Meinung Merkels vierter Weg

Die Kanzlerin schlingert auch bei Europas Christdemokraten zwischen alter konservativer Garde und modernisierter Mitte. Bei ihrem Besuch auf Mallorca wurde das deutlich.

Es ist ja wahrhaftig nicht einfach, es allen recht zu machen. Nicht einmal für Angela Merkel, obwohl ihr viele immer noch allerhand zutrauen. In der Richtungsdebatte innerhalb der Union in Deutschland und der Konservativen in Europa ist die Kanzlerin und Parteivorsitzende jedenfalls an Grenzen gestoßen. Sie hat diese offenbar nicht gekannt und die ihre verschworene Prätorianergarde im Kanzleramt zumindest unterschätzt.

Da war einerseits Merkels Versuch, Roland Kochs demagogischen Wahlkampf-Kreuzzug gegen „kriminelle ausländische Jugendliche“, „Kommunisten“ und zwei rot-grüne Deutsche mit fremdländischen Namen einerseits und die Kritik der 17 Unionspolitiker an politischem Missbrauch des Migrationsthemas andererseits unter einen Hut zu kriegen. Die Kaltschnäuzigkeit dieses Unterfangens war schon bemerkenswert, erfolgreich war es jedoch nicht, trotz der nachgeschobenen Beteuerung aus der Gruppe der 17, sie hätten mit ihrer kritischen Mahnung gar nicht Koch gemeint.

Wie dem auch sei: Demagogie und Anstand, unvereinbare Gegensätze, sind auch durch einen Pardon seitens der Kanzlerin nicht vereinbar. Dafür wissen alle Beteiligten spätestens jetzt, dass der Weg in die politische „Mitte“, wohin Merkel ihre Partei angeblich führen möchte, mühsam, steil und steinig ist. Ein Lerneffekt.

Harmloser und damit fast schon possierlich war ein analoges Kanzlerin-Manöver zwischen den Gegensätzen, das auf internationalem Parkett stattfand. Am Mittwoch vergangener Woche war sie zunächst zu einem Treffen mit konservativen Parteiführern nach Paris gereist. Zusammen mit dem zappeligen französischen Präsidenten, der dafür vermutlich seine Hochzeitsvorbereitungen unterbrochen hatte, sprach sie dort dem innenpolitisch etwas maroden spanischen Oppositionsführer Mariano Rajoy Mut für die Wahl am 9. März zu und wünschte ihm von Herzen Glück. Klar, das macht man so in der internationalen Parteienfamilie und wer weiß, vielleicht hilft’s ja auch.

Ein bisschen komisch wirkt der ganze Akt aber, wenn keine 24 Stunden später eine Art Gegenprogramm stattfindet. Denn tags darauf, nach einem kurzen Abstecher zur Nächtigung daheim in Berlin, eilte „la Merkel“ samt einer stattlichen Ministergruppe, Vizekanzler inklusive, nach Palma de Mallorca zu den „deutsch-spanischen Konsultationen“ mit ihrem jugendlichen sozialistischen Kollegen José Luis Rodríguez Zapatero.

Der wartete dort ebenfalls mit einer stattlichen Delegation aus mehreren Regierungsmitgliedern, darunter auch seine populäre Stellvertreterin, die kämpferische Feministin und Sozialistin Maria Teresa Fernández de la Vega. Diese Frau halten viele zwar für die eigentliche Regierungschefin, bei diesen Konsultationen hatte „die Chefin“ aber eigentlich keine Aufgabe und kein direktes Gegenüber – außer Merkel. Genau sie hatte die „vicepresidenta“ aber unbedingt kennenlernen wollen und war auch, wie man hinterher hörte, sehr angetan von der machtbewussten Christdemokratin. Ein gemeinsames Foto sprang auch dabei heraus.

Daran waren die spanischen Regierungslinken sehr interessiert. Die Sozialisten, die nicht nur das ganze Land, sondern regional unter anderem auch auf den Balearen und lokal nach langer Pause auch wieder in Palma regieren, rissen sich geradezu um die berühmte Deutsche und suchten nicht nur vor den Kameras ihre Nähe. Die Stimmung bei dem in der Sache ziemlich substanzlosen Gipfel war denn auch von einer Herzlichkeit, wie alte Hasen sie nur aus der Zeit der deutsch-spanischen Männerfreundschafts-Koalition Kohl-González kannten.