Italien Berlusconis Comeback

Nach der Auflösung des Parlaments will Ex-Premier Berlusconi zurück an die Macht – doch mit Roms Bürgermeister Walter Veltroni hat er einen gefährlichen Gegner.

Italien befindet sich nun im Wahlkampf. Am 13. und 14. April wird es vorgezogene Neuwahlen geben. Zum fünften Mal tritt der Unternehmer Silvio Berlusconi für das Mitte-Rechts-Bündnis “Haus der Freiheiten” an, der bisherige römische Bürgermeister Walter Veltroni kandidiert erstmals für die neu gegründete, größte Mitte-Links-Partei der Demokraten.

Nach dem gescheiterten Versuch des bisherigen Senatspräsidenten Franco Marini, eine Übergangsregierung zu bilden, hat Staatspräsident Giorgio Napolitano am Mittwochmittag die beiden Kammern des Parlaments aufgelöst. Damit ist nach 650 Tagen die 15. Legislaturperiode als zweitkürzeste der Nachkriegszeit offiziell beendet.

Die bisher regierende linke Mitte geht zerschlagen aus dem Debakel der von Romano Prodi geführten Koalition hervor. Prodi will sich aus der Politik zurückziehen: “Ich kümmere mich lieber um meine Enkel.” Bis sein Nachfolger im Palazzo Chigi vereidigt ist, muss er noch warten, also wahrscheinlich bis Mitte Mai.

Alle in Italien rechnen mit einem Comeback von Silvio Berlusconi. Dessen Bündnis mit dem Rechtskonservativen Gianfranco Fini (Nationale Allianz) und dem Christdemokraten Pierferdinando Casini (UDC) galt vor Weihnachten als unkittbar zerbrochen. Doch kaum witterten die Juniorpartner ihre Chance zur Rückkehr an die Macht, scharten sie sich rückhaltlos hinter Berlusconi. Der hat bislang noch nichts darüber verlauten lassen, ob er auch die neugegründete Rechtsaußenpartei “La Destra” mit ins Boot nehmen will – als “La Destra” vor ein paar Monaten mit “Duce!”-Rufen und stramm nach oben gereckten, rechten Armen aus der Taufe gehoben wurde, war Berlusconi noch als Ehrengast dabei.

Veltroni hingegen will es ganz allein versuchen und wagt damit eine Revolution in der italienischen Parteienlandschaft. Bisher schlossen sich die buntesten Splitterparteien immer zu ziemlich unübersichtlichen Wahlbündnissen zusammen, um auf diese Weise auch mit wenigen Wählerstimmen ihren Teil vom Kuchen der Regierungsmacht zu ergattern.