Italien Der Abruzzenwolf

Der frühere Senatspräsident Franco Marini soll ein Kabinett aufstellen, das die für Italien dringend nötige Wahlrechtsreform voranbringt. Er hat kaum eine Chance.

Sie nennen ihn den Abruzzenwolf, und das ist als Kompliment gemeint. Es bedeutet: Der Mann kann sich durchsetzen. Und er schnappt zu, wenn es nötig ist. Im Moment ist es nicht nötig. Franco Marini muss Kreide fressen und verhandeln, verhandeln, verhandeln. Am Mittwochabend hat ihn Staatspräsident Napolitano mit der Regierungsbildung beauftragt. Der bisherige Senatspräsident Marini soll ein Kabinett aufstellen, das die für Italien dringend nötige Wahlrechtsreform voranbringt. Auf dass nie wieder Einprozentparteien ins Parlament einziehen, sich das Justizministerium unter den Nagel reißen und dann auch noch die Regierung stürzen.

Marini hat sich um den neuen Job nicht gerissen. Der Wolf ist 74 und eisgrau. Er weiß, dass er kaum eine Chance hat. Wie soll er eine Regierung ohne Parlamentsmehrheit bilden? Der bisherige Oppositionsführer Silvio Berlusconi will sofortige Neuwahlen. Keinen Tag länger warten als unbedingt nötig. Berlusconi ist auch schon 71, außerdem will er die Gunst der Stunde nutzen. Nie war Italiens Linke so unpopulär wie heute. Die Leute trauen ihr nichts mehr zu, schon gar keine Wahlrechtsreform. Wie denn auch, wenn die eine Kleinstpartei das spanische Wahlrecht bevorzugt, die andere das französische, die dritte das deutsche. Die Rechte kann sich auch nicht auf ein Modell einigen. Im übrigen hat Berlusconi selbst das geltende Wahlrecht verbockt, er zieht nämlich daraus Vorteile. Warum sollte er es jetzt also abschaffen wollen?

So wird die Reform schon seit Monaten diskutiert, ergebnislos bisher. Das Verfassungsgericht hat inzwischen eine Volksabstimmung zur Abschaffung des bisherigen Wahlrechts genehmigt. Und diesen Wirrwarr soll eine schwache Übergangsregierung in wenigen Monaten entzerren?

Mit der Person Marini spielt Präsident Napolitano vor allem auf Zeit. Bloß nicht sofort Wahlen, bloß nicht sofort wieder Berlusconi. Der würde nach heutigem Stand stabil gewinnen. Doch Napolitano weiß, dass es nicht diese Art von Stabilität ist, die Italien braucht.

Während der Beauftragte Marini bisher ergebnislos eine Menge Gespräche führt, kommt Bewegung in die Parteienlandschaft. Kommunisten (bisher zwei Parteien) und Grüne diskutieren die Gründung einer Linkspartei, die bei den unausweichlichen Parlamentswahlen möglicherweise auch eine Fünf-Prozent-Latte reißen würde. Einige Christdemokraten tragen sich ebenfalls mit dem Gedanken, eine neue Partei zu bilden, bislang gibt es drei. Im Hintergrund schwingen dazu die Separatisten der Lega Nord pittoresk den Säbel – mal drohen sie mit “bewaffnetem Widerstand”, wenn es nicht sofort Neuwahlen gäbe, mal nur mit lautstarkem Abzug aus dem Parlament.

Wer nächste Woche Italien regiert, weiß man noch nicht so recht. Im Moment führt der gestürzte Romano Prodi noch die Geschäfte. Übrigens reicht der Müll in manchen Vororten von Neapel schon wieder an den ersten Stock der Wohnhäuser. Das nur nebenbei. Die Hilfsorganisation “Ärzte ohne Grenzen” bemängelt in einem dieser Tage veröffentlichten Bericht, dass in Italien zehntausende von Menschen zu unwürdigen, hygienisch katastrophalen Bedingungen in Baracken leben müssen – es handelt sich um Arbeitsemigranten. Für die hat die römische Politik aber nun wirklich keine Zeit.