sagte,
um den Mujahiddin Leader eine Lektion der Religion zu erteilen. Man darf nicht
alles vertuschen und leugnen und den Taliban neue Identität herzaubern, dafür
sind Beweise vorhanden, so einfach geht ja nicht. Anfang
1996 wurde die ganze Mannschaft ausgewechselt und neue Mannschaft aufgetaucht,
von da an änderte sich das eigentliche Ziel der Waffensammlung( die ersten 6
Monate ging der Prozess der Waffensammlung gut).Nun
hat man durch die gezielte Ermordung von Frau Binazir Bhutto in Pakistan auch
Chaos verursacht. Man war zu der Sache Afghanistan nicht ehrlich, nun kann man
diese Spirale des Chaos durch Konferenzen nicht stoppen, man soll ohne Pseudo
Wahlen jenen Leuten die Möglichkeit geben, die zum Volk nahe stehen, die
ehrlich, sauber, qualifiziert und der Sache gewachsen sind, solche Leute sind
vorhanden und solche Leute wollten seiner Zeit auch diese Verantwortung
übernehmen, wenn Sie und Herr Khalilzad das ganze nicht uns versaut hätten und
der Ex-König nicht unter Druck gesetzt worden wäre, das wurde mir seiner Zeit
gesagt ( oder wurde mir was falsches gesagt, in der Tat, wollte dieser Clan
auch nur wegen Geld uns hereingelegt?). Es
gibt noch Möglichkeit, dass Herr Khalilzad seinen Fehler eingesteht und sich
bereit erklärt, dass er dem Volk offen verlautbaren wird und ehrlich
verspricht, dass er bereit ist, seine heimtückische Fehler zu korrigieren, er
will selbst die Führung in Afghanistan übernehmen, um das Volk vertrauen zu
können, dass er ja nicht die USA Interesse vertreten wird, daher soll der neue
Prozess von UN beobachtet werden, CIA soll ihre schmutzige Arbeit stoppen,
NATO, ISAF und USA Militärs sollen in Kasernen bleiben und bei Bedarf sollen
auf Anfrage der neuen Regierung Unterstützung leisten, sonst soll die ganze
Sicherheit des Landes und die Eliminierung der Terroristen die Aufgabe der
neuen Regierung sein und über ganzes Land Projekte ermöglicht werden, die durch
die neue Regierung vorangetrieben werden sollen.Solche
einmalige Regierung soll 7 Jahren fungieren und dann auf Grund der afghanischen
Tradition eine neue Führung bestimmt werden.Also,
Herr Karzai mit seiner Regierung soll zurücktreten, er wird dadurch mehr
Katastrophen den Afghanen und befreundeten Ländern ersparen.Das
afghanische Volk ist mehr als 90% Analphabet, das Volk hat mit kopierten Parteien mörderische Erfahrungen
gesammelt, diese Parteien haben das Volk enttäuscht und das Volk bezeichnet
solche Parteien als Räuber und Handlangen vom Ausland, daher soll kein
künstliches Fundament für die Zukunft des Landes hergestellt werden,
sondern soll ein Grundstein für
eine gesunde Zukunft -angepasst an die Tradition des Landes - gelegt werden,
dass später unter solchen Rahmenbedingungen dann die Reife der Parteien
internationales Niveau auch erreichen kann.Herr
Fischer, wie viele Konferenzen haben bis jetzt stattgefunden?Was
haben diese Konferenzen gebracht, nichts!Ja,
Sie schulden dem afghanischen Volk und Sie könnten auch ihre gemachten Fehler
gegenüber demVolk korrigieren.Wir
haben seiner Zeit die Realisierung dieses Vorhaben vorbereitet und es ist heute
auch noch möglich!
Der Begriff "Islam-Faschisten" ist meiner Ansicht nach reaktionär und populistisch. Man sollte in diesem Kontext bitte unbedingt den Begriff des Islamismus verwenden um Islamisten (also die fundamentalistischen Muslime) von den "normal" gläubigen Muslimen abzugrenzen! Ich halte es für grundfalsch den Islam so zu polemisieren. Das wiederspricht dem Grundsatz der Religionsfreiheit und erinnert an Pogrome!
Wie schön war es noch damals, als die Zeit als das führende Medium in Deutschland galt. Mittlerweile darf sogar ein ein Ex-Außenminister kommentieren, der es sich gerne einmal herausnimmt vor einem Untersuchungsausschus herumzuschreien und so zu tun, als stünde er über dem Recht. Es ist eine Schande, dass von diesem opportunistischen Herrn einen Kommentar verfassen zu lassen.
gewinnen natuerlich keinen Krieg im Irak. Sie haben das Land und ihre Menschen bereits so zerstoert, dass niemand mehr gewinnen kann. Aber Selbstbetrug und Betrug im Allgemeinen gehoert zur normalen USA Aussenpolitik.
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