Italien Am Rande des ChaosSeite 2/2
Das ganze Land nahm außerdem Anteil an der Odyssee von Zugreisenden, die schier endlos von Apulien nach Rom unterwegs waren - sie waren wegen einer defekten Lok im Niemandsland steckengeblieben und schlicht vergessen worden. Rien ne va plus. Dafür konnte zwar die Regierung nichts, aber sie tat auch nicht genug, um den Italienern das Gefühl zu vermitteln, in einem funktionierenden Land zu leben. Stattdessen gab es nahezu täglich neue Hiobsbotschaften, zuletzt in dieser Woche über Tonnen nicht ausgetragener Post. In der Lombardei und auf Sizilien haben tausende von Bürgern schon seit Wochen keinen Brief und keine Rechnungen mehr bekommen. Und niemand erklärt, warum.
Prodi hatte also Recht - Italien braucht nichts weniger als eine Regierungskrise. Und doch ist die Tatsache, dass die Mitte-Links-Regierung durch den früheren Justizminister Mastella gestürzt wurde, symptomatisch. Mastella beklagte sich noch am Donnerstag im Senat über mangelnde Solidarität der ehemaligen Koalitionspartner. Die haben ihn allerdings nicht gegen jene Staatsanwälte unterstützen wollen, die Mastellas Vetternwirtschaft auf Korn genommen haben.
Italiens politische Klasse - “Kaste” nennen sie inzwischen viele Kommentatoren - leidet im Jahre zwei nach Berlusconi an einem gefährlichen Wahn: Sie fühlt sich nicht nur über ihre Bürger, sondern auch über Recht und Gesetz erhaben. Anders ist es nicht zu erklären, dass Siziliens Regionalpräsident Cuffaro von der Pier Ferdinando Casinis UDC-Partei letzte Woche ein kleines Fest veranstaltete, nachdem er gerade zu fünf Jahren Haft wegen Begünstigung eines Mafioso verurteilt worden war. Cuffaro meint, es hätte schlimmer kommen können und lehnt seinen Rücktritt rundheraus ab.
Bevor der auch von seinen politischen Gegnern als integer respektierte Prodi abtrat, kam es im Senat zu Szenen wie im Tollhaus, als ein Parteigänger Mastellas der Regierung seine Unterstützung versicherte. Seine Parteikollegen gingen auf ihn los, bespuckten und beschimpften ihn als “dreckige Schwuchtel” und als “Stück Scheiße”. Wörtlich. Der Mann wurde ohnmächtig und musste aus dem Senat getragen werden. Er sah dann nicht mehr, wie Rechtsradikale von der “Fiamma Tricolore” vor der Renaissancefassade des Palazzo Madama bengalische Feuer zündeten, um Prodis Sturz zu feiern.
Wenn es im Senat zugeht wie in den berüchtigten, italienischen Stadien, ist das ganz sicher kein gutes Zeichen für die Demokratie. Die Alternative zu Romano Prodi heißt Silvio Berlusconi. Es wäre sein drittes Mal. Und es wäre ein dramatischer Rückschritt für Italien.
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- Datum 25.01.2008 - 12:21 Uhr
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Warum sind denn alle so überrascht über Italien ? Dort ist es jahrzehntealte Tradition, in kurzen Zeitabständen ständig wechselnde Regierungen zu haben !
Die Frage, ob es Neuwahlen gibt oder nicht, ob es eine dritte Regierung Berlusconi gibt oder nicht, ist völlig uninteressant.
Interessant ist, ob diese Krise der Vaffa'-Bewegung des Komikers Beppe Grillo eine neue Dynamik und Wucht verleiht. Denn sollte diese Lawine erstmal richtig ins Rollen kommen, dann wird am Ende das ganze italienische Parteiensystem hinweggefegt und EU-Europa wird sich die Augen reiben. Dann, aber erst dann, wird's richtig spannend.
Als er die Vertrauensabstimmung im Senat verlor, gab es Szenen wie im Tollhaus und feiernde Rexhtsradikale. ZEIT-Zitat ende.Wierder einmal mehr beweisen die so genannte "Linken", dass sie bei einem demokratischen Vorgang - schlechte Verlierer sind . Denn sonst ist es nicht zu erklären, dass solche Artikel verfasst werden.
Das italienische System prämiert den "furbo" und einen exzessiven Individualismus (das Adjektiv "exzessiv" soll in diesem Kontext keinen negativen Beigeschmack haben, sondern nur darauf hinweisen, daß ein exzessiver Individualismus und ein ausgeprägter Sinn für das Gemeinwohl (die "cosa pubblica") nicht kompatibel sind).<?xml:namespace prefix =" o" ns =" "urn:schemas-microsoft-com:office:office"" />
Beide Charakteristiken sind für die dauerhafte Herstellung stabiler Verhältnisse ein großer Stolperstein.
Und der Italiener hat leider zuviel von beiden in seiner Erbmasse.
Zur Erläuterung:
Der "furbo" ist mein Zahnarzt, der mir vor jeder Behandlung zwei Kostenvoranschläge macht: Einen für Barzahlung und den anderen, wenn ich mit Scheck zahle oder eine Rechnung verlange. Der "furbo ist der Betreiber einer Bar, der mir nur dann eine Kassenbon ausstellt, wenn er mich nicht kennt oder in mir einen Vertreter der "guardia di finanza" (Steuerfahndung) vermutet. Der "furbo" ist der Beamte von der NAS (so etwas wie die deutsche Gewerbeaufsicht), der bei einer mir bekannten Restaurantbesitzerin in Uniform auftaucht und sich mit den Worten vorstellt: "Ich bin der Maresciallo Soundso. Ich würde morgen abend gerne mit meiner Frau zum Essen kommen. Ich habe Ihre Speisekarte gesehen. Aber Sie wissen, ich bin ein armer Staatsdiener..."
Um die Liste nicht endlos zu verlängern: Der "furbo" ist jeder, der seinen Vorteil nicht nur erfolgreich zu nutzen weiß, sondern vor allen Dingen jemand, der dem Staat und seinen Organen ein Schnippchen schlägt.
Und was den exzessiven Individualismus betrifft, ist der Hinweis vielleicht ganz interessant, daß Italien "il popolo dell'IVA" ist. In der UE stellen die Italiener die größte Anzahl Inhaber einer Mehrwertsteuernummer, d.h. der Selbständigen und Gewerbetreibenden.
Dieser Hang zur Unabhängigkeit ist auch in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens sehr ausgeprägt. Nirgendwo gibt es beispielsweise so viele Kleingemeinden und Zwergschulen wie in Italien.
Die Zersplitterung betrifft auch die Vollzugsorgane, hier haben wir (wenig einträchtig) nebeneinander:
Die Carabinieri
Die Polizia di Stato
Die Polizia stradale
Die Guardia die Finanza
Den Corpo Forestale
Alle diese 5 Zweige des staatlichen Vollzugsapparates haben bestimmte Exekutivbefugnisse.
Und selbst das italienische Rechtssystem ist in seiner "Rechtsstaatlichkeit" so exzessiv, daß es (zumindest für die, die sich lange und kostspielige Prozesse leisten können) den Freiheitsentzug erst nach dem endgültigen Urteil der letzten Instanz vorsieht, oder (was wahrscheinlicher ist) den Angeklagten in einem solchen Fall mit der Verjährung belohnt.
Was heisst da schlechte Verlierer bei den Linken? So wie sich die Mitglieder der UDEUR aufgeführt haben gegenüber dem eigenen Parteimitglied als es für die Regierung stimmen wollte kann ich nur sagen:
Dreckige Feiglinge: zuerst den mit anderer Meinung bespucken, angreifen, beleidigen und dann halb flennend vor den Kameras so tun, als ob keiner irgend etwas getan hätte. Diese Art von Leute sitzen in den rechten Parteien, den Mastella und seine Konsorten haben immer ihre 1,4 Prozent ausgenutzt, um jegliche Reform zu verhindern.
Dank einiger mutiger Untersuchungsrichter kommt jetzt auch so langsam zum Vorschein warum: Wenn das Chaos abnimmt und längst notwendige Reformen durchgezogen würden, kann jemand Politik machen und für Ruhe sorgen. Und wenn Ruhe aufkommt, kommen auch einige unsaubere Verhaltensweisen bestimmter Mafianaher Politiker zum Vorschein. Das hätte für Mastella verhängnisvolle Folgen. Und dass Cuffaro noch im Amt sitzt ist ein Skandal schlechthin aber auch den unklaren Mehrheitsverhältnissen zu verdanken.
Berlusconi konnte auch nichts daran ändern. Weil auch ihm dank dieser Splitterparteien die Hände immer gebunden waren. Er wurde nur nicht gestürzt, weil er eh keine Reformen durchführen wollte, die den Gaunern ans Schienbein fahren.
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