Meinung Merkels vierter Weg

Die Kanzlerin schlingert auch bei Europas Christdemokraten zwischen alter konservativer Garde und modernisierter Mitte. Bei ihrem Besuch auf Mallorca wurde das deutlich.

Es ist ja wahrhaftig nicht einfach, es allen recht zu machen. Nicht einmal für Angela Merkel, obwohl ihr viele immer noch allerhand zutrauen. In der Richtungsdebatte innerhalb der Union in Deutschland und der Konservativen in Europa ist die Kanzlerin und Parteivorsitzende jedenfalls an Grenzen gestoßen. Sie hat diese offenbar nicht gekannt und die ihre verschworene Prätorianergarde im Kanzleramt zumindest unterschätzt.

Da war einerseits Merkels Versuch, Roland Kochs demagogischen Wahlkampf-Kreuzzug gegen „kriminelle ausländische Jugendliche“, „Kommunisten“ und zwei rot-grüne Deutsche mit fremdländischen Namen einerseits und die Kritik der 17 Unionspolitiker an politischem Missbrauch des Migrationsthemas andererseits unter einen Hut zu kriegen. Die Kaltschnäuzigkeit dieses Unterfangens war schon bemerkenswert, erfolgreich war es jedoch nicht, trotz der nachgeschobenen Beteuerung aus der Gruppe der 17, sie hätten mit ihrer kritischen Mahnung gar nicht Koch gemeint.

Wie dem auch sei: Demagogie und Anstand, unvereinbare Gegensätze, sind auch durch einen Pardon seitens der Kanzlerin nicht vereinbar. Dafür wissen alle Beteiligten spätestens jetzt, dass der Weg in die politische „Mitte“, wohin Merkel ihre Partei angeblich führen möchte, mühsam, steil und steinig ist. Ein Lerneffekt.

Harmloser und damit fast schon possierlich war ein analoges Kanzlerin-Manöver zwischen den Gegensätzen, das auf internationalem Parkett stattfand. Am Mittwoch vergangener Woche war sie zunächst zu einem Treffen mit konservativen Parteiführern nach Paris gereist. Zusammen mit dem zappeligen französischen Präsidenten, der dafür vermutlich seine Hochzeitsvorbereitungen unterbrochen hatte, sprach sie dort dem innenpolitisch etwas maroden spanischen Oppositionsführer Mariano Rajoy Mut für die Wahl am 9. März zu und wünschte ihm von Herzen Glück. Klar, das macht man so in der internationalen Parteienfamilie und wer weiß, vielleicht hilft’s ja auch.

Ein bisschen komisch wirkt der ganze Akt aber, wenn keine 24 Stunden später eine Art Gegenprogramm stattfindet. Denn tags darauf, nach einem kurzen Abstecher zur Nächtigung daheim in Berlin, eilte „la Merkel“ samt einer stattlichen Ministergruppe, Vizekanzler inklusive, nach Palma de Mallorca zu den „deutsch-spanischen Konsultationen“ mit ihrem jugendlichen sozialistischen Kollegen José Luis Rodríguez Zapatero.

Der wartete dort ebenfalls mit einer stattlichen Delegation aus mehreren Regierungsmitgliedern, darunter auch seine populäre Stellvertreterin, die kämpferische Feministin und Sozialistin Maria Teresa Fernández de la Vega. Diese Frau halten viele zwar für die eigentliche Regierungschefin, bei diesen Konsultationen hatte „die Chefin“ aber eigentlich keine Aufgabe und kein direktes Gegenüber – außer Merkel. Genau sie hatte die „vicepresidenta“ aber unbedingt kennenlernen wollen und war auch, wie man hinterher hörte, sehr angetan von der machtbewussten Christdemokratin. Ein gemeinsames Foto sprang auch dabei heraus.

Daran waren die spanischen Regierungslinken sehr interessiert. Die Sozialisten, die nicht nur das ganze Land, sondern regional unter anderem auch auf den Balearen und lokal nach langer Pause auch wieder in Palma regieren, rissen sich geradezu um die berühmte Deutsche und suchten nicht nur vor den Kameras ihre Nähe. Die Stimmung bei dem in der Sache ziemlich substanzlosen Gipfel war denn auch von einer Herzlichkeit, wie alte Hasen sie nur aus der Zeit der deutsch-spanischen Männerfreundschafts-Koalition Kohl-González kannten.

Der Pfälzer hat solche große Koalitionen über ideologische Grenzen hinweg durchaus geschätzt: Neben dem Spanier pflegte er – bis zum Bruch im Gefolge der deutschen Vereinigung – die Freundschaft zum Franzosen Mitterand, während er die britische Kampf-Rechte Thatcher herzlich unausstehlich fand und zu Hause Willy Brandt geradezu verehrte und mit Franz Josef Strauß eine nachhaltige Feindschaft pflegte.

Mit dem Mann, der in Spanien 1996 auf González folgte und dann bis 2004 regieren sollte, José María Aznar von der konservativen Volkspartei (PP), war in Europa kaum jemand „befreundet“, außer vielleicht das Pärchen Blair und Berlusconi. Unter Aznars Führung hatte sich die Volkspartei innerhalb der konservativ-christdemokratischen Parteienfamilie zum Traditionsbannerträger auf dem rechten Flügel entwickelt. Von den liberaleren Christdemokraten des Kontinents trennen die PP Welten.

Das gilt vor allem, seitdem die meisten europäischen Mitte-Rechts-Parteien sich bemühen, den sozialen Folgen der Globalisierung programmatisch stärker Rechnung zu tragen und sich insgesamt ein deutlicheres soziales Profil zu verschaffen. Aktiv waren bei dieser Kurskorrektur besonders die regierenden schwedischen „Neuen Moderaten“ unter Fredrik Reinfeldt, die ebenfalls regierenden holländischen Christdemokraten unter Jan Peter Balkenende und inzwischen auch die oppositionellen britischen Konservativen unter David Cameron. Auch in der nach langem Flirt mit dem Rechtspopulismus und dem Neoliberalismus ausgezehrten Österreichischen Volkspartei sucht man jetzt wieder den Anschluss „an das veränderte Lebensgefühl der Menschen“, wie ihr deutscher Programmberater Warnfried Dettling es einmal formulierte.

Der „Linksruck“, der gelegentlich der Merkel-CDU unterstellt wird, ist insofern kein Einzelphänomen. Die Sozialdemokraten haben in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre mit dem „Dritten Weg“ versucht, eine neue Spur zwischen alten Überzeugungen und neuen Problemstellungen zu ziehen. Die „bürgerlichen Parteien“ probieren das nun diesseits der überall sichtlich ermatteten Sozialdemokratie: einen „Vierten Weg“, der dem seinerzeitigen Mitte-Links-Pfad von „New Labour“, deutscher „Neuer Mitte“ und holländischem „Polder-Modell“ gar nicht so unähnlich sein dürfte.

Auch Spaniens Konservative haben im Wahlprogramm versucht, einiges davon umzusetzen (Steuersenkungen, Familienförderung). Von kritischer Selbstprüfung und ernsthaften Strategiekorrekturen sind sie allerdings weit entfernt. Das Feindbild ist unverändert geprägt von Liberalismus und von einer tief sitzenden Angst vor dem Verfall alter Sitten, Werte und Strukturen. Der vergleichsweise unideologische Parteichef Rajoy ist in zentralen Politik- und Personalfragen weitgehend kaltgestellt. Die Partei wird de facto geführt von einer relativ kleinen Gruppe ehemaliger enger Aznar-Vertrauter, die mit modernen Vorstellungen von ziviler Gesellschaft und sozialem Zusammenhalt wenig im Sinn haben.

In Grundsatzfragen orientieren sie sich vorwiegend an der erzkonservativen Mehrheit der spanischen Bischofskonferenz, die inzwischen offen in den Wahlkampf gegen die sozialistische Regierung eingegriffen hat und sich dabei auf göttlichen Auftrag beruft. Nach allem, was man von Angela Merkels Weltbild und ihrem Sympathie-Antipathie-Raster weiß, kann sie sich in der spanischen CDU-„Schwesterpartei“ nicht heimisch fühlen. Umso kurioser ihr Schlingern zwischen Wahlwerbung für Rajoy und Schmusekurs mit der Regierung, beides innerhalb von 24 Stunden. So wird ihr „vierter Weg“ in der Tat ein Slalom.

Die Kanzlerin hat dafür natürlich, wie sollte es anders sein, eine fröhliche Erklärung. In Palma, wo die heutige Vorzeigefigur der europäischen Christdemokraten und der prominenteste der wenigen noch regierenden Sozialisten sich mit wechselseitigen Komplimenten rhetorisch in den Armen lagen, wurde Merkel auf der Pressekonferenz natürlich nach ihren Freundlichkeiten für Zapateros Herausforderer Rajoy befragt: Was das denn zu bedeuten habe. Da ließ die Kanzlerin ihren gut eingeübten Großmädchencharme spielen, strahlte sonnig und erzählte, ach ja, dass sei doch nun mal so üblich in Europa, hüben und drüben, nicht wahr, „lieber José“?, ihrer beider Freundschaft und Zusammenarbeit werde das jedoch keinerlei Abbruch tun.

Und alle freuten sich, der gastgebende „José Luis“ (wie er korrekt heißt) stimmte zu und Schwamm drüber. Vermutlich wird er eines Tages auch Kurt Beck Erfolg wünschen. Was würde das schon ändern?

Angela Merkel aber wird das auf der Suche nach ihrem „vierten Weg“ wenig helfen. Sie mag sich in der Großen Koalition, in Deutschland und in Europa, wohler fühlen als im Kreis ihrer rechten Kritiker im eigenen Laden. Aber die Reformarbeit dort kann ihr kein europäischer Sozi abnehmen. Mit Koch & Co. muss sie selbst fertig werden.